Meinung eines Rechtsanwalts

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#1
07.03.2012 09:48
avatar  michima
#1 Meinung eines Rechtsanwalts
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michima

http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/...bsurdistan.html

Deutschland und die E-Zigarette: Willkommen in Absurdistan

Raucher müssen vor die Tür, Dampfer in den Knast: Diesen Eindruck könnten Nikotin-Genießer in Deutschland dieser Tage beinahe gewinnen. Zur Klarstellung vorweg: „Dampfer“, also die Konsumenten der E-Zigarette, müssen natürlich nicht mit strafrechtlichem Ungemach rechnen, wenn sie zur Alternative gegenüber dem herkömmlichen Glimmstengel greifen.

Ganz anders sieht dies bei manchem Händler von elektronischen Zigaretten aus, der schon freundlichen Besuch von den Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft begrüßen durfte, weil er sich mit dem Vorwurf eines Vergehens gegen das Arzneimittelgesetz konfrontiert sieht. Und auch wer E-Zigaretten zum bloßen Eigenkonsum aus Nicht-EU-Staaten einführt, droht sich strafbar zu machen, würde es sich tatsächlich um Arzneimittel handeln. Die gesündere Alternative zum Rauchen scheint derzeit also zumindest juristisch mit Risiken und Nebenwirkungen verbunden.

Dabei bewegen sich die Strafverfolgungsbehörden derzeit auf sehr dünnem Eis. Denn eine abschließende rechtliche Beurteilung der elektronischen Zigaretten – genauer: der in ihnen verwendeten nikotinhaltigen Liquids – durch die hierzu berufenen Fachgerichte steht derzeit weiterhin aus. Dies hinderte allerdings die Bundesregierung nicht, jetzt auf Anfrage der Linkspartei die These aufzustellen, E-Zigaretten seien Arzneimittel. „Bundesregierung stuft E-Zigaretten als Arzneimittel ein“, konnte man daraufhin in den Medien lesen. Das ist natürlich Unsinn. Denn für eine solche Einstufung oder gar ein Verbot elektronischer Zigaretten ist die Bundesregierung weder zuständig noch befugt. Und man kann es nicht oft genug betonen: eine pauschale Aussage zu allen „E-Zigaretten“ ist sowieso nicht möglich. Denn nikotinhaltige Liquids können von Produkt zu Produkt ganz erhebliche, für die Einstufung relevante Unterschiede aufweisen. Auch bei nikotinfreien Liquids ist keineswegs ausgemacht, dass es sich zwangsläufig um Medizinprodukte handelt, wie es die Behörden teilweise suggerieren.

Während in manchen Bundesländern Razzien gegen Händler von E-Zigaretten Konjunktur haben, übt man sich andernorts mit Blick auf die ungeklärte Rechtslage richtigerweise in Zurückhaltung. Der deutsche Föderalismus macht es möglich. Wem das Schicksal einen „falschen“ Standort beschert hat, mag dies eher als Kleinstaaterei beklagen. Mancher Dampfer wähnt sich angesichts der Debatte, dass E-Zigaretten Arzneimittel sein sollen, herkömmliche Zigaretten dagegen nicht, ohnehin schon längst in Absurdistan. Hier wird es letztlich an den Gerichten liegen, die rechtlichen Rahmenbedingungen, innerhalb derer sich die E-Zigaretten bewegen, mit Augenmaß anzuwenden. Bis dahin könnte man mit Blick auf die Äußerungen der Bundesregierung und zuvor aus Nordrhein-Westfalen jedoch fast glauben, „BRD“ stehe derzeit in Deutschland für den behördlichen Apell: „Bitte Rauchen, nicht Dampfen“.

Autor: Rechtsanwalt Thomas Bruggmann LL.M.


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#2
07.03.2012 09:56
avatar  Mick-Sparks
#2 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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Mick-Sparks

So isses!

Wenn wir immer das tun was wir schon können, werden wir immer das bleiben was wir schon sind.



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#3
07.03.2012 10:01
avatar  Momopraller
#3 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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Momopraller

Hier trifft man den Nagel auf den Kopf


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#4
07.03.2012 10:02
avatar  kardus
#4 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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kardus

Interessanter Kommentar. Da kann dann bald mal jemand eine Doktorarbeit schreiben: Die E-Zigarette und der deutsche Föderalismus.


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#5
07.03.2012 10:04
avatar  Nebelkerze
#5 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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Nebelkerze

BRD = Bestraft Redliche Dampfer ;-)


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#6
07.03.2012 10:05
avatar  Markus1977
#6 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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Markus1977

Hier gibt es nichts mehr hinzuzufügen!!
Ausser vielleicht:
Respekt, ein Anwalt der mitdenkt! Den würd ich nehmen;o)

Golden Greek?
Kann man das essen??
Ne, aber macht riesen Spass;-)


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#7
07.03.2012 10:08
avatar  Supi77
#7 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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Supi77

sympathisch der Hr.


