Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?

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31.05.2021 20:44
#101 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Moderator

Mir sagt es nur, das es nicht um Gesundheit oder um das ach so giftige Nikotin geht.
Es geht nur darum weitere Steuern zu generieren und den Dampfern irgendwie das Geld aus der Tasche zu ziehen.

Wie sie die Schlupflöcher (Pferdehändler/Bauern/Lebensmittelaromen) schließen möchte wird noch interessant werden.


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31.05.2021 22:07
avatar  snibchi
#102 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Naja. Glycerin, Glykol und Aromen für sich alleine ist kein Liquid. Sollen sie mal machen.

--------------------------------------------
Am 26.09.2021 ist Zahltag!

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01.06.2021 00:20
#103 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Kann man PG, VG und Aromen allgemein aufgrund des neuen Gesetzes versteuern?

Wahrscheinlich nicht, PG und VG gibt es jede Menge bei Amazon und anderen Quellen und es wird ja tatsächlich auch für viele andere Zwecke verwendet. Aromen wird man auch nicht so versteuern können, denn Eisaromen und andere Shops verkaufen es für die Lebensmittelindustrie.

Aber alle Dampfshops werden schwerlich sagen können, dass sie PG und VG für DIY Kosmetikfreunde und Aromen für die Eisdiele um die Ecke verkaufen. Ein Dampfshop der PG, VG und Aromen verkauft, der wird zugeben müssen, dass er diese als Grundstoffe für Liquids verkauft.

Könnte das der Todesstoß für Dampfshops in Deutschland sein?

Ich kann und will es nicht glauben, aber die aktuelle Vorlage könnte ein (zeitweiliger, bis zur Aufhebung des Gesetzes durch den EUGH) Alptraum sein....
...weniger für uns User, als vielmehr für die Branche.

______________________________________________________________________________________________________
Nun sieh Dir an, was Du mich hast anrichten lassen.

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01.06.2021 08:20
#104 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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______________________________________________________________________________________________________
Nun sieh Dir an, was Du mich hast anrichten lassen.

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01.06.2021 11:14
avatar  snibchi
#105 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Zitat von Gliese777Ac im Beitrag #103
Kann man PG, VG und Aromen allgemein aufgrund des neuen Gesetzes versteuern?

Wahrscheinlich nicht, PG und VG gibt es jede Menge bei Amazon und anderen Quellen und es wird ja tatsächlich auch für viele andere Zwecke verwendet. Aromen wird man auch nicht so versteuern können, denn Eisaromen und andere Shops verkaufen es für die Lebensmittelindustrie.

Aber alle Dampfshops werden schwerlich sagen können, dass sie PG und VG für DIY Kosmetikfreunde und Aromen für die Eisdiele um die Ecke verkaufen. Ein Dampfshop der PG, VG und Aromen verkauft, der wird zugeben müssen, dass er diese als Grundstoffe für Liquids verkauft.

Könnte das der Todesstoß für Dampfshops in Deutschland sein?

Ich kann und will es nicht glauben, aber die aktuelle Vorlage könnte ein (zeitweiliger, bis zur Aufhebung des Gesetzes durch den EUGH) Alptraum sein....
...weniger für uns User, als vielmehr für die Branche.

Vielleicht bekommst Du dann demnächst alles schön in Einzelfläschchen zugesandt. Noch mehr Müll.

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Am 26.09.2021 ist Zahltag!

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01.06.2021 12:18
avatar  Dette
#106 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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ja, gut das ich letzte Woche nochmal den Bunker mit hochprozentigen aufgestockt habe.
Ich hoffe nur das die nicht noch auf die Idee kommen Aromen zu besteuern. VG und PG glaube ich nicht, kann ich mir beim Pferdehändler besorgen. Aber Aromen...
Da müßte ich dann ja wieder neu alles durchtesten, so langsam vergeht einem die Lust beim dampfen.....
Hab´s aber immer noch nicht kapiert, Zigis werden mit 10% mehr besteuert? Und Liquids bei 10ml mit 3,20€? Wie wollen die einem noch verkaufen, das es um die Gesundheit geht und nicht um die Unterstützung der Tabakkonzerne.....


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05.06.2021 19:53
#107 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Zitat von Gliese777Ac im Beitrag #104

Kann man PG, VG und Aromen allgemein aufgrund des neuen Gesetzes versteuern?



