Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?

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29.04.2015 18:32
avatar  channi
#1 Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Admini

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29.04.2015 19:22
avatar  Luke46
#2 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Da die Einverleibung der E-Zig ins österreichische Tabakmonopol eh schon fast die Umsetzung der TPD in Ö ist schreib ich mal sinngemäß was ein österreichischer SPÖ-Politiker zu den möglichen Problemen des Dampfhandels gesagt hat...

Jetzt haben sie eh bis 1. Oktober 2015 Zeit sich was anderes zum Handeln zu suchen...

Das sagte der Herr Matznetter in seiner Funktion als Chef der Sozialdemokratischen Wirschaftstreibenden...

Man sieht also, dass es den Entscheidern völlig egal is, was mit den bestehenden Shops passiert... :-(


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29.04.2015 19:48
#3 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Ich finde den Artikel recht gelungen :)
Vielleicht fühlen sich dadurch noch ein paar weitere Hersteller angesprochen.


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29.04.2015 20:33
#4 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Moderatorin

Jo ist natürlich stark "unternehmerlastig", also Konsequenzen für die Verbraucher, bzw. auf die jetzigen und zukünftigen Dampfer wird weniger eingegangen.
Ich habe das Gefühl, der Artikel wurde von dem im Artikel selbst genannten Händler geschrieben. Aber er ist sehr verständlich geschrieben.


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29.04.2015 21:19
avatar  Frolic
#5 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Die e-Zigarette wird nicht durch TPD verschwinden. Der Markt wird sich bereinigen, wie man so schön sagt. Und was die Tabakindustrie voll trifft, passiert nun halt auch dieser Industrie. Was nur zeigt, das man keine solcher Regelungen gut finden sollte. Nein, die e-Zigarette geht nicht unter, aber mancher Hersteller und Händler wohl schon.


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29.04.2015 21:26
avatar  Holgie
#6 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Nun, ich lese im Artikel das es durchaus noch dazu kommen kann, das wir etwas länger dampfen können als wir ursprünglich gedacht hatten, bevor wir den Bunker aufmachen müssen. Zumindest hab ich es grad so verstanden das die Klagen die EU-weite Einführung durchaus verzögern könnten. Mehr Zeit zum bunkern :D


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29.04.2015 21:35
#7 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Genau das ging mir beim durchlesen auch durch den Kopf.


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29.04.2015 21:35
#8 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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früher hätte ich gedacht, die "verantwortlichen" politiker erlassen richtlinien im unverstand...wissen gar nicht, was sie anrichten...
mittlerweile denke ich: genau so ist es gewollt...


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29.04.2015 22:05
#9 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Naja, die EU ist nicht die ganze Welt. Ich besorg mir was ich will wo ich das will, völlig Streßfrei.

Man schaue mal in die Schweiz: Grass ist illegal, gibt es aber überall (legal). Wird anders deklariert und gut. Das Spielchen geht nun schon über Jahrzehnte.

Können wir auch: Akkuträger sind Taschenlampenbasen oder irgendwas. Verdampfer kann man auch als Raumduftspender deklarieren, etc. Der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt.

Ich glaube eher das die Dampfer Händler versuchen eine Endverbrauchepanik zu schüren, weil der 'dumme' Dampfer ja auch bereit ist für 'spezielle' Dampferwatte, Dampferdraht, Superspezial Base , schlagmichtot Alltagszeugs den 10 fachen Preises zu bezahlen, da er nicht weiß was ihm/ihr da eigentlich verkauft wird..

Draht: 20m für € 5.-? Wer bezahlt den soviel für Industrieware oder sogar Basteldraht? Watte: Wer glaubt an den Storch und kauft 'Dampferwatte'? Das geht ewig so weiter...

Dampfen ist eigentlich ne Klasse Sache wenn sich nicht so viele Leute so über den Tisch ziehen lassen würden...

Na dann noch schnell mal euf eine EU Richtlinie hinweisen, die es so nie geben wird, und schon fliesst das Geld (prophylaktisch)...

Panikmache mit Abzocke.


