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RE: Der Begriff "E-Zigarette"

#76 von brummer , 06.07.2013 11:38

Zitat von smuxxStore im Beitrag #72
Die Entscheidungsträger sind aber nicht unwissend. Wie eine Entscheidung ausfällt, wird nicht mit der Begrifflichkeit zusammenhängen.


Bezüglich Wissensstand gebe ich Dir völlig Recht, die wissen ggf. noch mehr als wir,
passt ihnen aber nicht ins Konzept und somit werden Fakten ignoriert.
Allerdings ist es einfacher etwas zu verbieten (auch wenn nur indirekt durchs Hintertürchen),
wenn die öffentliche Meinung zu dem Produkt negativ ist. Dann ist in der Bevölkerung (Wähler)
eher mit Zustimmung als mit Ablehnung zu gesetzlichen Vorgaben zu rechnen.
Unabhängig hiervon weigere ich mich, ein Fahrrad als Motorrad zu bezeichnen,
obwohl ich auch Fahrrad fahre.


Grüße aus dem Bergischen Land und "Gut Dampf", Klaus.


 
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RE: Der Begriff "E-Zigarette"

#77 von Freddy Goldbein , 06.07.2013 11:51

Zitat von Borsti im Beitrag #73

Der Begriff Dampfer ist übrigens Markenrechtlich geschützt, den könnt ihr schon mal aus dem Gedächtnis streichen.



Dann lass Ich mir gleich am Montag den Begriff Kaffeetasse schützen und verklag Tschibo. ICH WERDE REICH! ENDLICH!


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RE: Der Begriff "E-Zigarette"

#78 von Borsti , 06.07.2013 11:52

Zitat von brummer im Beitrag #76

Unabhängig hiervon weigere ich mich, ein Fahrrad als Motorrad zu bezeichnen,
obwohl ich auch Fahrrad fahre.



Somit wäre dann wohl ein E-Bike ein Motorrad, ebenso wie ein Mofa.

Dies zeigt Begriffe sind relativ. :D




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RE: Der Begriff "E-Zigarette"

#79 von Borsti , 06.07.2013 12:59

Zitat von defconite im Beitrag #75
Zitat von Borsti im Beitrag #73

Der Begriff Dampfer ist übrigens Markenrechtlich geschützt, den könnt ihr schon mal aus dem Gedächtnis streichen.



Wer hat denn "Dampfer" markenrechtlich schützen lassen? Und benutzen kann man diese Wort ja dennoch.


https://register.dpma.de/DPMAregister/ma...020100652233/DE
Klasse(n) Nizza 09:
elektrische Apparate und Geräte zum Inhalieren von Aromastoffen und Nikotin, insbesondere elektrische Zigaretten, Zigarillos, Zigarren, Pfeifen (nicht für medizinische Zwecke)
Klasse(n) Nizza 10:
elektronische Zigaretten, Zigarillos, Zigarren, Pfeifen für medizinische Zwecke
Klasse(n) Nizza 11:
Dampferzeugungsgeräte; elektrische Aromastoffe und Nikotin verdampfende Zigaretten, Zigarillos, Zigarren, Pfeifen
Klasse(n) Nizza 34:
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; elektronische Zigaretten (nicht für medizinische Zwecke), Zigaretten aus Tabakersatzstoffen (nicht für medizinische Zwecke), Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke)




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RE: Der Begriff "E-Zigarette"

#80 von steambeam , 06.07.2013 13:12

Zitat von Borsti im Beitrag #79
Zitat von defconite im Beitrag #75
Zitat von Borsti im Beitrag #73

Der Begriff Dampfer ist übrigens Markenrechtlich geschützt, den könnt ihr schon mal aus dem Gedächtnis streichen.



Wer hat denn "Dampfer" markenrechtlich schützen lassen? Und benutzen kann man diese Wort ja dennoch.


https://register.dpma.de/DPMAregister/ma...020100652233/DE
Klasse(n) Nizza 09:
elektrische Apparate und Geräte zum Inhalieren von Aromastoffen und Nikotin, insbesondere elektrische Zigaretten, Zigarillos, Zigarren, Pfeifen (nicht für medizinische Zwecke)
Klasse(n) Nizza 10:
elektronische Zigaretten, Zigarillos, Zigarren, Pfeifen für medizinische Zwecke
Klasse(n) Nizza 11:
Dampferzeugungsgeräte; elektrische Aromastoffe und Nikotin verdampfende Zigaretten, Zigarillos, Zigarren, Pfeifen
Klasse(n) Nizza 34:
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; elektronische Zigaretten (nicht für medizinische Zwecke), Zigaretten aus Tabakersatzstoffen (nicht für medizinische Zwecke), Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke)


Wenn ich das richtig interpretiere wurde die Wortmarke eingetragen, dann gab es zwei Löschungsanträge - von denen einer zurückgezogen wurde????
Oder sehe ich das falsch???




