Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?

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15.03.2021 22:05
#76 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Moderator

Na ich hatte einen 5 Liter Kannister PG Base 48 mg aus 2015 der 100,-- € gekostet hat. In Shots wären das Heute etwas mehr


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15.03.2021 22:08
avatar  LoQ
#77 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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LoQ

Grr da ist mir NRWskat in meine Bearbeitung gesprungen....
Weiterhin heißt es da: "6.für nikotinhaltigeSubstanzen
a)vorbehaltlich Buchstabe b 0,04 Euro je Milligramm enthaltener Nikotinalkaloide(Nikotin).
b)für den Zeitraum 1. April 2021 bis31. Dezember 2022 0,02 Euro je MilligrammNikotin.“
ebenda

Sprich: viel Zeit bleibt da nicht

__________________________________________________________________
"Ich will nicht in einer Welt leben, in der alles, was ich sage, alles was ich mache, der Name jedes Gesprächspartners, jeder Ausdruck von Kreativität, Liebe oder Freundschaft aufgezeichnet wird." E.Snowden
"Nationalism is an infantile disease. It is the measles of mankind." - Albert Einstein


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15.03.2021 22:44
avatar  Schimi
#78 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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LoQ, du hast recht - ich weiß nicht ob die Erhöhung leicht oder stark sein wird. Es könnte schon auch Sinn machen sich jetzt schon einzudecken.

Aber ich glaube du zitierst "irreführende" Daten zum Zeitplan. Laut egarage findet am 11. Juli im Bundestag die letzte Lesung zum Thema statt. Mit Beschluss, Verkündung, Inkrafttreten, Übergangsfrist wird vor 2022 keine Steuer erhoben. Bei dir hört es sich so an als ob das ab 04/2021 der Fall wäre.


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16.03.2021 01:44
avatar  LoQ
#79 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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LoQ

Das ist die Roadmap im Entwurf den der Guru veröffentlicht hat. Gut, dass sich das noch etwas streckt. Danke für die Richtigstellung.

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"Ich will nicht in einer Welt leben, in der alles, was ich sage, alles was ich mache, der Name jedes Gesprächspartners, jeder Ausdruck von Kreativität, Liebe oder Freundschaft aufgezeichnet wird." E.Snowden
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21.03.2021 13:24
#80 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Ich habe am 10.03. eine Antwort auf meine zweite Mail an das Bürgerreferat bekommen. Diese hatte ich zunächst im Posteingang übersehen, will Euch aber die Antwort gerne noch mitteilen:


Sehr geehrter Herr **********

vielen Dank für Ihre erneute E-Mail vom 2. März 2021. Der Minister hat das Bürgerreferat gebeten, Ihnen zu antworten.

Der Gesetzentwurf befindet sich momentan in der Ressortabstimmung. Ebenso besteht für die Verbände die Möglichkeit zur Stellungnahme. Nach Beendigung und Auswertung dessen wird die weitere Vorgehensweise abgestimmt.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Referat Bürgerangelegenheiten



Das ist dann wohl die höflich Form von, wir haben keine Lust uns mit Ihnen weiter inhaltlich auseinanderzusetzen.

______________________________________________________________________________________________________
Nun sieh Dir an, was Du mich hast anrichten lassen.

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21.03.2021 14:51 (zuletzt bearbeitet: 21.03.2021 14:51)
avatar  Schimi
#81 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Ich finde es lustig, das am 10. März zu schreiben - weil die Verbände mussten ihre Stellungnahmen bis zum 2. März abgeben lol


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21.03.2021 21:14
#82 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Gliese., das hört sich eher nach, bitte nicht weiter stören und wir haben keine Lust uns damit zu beschäftigen an.


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21.03.2021 23:09 (zuletzt bearbeitet: 21.03.2021 23:14)
#83 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Irgendwie ist das mit den Steuern völlig an mir vorbei gegangen.
0,04 Cent pro mg ?