Die große Frage hierbei wird sein "WAS GENAU steht im Beschluss und WIE definieren die am Ende LIQUID?" LIQUID ist ja laut tabakgesetzlicher Auslegung "eine Flüssigkeit, die zum Nachfüllen einer elektronischen Zigarette verwendet werden kann" und weder Basen, noch Aromen sind zum Nachfüllen geeignet, da sie keine gebrauchsfertigen Produkte darstellen... der Bäcker kann ja auch nicht Mehl oder Hefe als Brot verkaufen, nur weil sich der Kunde daraus Brot backen KANN... aber wie ich unsere Damen und Herren Politiker einschätze - die SIND so realitätsfremd und kaufen die Hefe als Brot bzw. rechnen zumindest die bei einer Volumenbesteuerung rentablen Basen als Liquids, weil die sich so mehr Einnahmen erhoffen...

Das ist ja das fiese an der geplanten Steuer - da schmeissen die mit den Milliarden nur so um sich wegen Corona und ein Gutteil landet bei denen, die es garnicht nötig haben und um das wieder gutzumachen, machen die eben mal das Dampfen und damit auch viele klein- und mittelständische Betriebe kaputt.


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06.06.2021 20:50
#108 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Moderator

Es besteht ja immer noch Hoffnung, das dieser Irrsinn nicht abgesegnet wird.
Jedenfalls hat die CDU/CSU wohl die Verhandlungen als gescheitert erklärt. Schauen wir mal was noch kommt in dieser Woche.
https://www.vapers.guru/2021/06/06/exklu...t-zu-scheitern/

Übrigends glaube ich, das Herr Scholz uns Dampfern einen riesen Gefallen unbewußt gemacht hat. Die Steuern wurden von ihm einfach exorbitant viel zu hoch angesetzt und dadurch ging erst ein Aufschrei durch die Gemeinde.


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09.06.2021 15:31
avatar  Schimi
#109 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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10.06.2021 11:46
avatar  Schimi
#110 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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https://amp2.wiwo.de/unternehmen/handel/...impression=true

Zitat
Vertreter der E-Zigaretten-Branche wollen vor Gericht ziehen und verhindern, dass ihre Produkte deutlich höher besteuert werden als bisher. Wegen der Tabaksteuerreform werde man Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht einreichen, sagte der Vorsitzende des Branchenverbandes Bündnis für tabakfreien Genuss, Dustin Dahlmann, der dpa in Berlin.


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11.06.2021 07:02
avatar  Schimi
#111 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Die Steuer wurde mit den Stimmen von SPD und Union beschlossen. Die Grünen enthielten sich, FDP Linke und AFD stimmten dagegen.


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11.06.2021 08:08
avatar  Kroko
#112 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Es werden noch zahlreiche Abgesänge in Wort und Bewegtbild erscheinen, daher vorerst geschenkt

Viel wichtiger zu wissen:
Die Ultras der SPD, die totalen Scharfmacher Lothar Binding aus Heidelberg-Bergheim und Michael Schrodi aus Olching - Graßlfing haben auf Schrodi's Homepage eine skurrile Pressemitteilung (1) und einen parteiinternen Brandbrief (2) ganz kurz vor der Abstimmung verteilt.
In dem sogar die Vernichtung von Existenzen herbeigesehnt und bejubelt wird!

"Und wenn Arbeitsplätze [...] wegfallen, ist das prima,..."

(2) https://web.archive.org/save/https://mic...abStMoG-2-0.pdf
(1) https://web.archive.org/web/202106081042...rungsgesetz.pdf

Wer in der Branche beschäftigt ist oder als Arbeitgeber darin fungiert, sollte eine etwaige Parteizugehörigkeit genau überdenken und besser sofort beenden. Austreten! Und seine Wahl im September anders treffen.

Und natürlich die zwei Millionen Dampfer allein schon aus Solidarität mit den vielen Existenzen, die abzusehendend vernichtet werden (sollen s.o.!) natürlich auch!

Raucher! Ihr hattet eine Chance - wir haben sie Euch genommen! Eure SPD

/// Daß Lothar Binding zwei Jahrzente im DKFZ beschäftigt und in seinen Pausen neben PöLa in der Kantine saß und überdies noch mit ihr zusammen das regelmäßige "Nikotinfrühstück" abhielt, ist mehr als bekannt

    Pulmologen sind die Impfverweigerer einer Harm-Reduction.
    Beide meinen es eigentlich nur gut, folgen aber gefährlichen Fehlüberzeugungen.

