Abgeordnetenwatch.de [2]

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07.04.2016 15:40
avatar  Tomte
#401 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Ihr könnt doch ernsthaft von Politikern erwarten das sie Studien lesen ,also wirklich.
Das Desinteresse ist doch kaum noch zu überbieten .
Eine Schmierenkomödie abstruser Peinlichkeiten auf rekordverdächtigem Niveau.
Göttlich ist das ihr nicht aufhört zu nerven!
Dafür meinen ergebensten Dank

Volker Pispers for President
Tullius Destructivus

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07.04.2016 15:55
#402 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Zitat von Stefan Taubert im Beitrag #385
Zitat von Zillatron im Beitrag #382
Die Antwort des Herrn Ministern habe ich auf FB kommentiert:

Zitat
Auf die eigentliche Frage (wie er zu seiner Aussage kam), geht er natürlich nicht ein. Dafür kann er schön die üblichen Floskeln zitieren.
Er und sein Ministerium verlassen sich völlig auf die Aussagen des BfR.
Diese angeblich unabhängigen und wissenschaftlichen Bedenkenträger wussten von sage und schreibe 19 (in Worten: Neunzehn) "Vergiftungsunfällen" in 5 Jahren zu berichten. Natürlich ohne Details über die schwere der Vergiftungen oder die Auswirkungen. Gab es Tote? Garantiert nicht.
Und wie sind wohl im Vergleich die Zahlen für Alkohol, Medikamente, Reinigungsmittel, ... ?
Gibt es Bier dann in Zukunft nur noch in Schnapsglasportionen? Das würde sicherlich die Zahl der "Vergiftungsunfälle" beim Oktoberfest deutlich reduzieren.
Das BfR ist nebenbei auch das gleiche Institut, das Spuren von Glyphosat im Bier völlig unbedenklich findet.

Mal schaun, ob die CSU (die ich markiert habe) sich zu dem Vorschlag mit der sicheren Bierregulierung äußert.



Genau - @Zillatron -> Glyphosat : Hr. Minister Schmidt hat auch im Sinne von Monsanto abgestimmt - also gegen eine Einschränkung oder Verbot von Glyphosat.




19 angebliche Vergiftungs(vor)fälle?

Wo steht das ,sind diese Angaben überhaupt belastbar?
Oder wurde diese Zahl einfach nur aus den grössten Foren DTF und ERF rausgelesen, immer dann, wenn jemand mal etwas zu viel hatte, warum auch immer oder durch welche Unwissenheit/Dusseligkeit?

Wer da mal Zeit und Laune hätte, bitteschön. Eine andere 'Quelle' kann ich mir für sowas nicht vorstellen, würde nämlich bedeutet, das in Deutschland alle Kliniken/Notaufnahmen/Krankenhäuse miteinander vernetzt sein müssten. Ist aber nicht....


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08.04.2016 19:55
#403 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Bereichsleiter Pharmakologie
und Toxikologie

Wenn die Pappnasen mit den vielen Anfragen bei Vergiftungszentralen wegen Ecigs anfangen, zeige ich regelmäßig die von Brad Rodu angefertigte graphische Darstellung der Daten von US Poison Centers.

https://drive.google.com/open?id=0B1XBej...cndZMFNEaE1kZkk

Seit die Dampfen existieren gibt es exakt einen (einigermaßen glaubwürdig) dokumentierten Todesfall durch Liquid. Das war ein 1-jähriges Kind in Upstate New York, das konzentrierte Basis aus einer offenen Flasche getrunken hat. Dazu braucht's aber kein Nikotin, blöde Eltern genügen.


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08.04.2016 20:08
#404 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Moderatorin

Zitat von Kuscheldampfer im Beitrag #403
Wenn die Pappnasen mit den vielen Anfragen bei Vergiftungszentralen wegen Ecigs anfangen, zeige ich regelmäßig die von Brad Rodu angefertigte graphische Darstellung der Daten von US Poison Centers.

https://drive.google.com/open?id=0B1XBej...cndZMFNEaE1kZkk

Seit die Dampfen existieren gibt es exakt einen (einigermaßen glaubwürdig) dokumentierten Todesfall durch Liquid. Das war ein 1-jähriges Kind in Upstate New York, das konzentrierte Basis aus einer offenen Flasche getrunken hat. Dazu braucht's aber kein Nikotin, blöde Eltern genügen.


Danke @Kuscheldampfer für die Grafik, ich war ständig auf der Suche nach konkreten Zahlen. Ich wusste, dass diese irgendwo mal auftauchten und schwupp waren sie wieder weg.

