Ach verdammt jetzt wo es doch kein arzneimittel wird geht der boom weiter und provaris und a2er werden in gladiatorenarenen dem Sieger zugestanden :D
...und meine ausrede "vorratsbeschaffung für die Verbots Zeit zieht vor meiner Finanzministerin auch nicht mehr.
Grmml... ich hör auf zu dampfen...

(wer noch nicht von der Ironie erschlagen wurde: IRONIE)

Könnte jemand mal bei Steamo auf FB nachfragen, wer für die entsprechende Kommentierung des § 2 Abs. III AMG verantwortlich war? I.d.R. sind vorne die Verfasser zu den entsprechenden §§ aufgeführt.

Das mit dem Beckschen Kommentar ist schonmal eine sehr gute Nachricht. Wirklich Balsam auf die Dampferseele, nachdem man fast schon verzweifeln konnte an der einseitgen Berichterstattung. Am perfidesten fand ich da übrigens Focus Online mit ihrer HöraufzuRauchenBuch-Gesundheitsressortleiterin. Viele andere waren/sind da allerdings kein Stück besser. Aber ein Verweis auf den Kommentar bei den Kommentaren zu den Anti-Dampfer-Berichten ist wirklich eine nette Möglichkeit.

Ich denke, dass die Chance dadurch größer geworden ist, dass wir Ruhe bis zu einer Entscheidung der EU haben. Und die Tabaklobby kann dort nicht (und da sitzen sie bestimmt auch) mit dem Argument glänzen "In Deutschland ist es verboten"!

Sollte es zu einem Gang durch die Instanzen kommen, ist der Becksche Kommentar bestimmt kein stumpfes Schwert auf dem Weg zu einer obergerichtlichen Entscheidung! :-) Allerdings entscheiden die Richter und nicht der Beckverlag.

@ Heimchen
ich werde dort morgen mal anrufen, steht ja eine Tel. Nr. bei wenn man nett und freundlich ist kommen meist auch nur freundliche Antworten zurück mal schauen was sie dazu sagen das sie die Info erst heute hatten

Ich weiß nicht ob das schon gepostet worden ist:

http://blog.beck.de/2012/02/03/ein-heiss...die-e-zigarette

hallo angelika55
lieber 1X mehr posten als 1X zu wenig, vielleicht kannte der ein oder andere ihn noch nicht! Aber seit heute gibt es ja sowas wie einen kleinen Funken Hoffnung am E Dampferhimmel

Zitat von Thalion

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Das ist ganz einfach:

Nach LFGB ist Nikotin als Lebensmittelzusatzstoff verboten.

Noch irgendwelche Fragen ? Wir wollen auf keinen Fall ins AMG und ins LFGB.

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Dies könnte nunmehr also die wichtige Schlüsselfrage werden:

Ist das Nikotin in unseren Liquids überhaupt ein Lebensmittelzusatzstoff?

Folgendes steht in der hier einschlägigen Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe a:

Zitat

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"Lebensmittelzusatzstoff": ein Stoff mit oder ohne Nährwert, der in der Regel weder selbst als Lebensmittel verzehrt noch als charakteristische Lebensmittelzutat verwendet wird und einem Lebensmittel aus technologischen Gründen bei der Herstellung, Verarbeitung, Zubereitung, Behandlung, Verpackung, Beförderung oder Lagerung zugesetzt wird, wodurch er selbst oder seine Nebenprodukte mittelbar oder unmittelbar zu einem Bestandteil des Lebensmittels werden oder werden können;

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Genau hier könnte aber der springende Punkt sein: Im Falle der Liquids ist Nikotin durchaus eine "charakteristische" Zutat! Und es wird eben nicht(!) aus "technologischen" Gründen dem "Lebensmittel" (Liquid) zugesetzt (etwa um die Haltbarkeit oder das Aussehen zu verändern).

Es ist vielmehr ein charakteristischer Bestandteil des Liquids, wie der Alkohol im Schnaps!