Gruss Andreas


 
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RE: Der Begriff "E-Zigarette"

#81 von smuxxStore , 06.07.2013 13:13

Zitat von brummer im Beitrag #76
Zitat von smuxxStore im Beitrag #72
Die Entscheidungsträger sind aber nicht unwissend. Wie eine Entscheidung ausfällt, wird nicht mit der Begrifflichkeit zusammenhängen.


Allerdings ist es einfacher etwas zu verbieten (auch wenn nur indirekt durchs Hintertürchen),
wenn die öffentliche Meinung zu dem Produkt negativ ist. Dann ist in der Bevölkerung (Wähler)
eher mit Zustimmung als mit Ablehnung zu gesetzlichen Vorgaben zu rechnen.



Hier gebe ich Dir unumwunden Recht.


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RE: Der Begriff "E-Zigarette"

#82 von Freddy Goldbein , 06.07.2013 13:21

Zitat von Borsti im Beitrag #79
Zitat von defconite im Beitrag #75
Zitat von Borsti im Beitrag #73

Der Begriff Dampfer ist übrigens Markenrechtlich geschützt, den könnt ihr schon mal aus dem Gedächtnis streichen.



Wer hat denn "Dampfer" markenrechtlich schützen lassen? Und benutzen kann man diese Wort ja dennoch.


https://register.dpma.de/DPMAregister/ma...020100652233/DE
Klasse(n) Nizza 09:
elektrische Apparate und Geräte zum Inhalieren von Aromastoffen und Nikotin, insbesondere elektrische Zigaretten, Zigarillos, Zigarren, Pfeifen (nicht für medizinische Zwecke)
Klasse(n) Nizza 10:
elektronische Zigaretten, Zigarillos, Zigarren, Pfeifen für medizinische Zwecke
Klasse(n) Nizza 11:
Dampferzeugungsgeräte; elektrische Aromastoffe und Nikotin verdampfende Zigaretten, Zigarillos, Zigarren, Pfeifen
Klasse(n) Nizza 34:
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; elektronische Zigaretten (nicht für medizinische Zwecke), Zigaretten aus Tabakersatzstoffen (nicht für medizinische Zwecke), Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke)


Man kann sich eigentlich JEDES WORT markenrechtlich schützen lassen. Die tragen Dir ALLES ein. Klaro. Ist Ja ein Geschäft für das DPMA. Interessant wird es erst wenn Du Deinen vermeintlichen Schutz Gerichtlich durchsetzen willst. Siehe mein Beispiel Kaffeetasse und Tschibo. Da haust Du dann als "Markeninhaber" nochmals ordentlich Geld durch den Schornstein weil Dir spätestens ein Richter erklärt das Du auf dem Holzweg bist. Bedanken kannst Du Dich dann bei Deinem Anwalt den Du vorher besser auch BERATEND BEAUFTRAGT haben solltest damit er Dir VORHER sagt das das ein Sinnloses unterfangen ist. Zum Angeben und Eindruckschinden kann so ein Eintrag beim DPMA aber schon sinnvoll sein. DU scheinst es Ja schon erstzunehmen. Ist aber nicht so!
Bestes Beispiel: EGO-T ist voll gegen die Wand gefahren!


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RE: Der Begriff "E-Zigarette"

#83 von heimchen , 06.07.2013 13:29

Zitat von Borsti im Beitrag #73

Der Begriff Dampfer ist übrigens Markenrechtlich geschützt, den könnt ihr schon mal aus dem Gedächtnis streichen.



nicht mehr!
Neue Abmahnwelle im Dampfer Business? Dampfer.biz teilt aus...


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RE: Der Begriff "E-Zigarette"

#84 von steambeam , 06.07.2013 14:11

Der Herr vertreibt auch esoterische Geräte zur Wasserbelebung - wenn das mal kein Betrug ist http://www.active-water.com

Mit 7,83 Hertz schwingt allenfalls sein Gehirn zwischen den Schädelbegrenzungen - das ist ungesund!!!




Gruss Andreas


 
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Na wenn das mal kein guter Bericht ist
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