Bedeutet, meine Literpullen 48er die ich für um die € 40 - 50 gekauft habe sind dann rechnerisch je Flasche ca. schlappe € 2000 wert ? Das ist doch einmal eine Ansage, da habe ich so ein paar von .
Ich glaube, ich muss mir was Neues überlegen, wo ich die unterbringe. Bislang liegen sie für jeden Hausbewohner sichtbar und bei entsprechendem Willen leicht zugänglich im Kellerverschlag, nicht das da noch einer auf dumme Gedanken kommt


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22.03.2021 00:30
#84 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Nja, wer MTL dampft, der muss sehr wohlhabend sein , dann brauchst du @Gambler* nicht nur einen Tresor für die "pöse Flüssigkeiten", sondern auch eine Stahltür zu deiner Wohnung

Beste Grüße, radelife

Von meinem Amiga 500 gesendet

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22.03.2021 02:15
#85 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Ich habe grad bei Netflix "Der goldene Handschuh" geschaut und bin dann zu Wiki gesurft, um näheres über den Serienmörder zu informieren. Zufällig habe ich da was entdeckt...

Hier ein Ausschnitt:

Zitat
Letzte Jahre
1993 wurde Honka aus der Psychiatrie entlassen. Die Hamburger Strafverteidigerin Alma Diepoldt erwirkte für ihn eine Namensänderung. Als Peter Jensen (der Familienname war der eines seiner nahen Verwandten) verbrachte er seine letzten Lebensjahre in einem Altenheim in Scharbeutz, wo niemand seine wahre Identität kannte. Am 19. Oktober 1998 starb der 63-jährige Honka im Krankenhaus Ochsenzoll in Langenhorn, vermutlich an den Folgen seines exzessiven Alkohol- und Nikotinmissbrauchs
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Fritz_Honka


Die rote Hervorhebung des letztes Wortes ist von mir.

Ah! Es wird den Lesern suggeriert, dass der betreffende Person (totgesoffen und) totgedampft oder totgeraucht hat ?!?!
Es sei also egal, ob geraucht oder gedampft!!!!!
1) Jeder weiss, ich meine nicht nur wir, auch die DKFZ, WHO, BfR, etc., dass kaum einer vom Rauchen wegen dem Nikotin gestorben ist!
2) In dem Film gehts in den 70er Jahren ab und der betreffende Person hat noch nie eine Dampfe gesehen!

Janee ist klar... Sie sammeln verzweifelnd "Punkte", um die Nikotinsteuer wegen der Gefährlichkeit legalisieren zu können...
Ein Schelm, wer Böses dabei d..d..dampft ?!

Beste Grüße, radelife

Von meinem Amiga 500 gesendet

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22.03.2021 07:56
avatar  Schimi
#86 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Meld dich doch bei wikipedia an und korrigier das :-)

In der Orginalquelle von 2009 steht übrigens, seine Organe wurden von Alkohol und Nikotin zerfressen.


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24.03.2021 18:41
avatar  Eike001
#87 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Der dazu heute verabschiedete Regierungsentwurf des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes sieht unter anderem vor, nikotinhaltige Liquids ab dem 1. Juli 2022 zunächst mit 2 Cent je Milligramm Nikotin zu besteuern. Ab dem 1. Januar 2024 sollen es dann 4 Cent je Milligramm werden.

Dass die grundsätzliche Steuerpflicht im Laufe des weiteren Gesetzgebungsverfahrens noch einmal in Frage gestellt werden wird, halte ich für unwahrscheinlich.

Damit ist das Dampfen nun endgültig im Mainstream angekommen und auch die Dampfer dürfen sich künftig am Staatshaushalt beteiligen. :-/

Hier für alle Interessierten der Link zum heute beschlossenen Regierungsentwurf:
https://www.bundesfinanzministerium.de/C...G/0-Gesetz.html

Rauchfrei seit 29. Januar 2018

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26.03.2021 17:28
avatar  Schimi
#88 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Zitat von Julian89 im Beitrag #60
Kann man sich nicht mehr einen Vorrat anlegen?? Was kauft ihr und wie lange hält es?


@Julian89


Vorrat bunkern oder nicht? …für Dummies
https://www.vapers.guru/2021/03/26/vorra...t-fuer-dummies/


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29.03.2021 00:31
avatar  Rico66
#89 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Ich denke es reicht bunkern für 2-3 Jahre, spätestens bis dahin hat sich ein brauchbarer Schwarzmarkt entwickelt.