Ich getraue mich gar nicht zu fragen, ob Du die "Originalquelle", also die Seite von dem US Poison Center auch noch irgendwo hast - so für einen Rundumschlag

08.04.2016 23:51
#405 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Bereichsleiter Pharmakologie
und Toxikologie

@heimchen, die Bilder findet man irgendwo in den Blogs von Brad Rodu und/oder Clive Bates. Müsste ich suchen, mag aber jetzt nicht. Nächste Woche gerne.


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10.04.2016 09:34
avatar  Tomte
#406 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Oftmals kommunizierst du gar nicht mit dem Abgeordneten selbst sonder mit irgendwelchen namenlosen Assistenten.
Ist die Grundhaltung in Stein gemeißelt,wird der Assi beauftragt eben diese Grundhaltung zu untermauern.
Der Assi bemüht dann auch die abstrusesten Studien oder Gutachten oder Behauptungen um seinen Job zu machen,den er ja behalten will.
Argumente die die Grundhaltung in Frage stellen werden herab gewürdigt und und als Spinnereien abgetan.
Zur Not wird auch gelogen, wissentlich die Unwahrheit berichtet und schon wiederlegte falschbericht erstattungen zum besten gegeben.
Frei nach dem Motto: Ich bin der Herr dein Gott und du sollst keine fremden Götter neben mir haben.
Die unbedeutensten Kleinigkeiten werde aufgebauscht und sofort an willige Medien transportiert die dann nicht davor
zurückschrecken neue Schreckensmeldungen zu vermelden.
Lügen werden zur Wahrheit wenn man sie nur oft genug wiederholt!
Perfekt konditionierte Bürger glauben was ihnen als Wahrheit vorgesetzt wird.
Die Fähigkeit Dinge oder Sachverhalte zu hinterfragen und sie zu erkennen als das was sie sind nämlich Lügen und Propaganda
wurde uns aberzogen.
Die Welt funktioniert immer noch nach den selben Prinzipien wie vor tausenden von Jahren nur die Methoden wurden vefeinert!
Wenn wir anfangen diese Prinzipien in Frage zu stellen was soll da schon passieren?
Das war das Wort zum Sonntag.
Prof.Doctor Arg.List

Volker Pispers for President
Tullius Destructivus

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11.04.2016 07:56 (zuletzt bearbeitet: 11.04.2016 07:56)
#407 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Bereichsleiter Pharmakologie
und Toxikologie

Zitat von heimchen im Beitrag #404
Ich getraue mich gar nicht zu fragen, ob Du die "Originalquelle", also die Seite von dem US Poison Center auch noch irgendwo hast - so für einen Rundumschlag


Die Graphik ist u.a. auf Clive Bates' Blog: http://www.clivebates.com/?p=2740
Meines Wissens stammt das Bild aber von Brad Rodu, der mit Inbrunst die unübersichtlichen Daten diverser Organisationen, v.a. der CDC und US Poison Centers, in plakative Diagramme umwandelt. Die Originaldaten findest du in den jährlichen Reports der US Poison Centers: http://www.aapcc.org/annual-reports/


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12.04.2016 11:15 (zuletzt bearbeitet: 12.04.2016 11:16)
#408 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Eine "Antwort" von Kees de Vries (CDU)
Er hat tatsächlich darauf verzichtet, den gleichen Text nochmal zu kopieren. Allerdings hatte er es immer noch nicht nötig, auf die Fragen zu antworten. Statt dessen rezitiert er brav und ohne jedes Anzeichen von eigenen Gedanken die Dogmen aus Heidelberg. Die zitierten Kernaussage von Professor Bernd Mayer​ ignoriert er völlig. Statt dessen erwähnt er seine Aussage bezüglich Sauerstoff und hier demonstriert er entweder bedenkliche intellektuelle Unfahigkeit oder fast noch erschreckendere ideologisch/religiöse Verblendung. Wem - außer ihm - konnte der sarkastische Bezug zu den qualitativen und quantitativen Mängeln in den Aussagen der sogenannten "Experten" entgehen? Dass die "Grundlagen" für die gerade wieder von ihm zitierten Dogmen und "Bedenken" genauso stichhaltig sind wie diese (wissenschaftlich korrekte) Aussage über die Gefahren von Sauerstoff? Wie offensichtlich absurd deren "Befürchtungen" wären, würden sie sich ähnlich über die möglichen, nicht auszuschließenden Gefahren von Sauerstoff äußern?
Der finale geistige Rettungsschuss darf natürlich nicht fehlen: "Langzeitstudien".

CDU? Nein, Danke!