Wir können uns das übrigens ohnehin nicht aussuchen: Durch eine Verneinung der Arzneimitteleigenschaft von Liquids landen diese praktisch "automatisch" erst mal im LFBG.
Sie würden ja nur u.a. als Tabakerzeugnisse oder als Arzneimittel vom Lebensmittelbegriff ausgenommen sein.(Verordnung (EG) Nr. 178/2002; Artikel 2; Buchstaben d und f)

LG - Hermel

Ach und Folgendes wollte ich ja noch sagen:

Ich halte die in diesem Thread behandelte Neuigkeit (Kommentar Beck/ neue Auflage) für die mit großem Abstand wichtigste Veränderung hinsichtlich unserer rechtspolitischen Position seit langer Zeit!!
Und ich freue mich ziemlich darüber:-))
LG - Hermel

Ich habe über Jahre hinweg Stevia nur als Tierfutter- oder als Badezusatz kaufen können bis man endlich auch in Deutschland eingesehen hat, dass das Zeug für den menschlichen Verzehr tauglich ist.
Auch für Liquids wird es notfalls Möglichkeiten geben, denke ich zumindest...

Nur so am Rande: Die neuste Fassung der Beck'schen Kommentare sollten eigentlich mit nahezu 100%iger Sicherheit in jeder Uni-Bibliothek in der Jura-Abteilung zu finden sein. Da kann jeder Bürger rein und alles schwarz auf weiß nachlesen bzw. für den Eigenbedarf Kopien machen.

Abgesehen davon: Gute Nachricht.

Zitat von Talitha

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Nur so am Rande: Die neuste Fassung der Beck'schen Kommentare sollten eigentlich mit nahezu 100%iger Sicherheit in jeder Uni-Bibliothek in der Jura-Abteilung zu finden sein. Da kann jeder Bürger rein und alles schwarz auf weiß nachlesen bzw. für den Eigenbedarf Kopien machen.

Abgesehen davon: Gute Nachricht.

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du wolltest doch ins bett?!... achnee, das war neulich..

Zitat von Dampfbacke

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Zitat von Talitha

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Nur so am Rande: Die neuste Fassung der Beck'schen Kommentare sollten eigentlich mit nahezu 100%iger Sicherheit in jeder Uni-Bibliothek in der Jura-Abteilung zu finden sein. Da kann jeder Bürger rein und alles schwarz auf weiß nachlesen bzw. für den Eigenbedarf Kopien machen.

Abgesehen davon: Gute Nachricht.

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du wolltest doch ins bett?!... achnee, das war neulich..

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Wir werden doch hier nicht auch wieder anfangen rumzuspammen? Vielleicht sollte ich mich mal anmelden, um die Nachtschicht der Mod's zu übernehmen, dann weht hier ein anderer Wind.

Zitat von Talitha

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Zitat von Dampfbacke

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Zitat von Talitha

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Nur so am Rande: Die neuste Fassung der Beck'schen Kommentare sollten eigentlich mit nahezu 100%iger Sicherheit in jeder Uni-Bibliothek in der Jura-Abteilung zu finden sein. Da kann jeder Bürger rein und alles schwarz auf weiß nachlesen bzw. für den Eigenbedarf Kopien machen.

Abgesehen davon: Gute Nachricht.

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du wolltest doch ins bett?!... achnee, das war neulich..

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Wir werden doch hier nicht auch wieder anfangen rumzuspammen? Vielleicht sollte ich mich mal anmelden, um die Nachtschicht der Mod's zu übernehmen, dann weht hier ein anderer Wind.

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bin ja schon still, Gnädigste.. verzeiht mir mein Abschweifen..(den Rest verkneif ich mir)

Zitat von Hermel

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Ich halte die in diesem Thread behandelte Neuigkeit (Kommentar Beck/ neue Auflage) für die mit großem Abstand wichtigste Veränderung hinsichtlich unserer rechtspolitischen Position seit langer Zeit!!

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So sehe ich das auch.

Bevor ich es wage, auch nur ansatzweise in Jubel auszubrechen, warte ich die hoffentlich folgende Stellungnahme von Vorberg & Partner ab.
Hier müsste die Meldung demnächst eigentlich auch erscheinen.

Weckt mich wenn's irgendwas neues gibt.

Zitat von etops

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Könnte jemand mal bei Steamo auf FB nachfragen, wer für die entsprechende Kommentierung des § 2 Abs. III AMG verantwortlich war? I.d.R. sind vorne die Verfasser zu den entsprechenden §§ aufgeführt.

Das mit dem Beckschen Kommentar ist schonmal eine sehr gute Nachricht. Allerdings entscheiden die Richter und nicht der Beckverlag.