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29.03.2021 00:59
avatar  CmYk
#90 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Der "Schwarzmarkt" ist seit Jahren da, ich glaube eher diese Quellen verschwinden oder werden besser bewacht wenn die Steuer erstmal durch ist. Darum lieber jetzt genügend Bunkerbase kaufen.


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27.04.2021 19:56
#91 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Die Nikotinsteuer geht mir auch gewaltig auf die Nerven. Ich habe mal grob angefangen mit einer Idee rumzuspinnen. Ein eigenes Geschäft aufziehen mit dem nikotinhaltige Liquids hergestellt werden. Wenn ich schon steuern zahl, dann auf die Produkte die ich selber herstelle. Dazu habe ich mal ein paar Rechercheversuche unternommen, um an die tatsächlichen Hersteller von flüssigem Nikotin zu kommen. Denn jeder Zwischenhändler will ja auch was verdienen und so wird der Preis immer höher. Daher also zunächst mal das Ziel den Ursprungshersteller herausfinden. Ich habe sogar bei einer Firma für Umweltmanagement angerufen, um an Hersteller für die Liquidsfläschen zu gelangen: Hellmann Process Management. Jede Firma die Verpackungen herstellt oder einsetzt muss sich nämlich bei der Zentrale Stelle Verpackungsregister eintragen. Nächster Anlaufpunkt war dann die Firma InnoSteam die alles im Produktportfolio hat von Liquids über Nikotin zu Hardware und allem anderen Kram. Aber auch die werden ja beliefert und an die Firmen ranzukommen da steck ich grade fest. Das kann sich natürlich auch alles zerschlagen, wenn dann die Abnahmemengen so hoch werden, das das dann gar nicht mehr realisiert werden kann. Aber noch gebe ich nicht auf. ;-)


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27.04.2021 23:08 (zuletzt bearbeitet: 27.04.2021 23:11)
avatar  Eike001
#92 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Viele werden es schon mitbekommen haben: am 22. April haben die Ausschüsse des Bundesrates ihre Empfehlung für die Stellungnahme des Bundesrates abgegeben. Weil sie nicht sehr lang ist, hier mal im Wortlaut:

"Der Bundesrat bittet, die Höhe des Steuersatzes für nikotinhaltige Liquids zu überdenken, denn durch die im Gesetz national vorgesehenen überdurchschnittlich hohen Steuersätze entstehen unüberwindbare Wettbewerbsnachteile im Zeitalter des Online-Handels gegenüber nicht der Steuerpflicht unterliegenden Wettbewerbern innerhalb der EU. Der dem Steuertarif zugrunde liegende Maßstab der Bundesregierung, nämlich der Vergleich des Zeitraumes, in dem das Verdampfen einer bestimmten Menge nikotinhaltigen Liquids erfolgt, mit dem in der gleichen Zeit möglichen Verbrauch von herkömmlichen Tabakzigaretten, hält einer objektiven Gegenüberstellung bezüglich der verbrauchten Nikotinmenge nicht stand.

Weiter verweist der Bundesrat auf schwerwiegende Nachteile für die einheimische Branche. Die Nachteile entstehen deshalb, weil die nationalstaatliche Regelung mit dem hohen Steuertarif einem abgestimmten einheitlichen EU-Verfahren vorgezogen wird. Dadurch treten nachteilige Preisunterschiede im EU-Preisgefälle ein, die aus marktwirtschaftlichen Erwägungen vom Gesetzgeber mit den Folgen für die junge einheimische Branche so nicht beabsichtigt sein dürften und den unter Buchstabe a dargestellten Wettbewerbsnachteil ungewiss verlängern würden. Kurzum führt der gewählte, dem Gesetz zugrundliegende Steuertarif objektiv zu Verwerfungen auf dem Markt, die nach eigenem Bekunden vom Bundesfinanzministerium nicht gewollt sind.

Der Bundesrat gibt zu bedenken, dass die Vorfinanzierung der neu eingeführten Steuer mit Fälligkeit bei Kauf der Steuerbanderolen dem einzig auf E-Zigaretten und Liquids aufgebauten Geschäftsmodell der jungen Branche erhebliche Finanzierungskosten auferlegt. Der einzig auf E-Zigaretten geschaffenen Branche wäre geholfen, wenn die Steuer erst fällig wird, wenn die zu versteuernden Liquids in den Handel gelangen.