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11.06.2021 09:47 (zuletzt bearbeitet: 11.06.2021 09:48)
avatar  LoQ
#113 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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LoQ

Und nicht zu vergessen

Zitat
Die berühmten Buschtrommeln in Berlin verkünden, dass dies quasi eine „Schlusspunkt“-Aktion des CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt gewesen sein soll, der den Streit leid war.


https://www.egarage.de/and-the-winner-is/

Dazu noch:

Zitat
In quasi allerletzter Minute legen die beiden Oppositionsparteien, die Grünen und Die Linke, zwar getrennte, aber wohl durchdachte Besteuerungsalternativen zum Gesetzentwurf der Koalition vor. In beiden ist die jeweilige Bemessungsgrundlage für die Besteuerung das „Ausstiegsmoment“ für Raucher.


https://www.egarage.de/oppositionspartei...ternativen-vor/

Kein noch so scharfer Scharfmacher hätte alleine dieses Gesetz ändern können, das ist in Gänze der Groko anzulasten....also allen Ja-Sager*innen.
Damit will ich keinesfalls die "besonderen Leistungen" von Binding und Schrodi "schmälern"
Anyway....

__________________________________________________________________
"Ich will nicht in einer Welt leben, in der alles, was ich sage, alles was ich mache, der Name jedes Gesprächspartners, jeder Ausdruck von Kreativität, Liebe oder Freundschaft aufgezeichnet wird." E.Snowden
"Nationalism is an infantile disease. It is the measles of mankind." - Albert Einstein


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11.06.2021 10:55
avatar  Kroko
#114 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Es sei aber der Chronologie halber nochmal deutlich daran erinnert, dass das BMF unter SPD Scholz auf zwei kl. Anfragen zum Jahreswechsel dreist gelogen hat. Der erste Entwurf aus dem BMF trägt einen Zeitstempel aus Oktober 2020. Kommt also eindeutig aus dem Stall der SPD

Brehm hatte die Verweigerung der gesamten CDU Fraktion hinter sich. Dass er nun zuletzt ausgebootet wurde, ja diese unsägliche Erdrosselungssteuer geht damit eindeutig auf das gemeinschafliche Konto der GroKo

    Pulmologen sind die Impfverweigerer einer Harm-Reduction.
    Beide meinen es eigentlich nur gut, folgen aber gefährlichen Fehlüberzeugungen.

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11.06.2021 11:08
avatar  LoQ
#115 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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LoQ

Kein Einspruch euer Ehren ;-)

__________________________________________________________________
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11.06.2021 12:07
avatar  daRoxX
#116 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Zitat von LoQ im Beitrag #113
Und nicht zu vergessen

Zitat
Die berühmten Buschtrommeln in Berlin verkünden, dass dies quasi eine „Schlusspunkt“-Aktion des CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt gewesen sein soll, der den Streit leid war.

https://www.egarage.de/and-the-winner-is/

Dazu noch:

Zitat
In quasi allerletzter Minute legen die beiden Oppositionsparteien, die Grünen und Die Linke, zwar getrennte, aber wohl durchdachte Besteuerungsalternativen zum Gesetzentwurf der Koalition vor. In beiden ist die jeweilige Bemessungsgrundlage für die Besteuerung das „Ausstiegsmoment“ für Raucher.


https://www.egarage.de/oppositionspartei...ternativen-vor/

Kein noch so scharfer Scharfmacher hätte alleine dieses Gesetz ändern können, das ist in Gänze der Groko anzulasten....also allen Ja-Sager*innen.
Damit will ich keinesfalls die "besonderen Leistungen" von Binding und Schrodi "schmälern"
Anyway....




Gilt das jetzt auch für Basen?


HWV: iJoy Captain Link Mod 100W | Geekvape L200 Mod | Wotofo MDura Pro Mod 230W
HW: Lost Vape Grus Mod 100W | OBS Cube-S Mod 80W | Geekvape Aegis X Mod 200W | Sigelei Kaos Z Mod 200W | Smok Arcfox Mod 230W
Geekvape Z Nano Tank RDL 3,5ml | Vapefly Brunhilde RTA MTL 5ml | Wotofo Profile RDTA DL 6,2ml | Geekvape Zeus X2 RTA DL 4,5ml | Vandy Vape Kylin M RTA DL 4,5ml
Xtar X4 | 6x LG HG2 50W | 4x Sony VTC5A 80W | 2x Molicel P42A 80W | Geekvape 521 Master Kit V3