.
. .
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  • Einzelne Stimmen verhallen ungehört.
  • Eine Wolke macht noch keine Nebelwand.
  • Nur gemeinsam sind wir stark.


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12.04.2016 12:04 (zuletzt bearbeitet: 12.04.2016 12:14)
#409 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Bereichsleiter Pharmakologie
und Toxikologie

Danke, @Zillatron Habe deinen Post auf FB gesehen, kann dort aber nicht kommentieren (vermutlich ist das die letzte der 1000 relevanten Gruppen, in der ich nicht drinnen bin; lol).

Oh Gott, oh Gott! Das Beispiel mit der krebserregenden Wirkung des Einatmens von Sauerstoff hatte ich benutzt, um die Unsinnigkeit der Forderung nach "absoluter Unschädlichkeit" zu veranschaulichen. Meines Erachtens ist diese Studie dafür besonders gut geeignet. Habe auch dazu gesagt, dass man demnach alle Norddeutschen in die Alpen übersiedeln müsste (wegen des niedrigeren Sauerstoff-Partialdrucks). Meine minderjährigen Kinder (10 - 14) verstehen das, ein gut besoldeter MdB aber offenbar nicht. Vermutlich hätte ich mich bei der Anhörung auf Kindergartenniveau (oder noch tiefer) hinab begeben müssen.

Hier noch das Link zur Studie, damit niemand meint, ich hätte (wie bei den Bananen) nur geblödelt: http://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/25648772

Allerdings habe ich tatsächlich ein paar besorgte Anfragen von Leuten bekommen, die bisher gerne Bananen gegessen hatten.


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12.04.2016 18:07
#410 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Eine Antwort von Cornelia Möhring (DIE LINKE)
Geht auf meine Frage ein. Hat leider keine konkreten Antworten.

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12.04.2016 18:58 (zuletzt bearbeitet: 12.04.2016 19:01)
#411 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Ich habe es so verstanden, dass es den Zuständigen egal war welche Folgen sich durch die Jugendschutzmaßnahmen für die Kosumenten ergeben.
Ich glaube eher dass sie so mindestens 2 Fliegen mit einem Streich erschlagen wollten, es ging auch darum den Konsumenten möglichst unangenehme
Konsumbedingungen aufzuzwingen. Diese Maßnahmen sind bestens geeignet den E-Zigarettenmarkt aus zu bremsen denn viele werden nur noch kaufen was sie unbedingt brauchen,
und wenn man nichts mehr neues hat worüber man reden kann, dann redet man auch nicht mehr darüber was wiederum als Konsumbremse funktioniert.
Aus den Maßnahmen lese ich mehr Menschenverachtung heraus als Jugendschutz drin steckt. Es geht ihnen nicht um Jugedschutz. Dieser ist lediglich ein feines Mittel um das Dampfen, sowie das Rauchen
aus der Gesellschaft auszuschießen bis es nur noch so wenige tun, dass man sie ächten kann.
Die Regierung hat ein Ziel und sie ist nicht bereit dieses mit Rücksicht umzusetzen, sie gehen sogar über Leichen, die vielen die wieder Rauchen müssen. Wie viele Kindertränen geflossen sind und werden wegen den Folgen des Rauchens die durch
E-Zigaretten hätten verhindert werden können wollen sie auch nicht wissen, denn darum geht es nicht.


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12.04.2016 19:09
avatar  rihana
#412 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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diese verschwörungstheorien und das verschwurbeln von einigen ist ebenfalls........

du musst weder rauchen, noch musst du dampfen.

raucher sind wie autofahrer halt eine legale enorme einnahmequelle, die es zu erhalten gilt und die man melken kann.

ändern werdet ihr nichts daran.

und rechte oder linke vögel nach oben zu bringen, als rache ist nur bekloppt!

macht wat ihr wollt, aber sagt nachher nicht: das habe ich nicht gewusst.

nun dürft ihr mich steinigen, ist mir auch wurscht...........


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12.04.2016 21:45 (zuletzt bearbeitet: 12.04.2016 21:49)
#413 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Wenn man sich die weltweite Hetze gegen die e-Dampfe ansieht, die gegen jedwede Wissenschaftlichkeit verstößt, finde ich es nicht allzu weit hergeholt von "Verschwörungstheorien" zu sprechen, auch wenn ich nicht zu denen gehöre, die schon mal ein Aluhütchen parat halten.
Zu sagen, dass die Raucher als zu melkende Kühe erhalten werden sollen, ist übrigens auch schon eine "Verschwörungstheorie".
Du greifst also jemanden mit seinen Verschwörungstheorien an, an die Du nicht glaubst, und stellst eine andere, an die Du glaubst (Raucher sind melkbare Kühe) als Fakt dar.
Hm ...
Nix für ungut. ;-)

Edit hat auch noch was zu melden: Klar, "muss" keiner rauchen - aber alle, die vor dem Umstieg auf die e-Dampfe mal einen Rauchstopp versucht haben, wissen nur allzu gut, dass es sich verdammt nach "Müssen" anfühlt.