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#8
07.03.2012 10:09
avatar  kaffeemonster
#8 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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kaffeemonster

auf dem Punkt getroffen. Was soll man noch dazu sagen?


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#9
07.03.2012 10:11
avatar  karla
#9 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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karla

Jeder von uns (gem. Verband 2.000.000) gehen wir mal von der Hälfte aus,
hat es bei den nächsten Wahlen selbst in der Hand!
Die Absurdität spiegelt sich ja nicht nur in unserem Thema wieder,
sondern auch in Bankenrettung (nicht Griechenland Rettung),
Ehresold, .... .... ...


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#10
07.03.2012 10:16
avatar  bubu81
#10 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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bubu81

Wirklich unfassbar diese Thematik!

Da drängt sich doch einem der Gedanke auf, eine Art von "Tabaksteuereinnahmemafia" könne das Verhalten von Judikative und Exekutive derart unter Druck setzten, dass uns die wunder- und wirkvollste Alternative zur Raucherei genommen werden wird! Eine Schande schlichtweg! Wehe mir kommt nochmal einer von wegen Demokratie - eine handfeste, versteckte Diktatur steht uns da gegenüber, die unser Verhalten steuert; und gibts für ne Situation kein Gesetz, so wird halt schnell eines erlassen, was jedoch meist am wenigsten den Betroffenen dient!
Zum kotzen, wirklich!

Dampf on...!


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#11
07.03.2012 10:16
avatar  Markus1977
#11 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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Markus1977

Zitat von karla
Jeder von uns (gem. Verband 2.000.000) gehen wir mal von der Hälfte aus,
hat es bei den nächsten Wahlen selbst in der Hand!
Die Absurdität spiegelt sich ja nicht nur in unserem Thema wieder,
sondern auch in Bankenrettung (nicht Griechenland Rettung),
Ehresold, .... .... ...



Bei allem Respekt, und was wird dann anders?? NIX!
Ich wähl schon seit je her Aussenseiter. Das letzte mal dacht ich mir "komm, wählst mal die liberalen, gibst denen die Chance, die machen was anders"
Und was war, genau die gleiche Sch... in gelb!

Aber das gehört hier nicht hin...

Grüsse
Markus

Golden Greek?
Kann man das essen??
Ne, aber macht riesen Spass;-)


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#12
07.03.2012 10:29
avatar  Jacky123
#12 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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Jacky123

Sollte dieser Artikel nicht auch von uns kommentiert werden?
Ich lese da 0 Kommentare, was mich ein wenig verwundert. Schließlich könnte es genauso wichtig sein, vernünftige Berichterstatter auch sichtbar zu loben und nicht nur die schlechten zu kritisieren. Wie seht ihr das?

Morgen werde ich mich ändern, gestern wollte ich es heute schon.


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#13
07.03.2012 10:39
avatar  Supi77
#13 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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Supi77

Zitat von Jacky123
Sollte dieser Artikel nicht auch von uns kommentiert werden?
Ich lese da 0 Kommentare, was mich ein wenig verwundert. Schließlich könnte es genauso wichtig sein, vernünftige Berichterstatter auch sichtbar zu loben und nicht nur die schlechten zu kritisieren. Wie seht ihr das?



rischtisch !


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#14
07.03.2012 10:40
avatar  heimchen
#14 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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heimchen
Moderatorin

Zitat von Jacky123
Sollte dieser Artikel nicht auch von uns kommentiert werden?
Ich lese da 0 Kommentare, was mich ein wenig verwundert. Schließlich könnte es genauso wichtig sein, vernünftige Berichterstatter auch sichtbar zu loben und nicht nur die schlechten zu kritisieren. Wie seht ihr das?


Genau so. Und ihnen sollte auch dann dieser Beck'sche Kommentar bekannt sein oder?

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#15
07.03.2012 10:41
avatar  WernerB
#15 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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WernerB
MODDER-Spezialist

genau, der Artikel trifft den Nagel auf den Kopf! Es existieren schon einige sehr inteligente Publikationen von kompetenten Personen zum Thema E-Zigaretten-Verbot in der BRD. Hier einer, auf den ich gestern gestoßen bin:
Dr. Thomas Georg Schätzler
Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich ...
mit welcher hektischen Betriebsamkeit verschnarchte Amtsstubenschimmel hyperaktiv auf galoppieren, um "Unerlaubtes Inverkehrbringen von Fertigarzneimitteln gemäß Arzneimittelgesetz" zu unterbinden. Während beim In-Verkehr-Bringen von Amphetamin Anabolika, Crack, Ecstasy, Kokain, "Uppern" und "Downern" eher Aufmerksamkeitsdefizite als Hyperaktivität vorherrschen. Und ob Beatmungssauerstoff in Flugzeugen und medizinisch genutzter Alkohol, nicht nur in "Klosterfrau Melissengeist", auch nach dem Medizinproduktegesetz oder gar Arzneimittelgesetz genehmigungspflichtig wären, sei hier nur dahingestellt?