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11.06.2021 12:19
avatar  LoQ
#117 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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LoQ
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"Ich will nicht in einer Welt leben, in der alles, was ich sage, alles was ich mache, der Name jedes Gesprächspartners, jeder Ausdruck von Kreativität, Liebe oder Freundschaft aufgezeichnet wird." E.Snowden
"Nationalism is an infantile disease. It is the measles of mankind." - Albert Einstein


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11.06.2021 12:21
avatar  daRoxX
#118 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Da werden sehr viele Händler wegbrechen und Arbeitsplätze zunichtegemacht. Aus dem Home Office verkaufen macht auch keinen allzu großen Sinn und viele werden wieder zur Zigarette greifen, weil es einfach von den kosten her tragbarer ist. Das haben sich die da oben ja fein ausgedacht und der gesundheitliche Aspekt bleibt völlig aus dem vor.


HWV: iJoy Captain Link Mod 100W | Geekvape L200 Mod | Wotofo MDura Pro Mod 230W
HW: Lost Vape Grus Mod 100W | OBS Cube-S Mod 80W | Geekvape Aegis X Mod 200W | Sigelei Kaos Z Mod 200W | Smok Arcfox Mod 230W
Geekvape Z Nano Tank RDL 3,5ml | Vapefly Brunhilde RTA MTL 5ml | Wotofo Profile RDTA DL 6,2ml | Geekvape Zeus X2 RTA DL 4,5ml | Vandy Vape Kylin M RTA DL 4,5ml
Xtar X4 | 6x LG HG2 50W | 4x Sony VTC5A 80W | 2x Molicel P42A 80W | Geekvape 521 Master Kit V3

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11.06.2021 12:22 (zuletzt bearbeitet: 11.06.2021 12:23)
avatar  brummer
#119 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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"Wenn" überhaupt, vermute ich nur über Kauf in einem Dampfershop und/oder wenn auf
dem Etikett des Behälters etwas von der Verwendung für E-Zigaretten steht.
Ist zwar völliger Unsinn, aber das kennen wir ja schon.

_______________________________________________________
Grüße aus dem Bergischen Land und "Gut Dampf", Klaus.

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11.06.2021 12:52
#120 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Hier sind alle Anträge im Original verlinkt. Da kann man lesen, was genau im Wortlaut beantragt und beschlossen wurde.

https://www.bundestag.de/dokumente/texta...aksteuer-843442

______________________________________________________________________________________________________
Nun sieh Dir an, was Du mich hast anrichten lassen.

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13.06.2021 01:35
#121 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Zitat von Gliese777Ac im Beitrag #120
Hier sind alle Anträge im Original verlinkt. Da kann man lesen, was genau im Wortlaut beantragt und beschlossen wurde.

https://www.bundestag.de/dokumente/texta...aksteuer-843442


Na super.., so richtig schlau werd ich daraus trotzdem nicht... da steht, die haben den Entwurf "19/28655" angenommen - der ist aber vom April 21 und da steht noch die Besteuerung ausschließlich für Nikotin je Milligramm drin und nix von "alles dampfbare per Milliliter"... weiter unten steht dann was von "Beschlussempfehlung des Finanzausschusses (19/30490)" und recht deutlich formuliert die Bezeichnung "Substitute für Tabakwaren" und die Besteuerung nach Millilitern... aber WO zum Geier ist die exakte Definition für "Substitut für Tabakwaren"? Ziemlich weit unten in der Beschlussempfehlung 19/30490 steht zu lesen: "Als Substitute für Tabakwaren werden folglich Zubereitungen mit und ohne Nikotin, die zur Verwendung in sogenannten E-Zigaretten oder weiteren Geräte und Vorrichtungen geeignet sind, definiert." aber wieder nicht wirklich, was GENAU DIE jetzt als Substitut ansehen wollen...

Man kann jetzt eigentlich argumentieren, das alles Nikotinfreie eben NICHT als "Substitut für Tabakwaren" geeignet ist, weil das Nikotin fehlt... Stell mal nem Alkoholiker Wasser statt Wodka aufn Tisch und sag dem "das ist jezt dein Ersatz" - der erklärt dich für total bescheuert. Ein Raucher soll aber mit etwas, das einzig und allein die inhalierbaren Wolken mit Tabak gemeinsam hat, das Rauchen ersetzen... klar...