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12.04.2016 22:26
#414 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Gestern Abend in der ARD war eine Reportage mit dem Titel "Land der Lügen", absolut sehenswert.

Die Dampfe kam zwar nicht drin vor, aber ein großer Teil der Sendung widmet sich den Methoden der
Pharmaindustrie, von Versicherungen usw. Das lässt sich 1:1 auf die Dampfe übertragen! Was dort
gezeigt wurde waren keine Verschwörungstheorien sondern Verschwörungstatsachen.

Viele Grüße aus Berlin
Fritz682 der eigentlich Thomas heißt


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13.04.2016 00:15
avatar  SiYing
#415 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Zitat von Fritz682 im Beitrag #414
Gestern Abend in der ARD war eine Reportage mit dem Titel "Land der Lügen", absolut sehenswert.

Dem kann ich nur zustimmen. Danke.
Vor allem ein Zitat bleib bei mir hängen, ziemlich zum Schluß
"Die gewählten Politiker haben eine Bringschuld gegenüber der Bevölkerung, diese über Risiken und Gefahren aufzuklären."


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13.04.2016 14:44
#416 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Gute Nachfrage bei Kees de Vries (CDU)

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  • Einzelne Stimmen verhallen ungehört.
  • Eine Wolke macht noch keine Nebelwand.
  • Nur gemeinsam sind wir stark.


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13.04.2016 15:35
avatar  Sabine
#417 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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hmm, da gibt es noch? kein Benachrichtigungsfeld?


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13.04.2016 16:27
#418 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Viele die hier lesen wissen, dass es bei der Regulierung um etwas ganz anderes geht.
Leider scheint es notwendig zu sein, sich mit den Fragen auf diese Argumentationsebene der Politiker zu begeben, um das Konstrukt der Gründe zu hinter fragen.
Im Lügenkonstrukt mit spielen.
Dabei kann ich nicht einschätzen in wie weit die Politiker überhaupt wissen um was es wirklich geht.
Wissen die Politiker was es die Pharma kosten wird wenn man die E-Zigaretten frei lässt?
Oder wissen die das eventuell gar nicht? Und glauben tatsächlich, genau so wie ein Großteil der Massen ihres Volkes, dass es um Jugendschutz geht, oder was denken die?
Was wissen sie wirklich?
Wenn man in einem Konstrukt argumentiert welches nichts mit den tatsächlichen Interessen zu tun hat, ist das genau der Schutz den sie beabsichtigen?
Die Tatsachen zu verschleiern? Kann der Bundestagsalltag wirklich so blind machen oder sind sie so ausgefuchst, alle zusammen, dass sie gemeinsam an einem Lügenstrang ziehen?
Ich finde es jedenfalls bemerkenswert wie viele von den Fragestellern, von denen ich an nehme , das sie wissen dass die Argumente an den wirklichen Interessen vorbei gehen,
sich auf diese Ebene herab lassen, um mit den Politikern auf Augenhöhe sprechen zu können.
Und wie blöd muss das erst den Politkern vor kommen, so viel Energie in etwas zu stecken worum es gar nicht geht.
Man redet zusammen über ein Thema das gar nicht das Thema ist um was es eigentlich geht.
Und trotzdem passiert und läuft das sein Jahren,
es interessiert mich sehr wie das sein kann, es verwundert mich jedes mal wenn ich hier die Fragen und Antworten lese.
Hat da jemand eine Idee die das erklären könnte?


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13.04.2016 16:37
#419 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Zitat von Sabine im Beitrag #417
hmm, da gibt es noch? kein Benachrichtigungsfeld?


Ich habe da mal nachgefragt.
Antwort:

Zitat

Wegen Missbrauch der Benachrichtigungsfunktion in größerem Umfang mussten wir sie leider vorerst deaktivieren. Wir arbeiten allerdings an einer technischen Lösung, damit es in Zukunft wieder möglich ist, sich für offene Fragen einzutragen.

.
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  • Einzelne Stimmen verhallen ungehört.
  • Eine Wolke macht noch keine Nebelwand.
  • Nur gemeinsam sind wir stark.