Man spürt sie förmlich, die angstschweißgetränkte staatliche Sorge, das gigantisch gesundheitsschädlich aufgeblähte Steueraufkommen aus Tabak- und Zigarettenkonsum könnte durch "erbarmungslos E-Zigaretten steuerfrei inhalierende Endverbraucher" (EEZSIE) wegbrechen. Wo man sich doch so bequem darauf eingerichtet hatte, dass die Folgen des klassischen Zigarettenrauchens in Form nekrotisierender, metastasierender Bronchialkarzinome eh' ausschließlich von der Gemeinschaft der Krankenversicherten und n i c h t vom an der Misere mitverdienenden Staat getragen werden. Was für eine Bigotterie!

Mf+kG, Dr. med. Thomas G. Schätzler, FAfAM Dortmund


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#16
07.03.2012 10:41
avatar  Supi77
#16 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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Supi77

und kommentiert....


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#17
07.03.2012 10:43
avatar  Laron
#17 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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Laron

@Jacky123: dann fang mal an... :-)

der Post steht nun nichtmal eine Stunde hier im Forum, was erwartest Du da? Es gibt auch arbeitende Dampfer... und nicht jeder ist geeignet oder traut sich einen sachlichen Kommentar zu...

Erstens: solange es nichts offizielles gibt -> ruhig bleiben!
Zweitens: offiziell sind nicht die Medien, sondern nur die Regierung!
Drittens: Don't trust the media!


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#18
07.03.2012 10:43 (zuletzt bearbeitet: 07.03.2012 10:43)
avatar  Supi77
#18 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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Supi77

erbarmungslos E-Zigaretten steuerfrei inhalierende Endverbraucher (EEZSIE)

der is ja mal geil


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#19
07.03.2012 10:56
avatar  Trucky
#19 Netter Bericht auf Juravendis
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Trucky

Hatten wir den schon??
hier

Wer Rechtschreibfehler findet darf sie gerne behalten.


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#20
07.03.2012 11:02
avatar  heimchen
#20 RE: Netter Bericht auf Juravendis
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heimchen
Moderatorin

Ja hatten wir
Meinung eines Rechtsanwalts

Aber Dein Threadtitel gefällt mir besser.....

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#21
07.03.2012 11:19
avatar  Trucky
#21 RE: Netter Bericht auf Juravendis
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Trucky

Oh Danke...

Wer Rechtschreibfehler findet darf sie gerne behalten.


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#22
07.03.2012 11:49
avatar  women
#22 RE: Netter Bericht auf Juravendis
avatar
women

Da steht aber wieder 0 Kommentare oder bin ich blind ?

Expromizer Fan


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#23
07.03.2012 11:53
avatar  Supi77
#23 RE: Netter Bericht auf Juravendis
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Supi77

weiß nicht ob du blind bist, aber die schnellsten sind se nicht

oder die GSG9 ist gerade da und zerlegt die Rechner von dem Hrn. auf der suche nach nikotinhaltigen Microchips aus china


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#24
07.03.2012 12:29
avatar  Chris123
#24 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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Chris123

Zitat von karla
Jeder von uns (gem. Verband 2.000.000) gehen wir mal von der Hälfte aus,
hat es bei den nächsten Wahlen selbst in der Hand!
Die Absurdität spiegelt sich ja nicht nur in unserem Thema wieder,
sondern auch in Bankenrettung (nicht Griechenland Rettung),
Ehresold, .... .... ...



So so...
Was schlägst du vor?


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#25
07.03.2012 12:40
avatar  Jacky123
#25 RE: Meinung eines Rechtsanwalts
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Jacky123

Zitat von Laron
@Jacky123: dann fang mal an... :-)

der Post steht nun nichtmal eine Stunde hier im Forum, was erwartest Du da? Es gibt auch arbeitende Dampfer... und nicht jeder ist geeignet oder traut sich einen sachlichen Kommentar zu...


Das war ja auch keine Kritik, sondern eine höfliche Anfrage!
Ich war in der Zwischenzeit auch nicht anwesend, werde aber gleich versuchen, einen netten Kommentar zu verfassen.
Allerdings kann ich das mit der sachlichen Formulierung auch nicht gut, deshalb fragte ich hier um evtl kompetentere Geister zu rufen..
"Unsachlich" Kommentare habe ich übrigens schon viele gemacht.

Morgen werde ich mich ändern, gestern wollte ich es heute schon.


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