Dann die Begründung, warum Dampfen überhaupt zur "Tabakware" erklärt wurde: "DA ist Nikotin drin!" An der Bezeichnung E-Zigarette für unsere Geräte hat das ja eher nicht gelegen.... Kaugummizigaretten oder Schokoladenzigaretten müssten ja sonst auch Tabakwaren sein... und allein der Fakt, das man etwas inhalieren kann, war und ist auch keine Begründung dafür, etwas als Tabakware einzustufen und zu besteuern, schließlich gibt es auch andere Sachen, die man inhalieren kann und die keine Medizinprodukte sind - ich denk da an diese Minzöle aus der Drogerie z.Bsp. oder diese Aromatherapie-Sticks, die im Grunde nichts anderes als Einwegdampfen sind, aber nicht als solche vermarktet werden sondern als inhalierbare Nahrungsergänzungsmittel... Medizinische

Basen und Aromen - da beides nicht zum direkten Dampfen vorgesehen (und geeignet) ist und man beides beim bessten Willen auch nicht als "Zubereitung zur Verwendung in E-Zigaretten" ansehen kann, ist auch hier die Einstufung als "Substitut für Tabakwaren" mehr als fraglich und auch fragwürdig - Wasser wird ja auch nicht wie Wodka oder Bier besteuert, nur weil man aus Wasser Bier oder Wodka machen kann und auch der Fakt, das Kneipen auch Alkoholfreies verkaufen, führt nicht dazu das ebenjene alkoholfreien Getränke wie Alkoholisches besteuert werden, nur weil sie zusammen mit Selbigen in Kneipen verkauft werden. Im Grunde dürften nichtmal die Nikotinshots unter die Besteuerung als "Substitut für Tabakwaren" fallen, weil auch die keine zum direkten Dampfen geeigneten Zubereitungen sind.


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13.06.2021 12:52 (zuletzt bearbeitet: 13.06.2021 12:54)
avatar  Majella
#122 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Zitat von sunnymarie32 im Beitrag #121
Ziemlich weit unten in der Beschlussempfehlung 19/30490 steht zu lesen: "Als Substitute für Tabakwaren werden folglich Zubereitungen mit und ohne Nikotin, die zur Verwendung in sogenannten E-Zigaretten oder weiteren Geräte und Vorrichtungen geeignet sind, definiert." aber wieder nicht wirklich, was GENAU DIE jetzt als Substitut ansehen wollen...

Aha .. soweit bin ich gar nicht gekommen, aber demzufolge hätte Heimchen wohl doch Recht bzw liegt am nächsten .. die wollen wohl diese Aroma-Long-/Shortfills besteuern, welchen erst noch Base und bei Bedarf Nikotin zugemischt wird, besteuern .............
kennen sich halt nur nicht mit den Bezeichnungen so aus oä bzw geschieht ja auch dies (bei Bedarf/auf Wunsch) mitunter im Geschäft ..... nur .. wie schon Tausende geschrieben haben bzw es 1000fach erwähnt wurde .. eine generelle Besteuerung von Base (PG/VG) ist irgendwie eigentlich gar nicht machbar .........

nun denn .. wär ja nicht das 1rste Mal das etwas beschlossen wird .. was so eigentlich gar nicht machbar ist

also abwarten ... wie sich das Ganze noch entwickelt.

~~~~~~~~~~ 🔆 ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
du kannst nicht negativ denken und Positives erwarten

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13.06.2021 13:21
#123 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Naja... nach dem was DA steht, ist ein Substitut ein gebrauchsfertiges Liquid - Basen, Aromen, Nikotinshots und auch alles, was man NICHT DIREKT dampfen kann, sondern noch irgendwie mit irgendwas mischen muss bzw. das laut Hersteller nicht zur direkten Verwendung gemacht ist, ist ja nun mal keine "Zubereitung, die zu Verwendung in E-Zigaretten geeignet ist" - die kann/soll man ja schließlich nicht pur dampfen...


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13.06.2021 13:38 (zuletzt bearbeitet: 13.06.2021 13:39)
avatar  Majella
#124 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Haste natürlich auch wieder Recht! war ja eigentlich auch meine Rede (Vorstellung) zuvor .. ach, ich werd schon janz gaga bzw bin wohl noch nicht so janz wach .. hatte ne Nachtschicht eingelegt.

~~~~~~~~~~ 🔆 ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
du kannst nicht negativ denken und Positives erwarten

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13.06.2021 14:15 (zuletzt bearbeitet: 13.06.2021 14:15)
avatar  snibchi
#125 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Bei neuen Gesetzen gibt es meistens Unschärfen. Danach kommen Durchführungsverordnungen und Gerichtsurteile.

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Am 26.09.2021 ist Zahltag!

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