Der Bundesrat vertritt die Auffassung, dass Rücksicht darauf zu nehmen ist, dass insbesondere die junge E-Zigarettenbranche durch die Schließung des Einzelhandels während des Lockdown erhebliche Umsatzeinbußen zu verzeichnen hatte. Vor allem die KMU der Branche, die anders als die großen Konzerne der Tabakbranche allein mit den neuen E-Zigaretten handeln, haben kein zweites Standbein, um die Folgen der Lockdown bedingten Einbußen aufzufangen. Ein großzügiger gestaffelter Zeitraum bis zum Erheben des höchsten Steuersatzes auf die nikotinhaltigen Liquids wäre förderlich für die Branche."

Und hier die Originalquelle: http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2021/0243-1-21.pdf

Alle Gesetzgebungsmaterialien (der oben angegebene Link zum Regierungsentwurf beim BMF funktioniert inzwischen nicht mehr) findet Ihr übrigens gesammelt hier: http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP19/2759/275936.html

–––––––––––––
Ich gehe davon aus, dass der Bundesrat dieser Empfehlung folgen und seine Stellungnahme in dieser Form verabschieden wird. Ob und inwieweit die Bundesregierung die Anregungen der Bundesländer im weiteren Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt, bleibt natürlich abzuwarten. Entwarnung kann also noch nicht gegeben werden.

Rauchfrei seit 29. Januar 2018

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07.05.2021 18:20
avatar  Eike001
#93 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Enttäuschenderweise und entgegen der Empfehlung seines Wirtschaftsausschusses (siehe oben) hat der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung keine Stellungnahme zum Gesetzesentwurf abgegeben. Vielmehr ist er der Empfehlung des (federführenden) Finanzausschuss sowie des Gesundheitsausschuss gefolgt und hat den Entwurf durchgewunken:

"Der Bundesrat hat in seiner 1004. Sitzung am 7. Mai 2021 beschlossen, gegen den Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Absatz 2 des Grundgesetzes keine Einwendungen zu erheben."

Quelle: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/druc...icationFile&v=1

:-(

Rauchfrei seit 29. Januar 2018

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10.05.2021 18:31
avatar  Eike001
#94 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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So, nächster Stop im Gesetzgebungsverfahren ist nun die öffentliche Anhörung im Finanzausschuss des Bundestages am 17. Mai von 11:30 bis 13:00 h.

Wer sich diese ansehen möchte, kann sich für die Webex-Videokonferenz anmelden. Den Link mit Email-Adresse für die Anmeldung findet Ihr hier:
https://www.bundestag.de/resource/blob/8...6dc/TO-data.pdf

Hier die Liste der geladenen Sachverständigen:
1. Aktionsbündnis Nichtrauchen e.V. (ABNR)
2. Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse e.V. (BVTE)
3. Bündnis für Tabakfreien Genuss e.V. (BfTG e.V.)
4. Deutsches Krebsforschungszentrum
5. Rüther, Dr. Tobias, Klinikum der Universität München
6. Storck, Prof. Dr. Martin, Städtisches Klinikum Karlsruhe
7. VdR Verband der deutschen Rauchtabakindustrie e.V.
8. Werse, Dr. Bernd, Johann Wolfang Goethe-Universität Frankfurt

Rauchfrei seit 29. Januar 2018

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Heute 13:04 (zuletzt bearbeitet: Heute 13:11)
avatar  Eike001
#95 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Wer gestern keine Gelegenheit hatte, an der Anhörung im Finanzausschuss teilzunehmen, findet hier eine Zusammenfassung:
https://www.bundestag.de/dokumente/texta...aksteuer-840854

Ulrike Helbig von der Deutschen Krebshilfe scheint keine Freundin der Dampfe zu sein. Alle andere wissenschaftlichen Experten haben hingegen die Vorzüge Ihrer Eignung zur Schadensreduzierung durch Rauchausstieg betont.

Rauchfrei seit 29. Januar 2018

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Heute 16:15
avatar  Schimi
#96 RE: Tabaksteuer auf nikotinhaltige Liquids und Shots - Was tun?
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Wer es gerne ein bisschen weniger...nüchtern... hat, sollte sich Simons Berichterstattung dazu ansehen. Er läuft mal wieder zu höchstform auf ;-)


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