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29.04.2015 22:16
#10 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Zitat von heimchen im Beitrag #4
Jo ist natürlich stark "unternehmerlastig", also Konsequenzen für die Verbraucher, bzw. auf die jetzigen und zukünftigen Dampfer wird weniger eingegangen.
Ich habe das Gefühl, der Artikel wurde von dem im Artikel selbst genannten Händler geschrieben. Aber er ist sehr verständlich geschrieben.



Naja - " konsequenzen für den Verbraucher " zu erfassen finde ich nicht besonders schwer. Was wird wohl sein, als Beispiel für die Umsetzung des Richtlinienpunktes mit der Nikotinabgabe aauf einem gleichbleiben Niveau ? Der einfachste Weg sind identische Verdampfer mit identischen Akkuträgern. Nix mehr mit X-Watt-Modboxen und auch nix mehr Regelchips kaufen um selber zu bauen.
Wenn eine gleichmäßige nikotinabgabe Gesetz wird, dann glaube ich nicht, daß sie einfach "vergessen", die Einfuhr von Regelelktronik zu unterbinden. Mit Selberwicklern isses identisch, auch die werden dann erledigt sein, egal ob da nun regelkonforme 2ml nur reingehen. Ich glaube, ich brauch nen lottogewinn, um nir ne ganze batch von Kayfunen und big germans zu kaufen, ach ja, ne Palette sigelei 100-Watt-boxen wäre auch nich verkehrt^^


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29.04.2015 23:24
avatar  ( gelöscht )
#11 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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( gelöscht )

Zitat von lucky sob im Beitrag #9
weil der 'dumme' Dampfer ja auch bereit ist für 'spezielle' Dampferwatte, Dampferdraht, Superspezial Base , schlagmichtot Alltagszeugs den 10 fachen Preises zu bezahlen, da er nicht weiß was ihm/ihr da eigentlich verkauft wird..


Ich glaube, das kann man nicht verallgemeinern. Die Mehrheit der HIER vertretenen Dampfer kauft den Blödsinn sicherlich nicht. Und bei FT sind die Preise bisher auch nicht nennenswert gestiegen. Durchaus brauchbare Startersets gibt es schon für unter 10 Euro. Z.B. (ego C Twist mit CE 4S).

Und dumme Leute wird es immer geben, die z.B. eine Jeans im Outlet Center für 79,99 kaufen, die in der Herstellung mal gerade 9 Euro kostet. So läuft halt das Geschäft. Und wer sich nicht selbst informiert, bezahlt halt Lehrgeld.

Und auch, wenn die Richtlinie später oder SO überhaupt nicht kommt. Mit einem (günstig erworbenen) kleinen Vorrat kann man das Ganze viel ruhiger angehen lassen. Klar ist Torschlusspanik nicht angebracht, aber wenn man nur kauft, was man früher oder später eh selbst verbraucht, entsteht auch kein Schaden. Billiger wird es wohl auf längere Sicht durch die Geldentwertung sowieso nicht werden.

Wichtig ist halt nur, das man es rein ökonomisch angeht: Z.B. Wieviel brauche ich in den nächsten 5 Jahren wirklich? Wo bekomme ich annehmbare Qualität günstg? Wieviel kann ich im Moment dafür aufbringen.

Sein wir doch mal ehrlich. Wer braucht den schon wirklich 20 Akkuträger? Der Knackpunkt ist doch wirklich das nikhaltige Liquid. Klar wird es das auch hinterher noch geben. Nur zu welchem Preis?

Und das die Großen auf Dauer die Kleinen fressen ist auch nicht erst seit Erfindung der Dampfe so. Schade nur, das dabei die Vielfältigkeit auf der Strecke bleibt.


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30.04.2015 21:15
#12 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Zitat von lucky sob im Beitrag #9
Naja, die EU ist nicht die ganze Welt. Ich besorg mir was ich will wo ich das will, völlig Streßfrei.

Man schaue mal in die Schweiz: Grass ist illegal, gibt es aber überall (legal). Wird anders deklariert und gut. Das Spielchen geht nun schon über Jahrzehnte.