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Das schönste an dieser Nachricht ist aber das darin Bezug genommen wird auf die EMA, Sollte es dort eine klare Aussage geben das es keine Arzneimittel sind wird auch die EU nichts daran rütteln können.
Immerhin wurde die EMA extra dafür gegründet ein einheitliches AMG zu schaffen, sie ist die Zulassungsstelle für Arzneimittel in Europa und steht über dem BfarM welches nur die Richtlinies der EMA umsetzt...

Zitat von Borsti

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Zitat von etops

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Könnte jemand mal bei Steamo auf FB nachfragen, wer für die entsprechende Kommentierung des § 2 Abs. III AMG verantwortlich war? I.d.R. sind vorne die Verfasser zu den entsprechenden §§ aufgeführt.

Das mit dem Beckschen Kommentar ist schonmal eine sehr gute Nachricht. Allerdings entscheiden die Richter und nicht der Beckverlag.

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Das schönste an dieser Nachricht ist aber das darin Bezug genommen wird auf die EMA, Sollte es dort eine klare Aussage geben das es keine Arzneimittel sind wird auch die EU nichts daran rütteln können.
Immerhin wurde die EMA extra dafür gegründet ein einheitliches AMG zu schaffen, sie ist die Zulassungsstelle für Arzneimittel in Europa und steht über dem BfarM welches nur die Richtlinies der EMA umsetzt...

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Meine Hochachtung! Was du alles so weißt...toll!

Zitat von Jacky123

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[quote="Borsti"]

Meine Hochachtung! Was du alles so weißt...toll!

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Alles nur angelesen, ohne das Grundwissen wären soche Ausarbeitungen wie die Antworten auf die kleine Anfrage der Linken nicht möglich...
Natürlich bin ich kein Experte sondern habe wirklich nur grundwissen welches sich jeder anlesen kann.

Das war abzusehen, der Kommentar konnte gar nicht anders ausfallen, ohne das gesamte AMG ad absurdum zu führen.
Denn mit einer Einstufung als Funktionsarzneimittel wären auch Kaffee und Tee und Alkohol, die in ähnlicher Weise wie Nikotin Einfluss auf den menschlichen Körper haben, Funktionsarzneimittel geworden.

Zitat

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Bis dahin könnte man mit Blick auf die Äußerungen der Bundesregierung und zuvor aus Nordrhein-Westfalen jedoch fast glauben, „BRD“ stehe derzeit in Deutschland für den behördlichen Apell: „Bitte Rauchen, nicht Dampfen“

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http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/...bsurdistan.html

Zitat von BlackTea

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Bevor ich es wage, auch nur ansatzweise in Jubel auszubrechen, warte ich die hoffentlich folgende Stellungnahme von Vorberg & Partner ab.
Hier müsste die Meldung demnächst eigentlich auch erscheinen.

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sind wir Dampfer wirklich schon so medienhörig, dass uns die Meinung eines einzelnen Anwalts, der die Situation für seine eigenen Werbezweicke mißbraucht wichtiger ist, als ein Text in einem juristischen Standardwerk??

Beck's Kommentare sind für den praktizierenden Juristen fast ein wichtigeres Nachschlagewerk als der jeweilige Gesetzestext. (Nennen wir es mal "juristischer Duden")

Zitat von tekiela

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Beck's Kommentare sind für den praktizierenden Juristen fast ein wichtigeres Nachschlagewerk als der jeweilige Gesetzestext. (Nennen wir es mal "juristischer Duden")

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Ich bin ein Mensch der sich gern selbst ein Bild davon macht und es eigenständig interpretiert aber ich habe das Nachschlagewerk leider nicht zur Hand.
Ich vermute mal der oft genannte Jurist hat es im Regal stehen und von daher bin ich auch neugierig was er dazu sagt aber ich stimme dir gern zu das seine Aussage nicht als geschriebenes Gesetz gesehen werden sollte.

Ein Gesetz ist ein Gesetz und ein Kommentar ist keines! Kommentare sind auslegungssache und solange es kein Richter oder unsere "liebe" Bundesregierung für uns auslegt und es "zum Gesetz" macht, ist es nicht offiziell. Und solange es nichts offizielles gibt, bleibt alles beim Alten. Ein Erlass der als Gesetz angesehen wird und die Antwort auf eine "kleine Anfrage" die von jedem so ausgelegt wird, wie er es gerade braucht.