Können wir auch: Akkuträger sind Taschenlampenbasen oder irgendwas. Verdampfer kann man auch als Raumduftspender deklarieren, etc. Der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt.

Ich glaube eher das die Dampfer Händler versuchen eine Endverbrauchepanik zu schüren, weil der 'dumme' Dampfer ja auch bereit ist für 'spezielle' Dampferwatte, Dampferdraht, Superspezial Base , schlagmichtot Alltagszeugs den 10 fachen Preises zu bezahlen, da er nicht weiß was ihm/ihr da eigentlich verkauft wird..

Draht: 20m für € 5.-? Wer bezahlt den soviel für Industrieware oder sogar Basteldraht? Watte: Wer glaubt an den Storch und kauft 'Dampferwatte'? Das geht ewig so weiter...

Dampfen ist eigentlich ne Klasse Sache wenn sich nicht so viele Leute so über den Tisch ziehen lassen würden...

Na dann noch schnell mal euf eine EU Richtlinie hinweisen, die es so nie geben wird, und schon fliesst das Geld (prophylaktisch)...

Panikmache mit Abzocke.


klar kommt man iwie immer durch...
ich persönlich habe einfach nur keinen bock, mich in die illegalität treiben zu lassen, von leuten, die ich für diesen stumpfsinn auch noch bezahle...
für die meisten hier wird s wohl ggf. mal iwann eng mit den basen...
in ein paar jahren, wenn die vorräte alle sind...


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01.05.2015 10:09
avatar  zwinkl
#13 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Also ich hoffe ebenfalls auf die verzögerungen durch die klagen bei der EU. Und da zählt jedes monat bzw. jahr. Je länger man das rausziehen kann
um so mehr neue erkenntnisse können gemacht werden und um so bekannter wird das ganze. Die zeit spielt also für uns...
Ich hab zwar schon life-time-in-stock, aber trotzdem werde ich mich weiter dafür einsetzen, daß auch künftig noch viele raucher die chance haben
werden umzusteigen. Ich denke nämlich auch an unsere kinder...kein witz !

Würde es den entscheidungsträgern wirklich um gesundheit und die kinder gehen müsste dann gefördert und rauchen stark reglementiert werden...


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01.05.2015 10:20
#14 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Bassd scho!

Zitat von zwinkl im Beitrag #13
Also ich hoffe ebenfalls auf die verzögerungen durch die klagen bei der EU. Und da zählt jedes monat bzw. jahr. Je länger man das rausziehen kann
um so mehr neue erkenntnisse können gemacht werden und um so bekannter wird das ganze. Die zeit spielt also für uns...
Ich hab zwar schon life-time-in-stock, aber trotzdem werde ich mich weiter dafür einsetzen, daß auch künftig noch viele raucher die chance haben
werden umzusteigen. Ich denke nämlich auch an unsere kinder...kein witz !

Würde es den entscheidungsträgern wirklich um gesundheit und die kinder gehen müsste dann gefördert und rauchen stark reglementiert werden...

Seh ich genauso!

Life-time-in-stock hab ich zwar (noch) nicht, aber in dem einen Jahr geht schon noch was....


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01.05.2015 14:11
avatar  Holgie
#15 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Zitat von zwinkl im Beitrag #13
Also ich hoffe ebenfalls auf die verzögerungen durch die klagen bei der EU. Und da zählt jedes monat bzw. jahr. Je länger man das rausziehen kann
um so mehr neue erkenntnisse können gemacht werden und um so bekannter wird das ganze. Die zeit spielt also für uns...
Ich hab zwar schon life-time-in-stock, aber trotzdem werde ich mich weiter dafür einsetzen, daß auch künftig noch viele raucher die chance haben
werden umzusteigen. Ich denke nämlich auch an unsere kinder...kein witz !

Würde es den entscheidungsträgern wirklich um gesundheit und die kinder gehen müsste dann gefördert und rauchen stark reglementiert werden...

Klar, jeder Monat zählt. Besonders für Leute die noch keinen Lifetime-Vorrat haben sondern in monatlichen Schritten bunkern müssen... Das sich neue Erkenntnisse ergeben halte ich ebenfalls für möglich. Nur glaube ich nicht das sich diese positiv für uns auswirken werden. Sorry, aber da hängt zuviel Geld dran. Eher würde ich noch an den Weihnachtsmann glauben als daran das Dampfen weitherhin so bleibt wie heute.

Und die Kinder... Nunja, meine eigenen rauchen zum Glück nicht, die haben das Elend mit mir jeden Tag gesehen. Aber die ganzen anderen die jetzt schon an der Kippe hängen? Nun, für die wird es die nächsten Jahre wohl zappenduster werden. Anständige Dampfen und Vorräte können sie Dank "Selbstverpflichtung der Händler" nicht kaufen und nichts bunkern. Die sind der Kippenmafia hilflos ausgeliefert.

Und würde es wirklich um Gesundheit gehen, dann wäre nicht Reglementierung die Antwort, sondern ein totales Verbot.


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01.05.2015 14:58
#16 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Ich fürchte ihr überseht da was.
Wenn das Enddatum zu dem die EU-Regulierung zwingend in allen EU-Staaten umgesetzt sein muss verzögert wird, wird damit NICHT die Umsetzung in den Staaten verhindert.
Selbst WENN die EU beschliessen sollte, dass es überhaupt kein bindendes spätestes Umsetz-Datum geben soll, dann ist in Holland die Regulierung trotzdem schon Gesetz, in Italien ist die Liquid-Steuer trotzdem in Kraft und alle Staaten die in den nächsten Monaten die Umsetzung in Angriff nehmen haben damit freie Bahn, denn es kommt ja von der EU.

Das haben die Holländer gerade in den ersten Klagen gegen die Regulierung erfahren, als das Gericht die Klage abgewiesen hat.
Sie haben da viel Blabla in die Begründung geschrieben, aber effektiv liegt die Begründung für die Abweisung in der Tatsache, dass EU-Recht vor Staatsrecht geht und ein holländisches Gericht sich nicht in der Lage sieht EU-Regulierungen zu kippen, selbst wenn sie verfassungswidrig sind.

Möglicherweise bekommen wir einen kleinen Aufschub, falls es in Europa Staaten mit besonders langsamer Bürokratie gibt, die froh drum sind, wenn sie die Umsetzung erst später machen müssen, aber wetten würde ich nicht darauf.


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01.05.2015 15:56
avatar  Yenna
#17 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Ich denke,dass es hier in der erster Linie Produkte mit Nikotin betrifft,ist ja auch so verankert,somit werden SWV weiterhin zu bekommen sein, da die ja nun auch Ohne Nikotin betrieben werden können und mit einem Hinweis dabei, das hier kein Nikotin befüllt werden sollte,wäre das ganze schon ausgehebelt.

Bei den Akkuträgern, wo die Vorgabe definiert wurde, das diese nicht mehr Regelbar sein dürfen und eine feste Ausgangsspannung haben sollen,wird das ganze mit ziemlicher Sicherheit umgangen und wir Kaufen uns dann Akkupacks mit Regulierbarer Ausgangsspannung,da hier die Ladespannung für Geräte unterschiedlich sein kann und die dann rein zufällig einen 510 Anschluss haben für Kompatible Geräte.

Aromen wird es weiterhin geben, da kein Nikotin und bevor die sich mit der Lebensmittelindustrie anlegen,lieber an der Stelle mal lassen,außerdem mag ich es wenn mein Kuchen nach Schwarzen Tabak schmeckt oder wo immer nach ich möchte.

PG und VG ist ohne Nikotin ein Rohstoff für viele andere Dinge,somit fällt es auch aus der Regulierung raus als Einzelsubstanz.

Nachdem jetzt die Herstellung von Liquid weiterhin gesichert sein wird, da kein Nikotin in den Zutaten hierfür zu finden ist,kommt jetzt die Stelle mit dem "Wie komme ich an mein Nikotin ?" , Option 1 sich einen Bunker anlegen von 50L oder mehr mit 72mg/ml um somit eine Zeitlang seine Ruhe zu haben. Option 2 über andere Wege an den begehrte Stoff zu kommen,zur Not über den Schwarzmarkt oder selber aus Tabak herausziehen.

Was mich aber irgendwie nur wundert ist die Stelle wo mir (fast) jeder hier erzählen wollte, dass Nikotin keine Droge ist und nicht Süchtig macht. Nur die frage ist,warum bekommt hier jeder Herz rasen und Angstschweiß, sowie bekannt wird, dass es an das geliebte Nikotin geht ?

Letztendlich wird reguliert werden, ob es uns gefällt oder nicht, dafür lebe ich schon zulange und habe den Terror von Politikern miterleben dürfen in der EU und in diesem Land. Zur Not werden Diskussion einfach für beendet erklärt durch die Führungsriege. ;)


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01.05.2015 16:04
avatar  zwinkl
#18 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Für mich ist die Richtlinie kein gesetz, sondern eben nur eine linie und wenn diese vor dem Gerichtshof der Europäischen Union anfochten wird
kann der EuGH doch auch eine einstweilige verfügung anordnen bzw. die umsetzung erstmal auf eis legen, oder nicht ?
Die anhörung soll ja iLd jahres stattfinden und erst nach der einschätzung der richter kann abgeschätzt werden ob, wie und wann die Richtlinie inkrafttreten wird.


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01.05.2015 19:38
#19 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Nein @zwinkl ich fürchte das kann er nicht.
Wenn das ginge hätten die Engländer das angestrebt.
Der EUGH kann die Richtlinie in einem ganz normalen Verfahren am Ende kippen, aber vorläufig auf Eis legen kann er sie nicht.
Die Verhandlung dazu wird es (nach Schätzung von TW) erst NACH der Umsetzung in allen EU-Staaten geben, ergo wird die Richtlinie in allen EU-Staaten umgesetzt.

Meine Befürchtung ist sogar, dass selbst WENN der EUGH dann die Richtlinie kippt, die Staaten wiederum mehrere Jahre Zeit bekommen das Ganze rückgängig zu machen, sprich die Umsetzung wird für Jahre Gesetz sein, auf jeden Fall lange genug um den Markt wie wir ihn kennen zu zerschlagen.


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01.05.2015 19:47
#20 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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@MarkPhil ich bitte dich, mach doch nicht solch eine Panik, nur weil du in einem Land lebst, das nicht gerade vor Rechtstaatlichkeit glänzt.
Der EuGH kann selbstverständlich die Richtlinie aussetzen, auch wenn es unwahrscheinlich ist und TW es nicht anstrebt. Wenn er es aber macht, kann Deutschland die Umsetzung dieser Richtlinie nicht länger durchsetzen, was sie im übrigen auch gar nicht wollen, was man an der schleppenden Gesetzgebung sehen kann.

Man wird auch in Zukunft nikotinloses Liquid kaufen können und Verdampfer, die für nikotinloses Liquid gebaut wurden und werden, denn diese fallen nicht unter die Richtlinie. Das Problem ist das Nikotin, bzw. die bis zu 7,5 prozentige Nikotinlösung. Nur darum geht es letztendlich in der Richtlinie.


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01.05.2015 20:14
avatar  Legado
#21 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Zu EU-Richtlinien:

Zitat
Wirkungen der EU-Richtlinien

Im Gegensatz zu den EU-Verordnungen wirken EU-Richtlinien nicht unmittelbar, sondern erst, nachdem sie in nationales Recht umgesetzt worden sind. Dies bedeutet, dass erst dann deren Inhalt für den EU-Bürger verbindlich wird sowie einen direkten Anspruch begründet.



Hier ein Beispiel dass eine EU-Richtlinie nicht umgesetzt werden muss:

Zitat

EU-Richtlinie umgesetzt
Korruptionsgesetz: Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung überfällig, Hackerparagraph überflüssig
Mehr als sechzehn Jahre lang hat sich eine Bundesregierung nach der anderen davor gedrückt, das Strafrechtsübereinkommen des Europarats vom 27. Januar 1999 in nationales Recht umzusetzen und Abgeordnetenbestechung endlich auch in Deutschland unter Strafe zu stellen wie im überwiegenden Rest der Welt


Gut, da war es die ReGIERung selbst aber da ließen sich bestimmt noch mehr finden.
Meines Wissens kann man aus diesem Grund auch durch eine Klage die Umsetzung in Deutschland verhindern oder verzögern.


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02.05.2015 11:21
#22 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Moderator a.D.

Den genauen Umfang Der Regelungen/Verbote der Geräte kann man derzeit wohl noch nicht voraussehen. Ich persönlich gehe mal vom worst-case aus und werde mich auch mit Verdampfern eindecken. Eine ganz gute Prognose habe ich hier gefunden:

http://liquid-news.de/umsetzung-der-tpd2...d-die-prognose/

Dass es in Deutschland zu einer rechtswirksamen Umsetzung bis spätestens Anfang 2016 kommt ist für mich sicher. Durch die Diskussionen zum Jugendschutz in den vergangenen Wochen rechne ich eher mit einer Regelung noch in diesem Jahr. Unter dem Mantel des Jugendschutzes werden wohl auch weitere Regelungen der TPD2 durchgewunken.


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03.05.2015 18:51
#23 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Zitat von Legado im Beitrag #21
Meines Wissens kann man aus diesem Grund auch durch eine Klage die Umsetzung in Deutschland verhindern oder verzögern.


Nein kann man nicht, denn
http://www.e-dampfzigarette.at/die-wahrheit

Zitat
Setzt ein Mitgliedsland die Richtlinie zu spät oder gar nicht um, verliert das alte nationale Regelwerk am Tag nach dem Ablauf der Umsetzungsfrist seine Rechtskraft. Behörden und Gerichte haben ab dann nach der EU-Richtlinie zu entscheiden und nicht mehr nach dem obsoleten nationalen Gesetz.


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03.05.2015 20:04
avatar  Legado
#24 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
avatar

Zitat von MarkPhil im Beitrag #23
Zitat von Legado im Beitrag #21
Meines Wissens kann man aus diesem Grund auch durch eine Klage die Umsetzung in Deutschland verhindern oder verzögern.


Nein kann man nicht, denn
http://www.e-dampfzigarette.at/die-wahrheit

Zitat
Setzt ein Mitgliedsland die Richtlinie zu spät oder gar nicht um, verliert das alte nationale Regelwerk am Tag nach dem Ablauf der Umsetzungsfrist seine Rechtskraft. Behörden und Gerichte haben ab dann nach der EU-Richtlinie zu entscheiden und nicht mehr nach dem obsoleten nationalen Gesetz.



Nun, der erste Versuch die Vorratsdatenspeicherung durchzubekommen wurde verhindert durch eine rechtzeitige Klage. Sowohl Datum der Einführung als auch der Sieg vor Gericht waren fast gleichzeitig. Warum sollte das hier nicht möglich sein?

Zitat
Das Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung ist verfassungswidrig und muss völlig neu gefasst werden. Das hat am Dienstag das Bundesverfassungsgericht entschieden. Damit beschied es der mit fast 35.000 Unterzeichnern bisher größten Massenklage in Karlsruhe einen unerwartet deutlichen Erfolg.



Quelle


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10.05.2015 23:15
avatar  Samus
#25 RE: Unternehmen-heute.de/ EU-Tabakrichtlinie: Sorgt sie ab 2016 für das Verschwinden der E-Zigarette?
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Mal 'ne Frage zu der Richtlinie...

Wie wirkt sich das

a) Für Selbstwickler (werden dann alle SWVD verboten)

b) Für Selbstmischer, die
b1) ohne Nikotin dampfen
b2) mit Nikotin dampfen

aus?

Verstehe ich es richtig, dass dann alle Basen nur in max. 10ml Fläschchen verkauft werden dürfen (das wäre ja mal krampfhaft...)? Wie sieht es mit Aromen aus? Müsste ja dann Literweise Base und Aromen kaufen...


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