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13.04.2016 16:38
#420 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Zitat von Dampfphönix im Beitrag #418
Viele die hier lesen wissen, dass es bei der Regulierung um etwas ganz anderes geht.
Leider scheint es notwendig zu sein, sich mit den Fragen auf diese Argumentationsebene der Politiker zu begeben, um das Konstrukt der Gründe zu hinter fragen.
Im Lügenkonstrukt mit spielen.
Dabei kann ich nicht einschätzen in wie weit die Politiker überhaupt wissen um was es wirklich geht.
Wissen die Politiker was es die Pharma kosten wird wenn man die E-Zigaretten frei lässt?
Oder wissen die das eventuell gar nicht? Und glauben tatsächlich, genau so wie ein Großteil der Massen ihres Volkes, dass es um Jugendschutz geht, oder was denken die?
Was wissen sie wirklich?
Wenn man in einem Konstrukt argumentiert welches nichts mit den tatsächlichen Interessen zu tun hat, ist das genau der Schutz den sie beabsichtigen?
Die Tatsachen zu verschleiern? Kann der Bundestagsalltag wirklich so blind machen oder sind sie so ausgefuchst, alle zusammen, dass sie gemeinsam an einem Lügenstrang ziehen?
Ich finde es jedenfalls bemerkenswert wie viele von den Fragestellern, von denen ich an nehme , das sie wissen dass die Argumente an den wirklichen Interessen vorbei gehen,
sich auf diese Ebene herab lassen, um mit den Politikern auf Augenhöhe sprechen zu können.
Und wie blöd muss das erst den Politkern vor kommen, so viel Energie in etwas zu stecken worum es gar nicht geht.
Man redet zusammen über ein Thema das gar nicht das Thema ist um was es eigentlich geht.
Und trotzdem passiert und läuft das sein Jahren,
es interessiert mich sehr wie das sein kann, es verwundert mich jedes mal wenn ich hier die Fragen und Antworten lese.
Hat da jemand eine Idee die das erklären könnte?


Ich versuch mich mal @Dampfphönix - die meisten Abgeordneten hechten m.E. von einem Thema zum nächsten, die wenigsten können sich daher überhaupt so tief in die Materie einarbeiten, dass sie fundiert etwas dazu sagen könnten. Die wenigen, die die Ahnung haben, sind vor allem die, die sich von den "Experten" haben "beraten" lassen und die in den Gremien sitzen, wo die wirklichen Entscheidungen getroffen werden. Nimm als Beispiel die Flachsbarth vom BMEL - die wusste sehr genau, wo das mit den "unschädlichen Stoffen" im Gesetz steht und hat gezielt für Verwirrung gesorgt, was den meisten kleinen Abgeordneten, die da saßen und die sich eben nicht vertieft mit der Materie haben befassen können, nicht aufgefallen sein dürfte. Ich lese selbst hier im Forum und woanders im Netz die wiederholte Frage, warum das BMEL den Gesetzestext nicht kennt - also auch unter "uns Eingeweihten" verstehen viele gar nicht, dass das Taktik war. Wie willst Du das dann von einem Abgeordneten in einem Petitionsausschuss erwarten, der viele Themen nur ein wenig kennt und sich von denen "informieren" lassen muss, die mehr "wissen", aber gezielt Fehlinformationen streuen?


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13.04.2016 16:40
#421 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Zitat von Zillatron im Beitrag #419
Zitat von Sabine im Beitrag #417
hmm, da gibt es noch? kein Benachrichtigungsfeld?


Ich habe da mal nachgefragt.
Antwort:

Zitat

Wegen Missbrauch der Benachrichtigungsfunktion in größerem Umfang mussten wir sie leider vorerst deaktivieren. Wir arbeiten allerdings an einer technischen Lösung, damit es in Zukunft wieder möglich ist, sich für offene Fragen einzutragen.






Hi, hi, "Missbrauch der Benachrichtigungsfunktion"? Da ist wohl eine kleine Flut losgebrochen, vermute ich mal - oder wie ist das zu verstehen?


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14.04.2016 10:35 (zuletzt bearbeitet: 14.04.2016 10:43)
#422 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Zitat von vaping falconer im Beitrag #421


Hi, hi, "Missbrauch der Benachrichtigungsfunktion"? Da ist wohl eine kleine Flut losgebrochen, vermute ich mal - oder wie ist das zu verstehen?


Ja, so etwas kann man nicht missbrauchen... Wenn es eben viele interessiert, hat man
auch viele, die auf Antwort warten. Und mal ganz ehrlich, wenn ich mich an die Zahlen
erinnere, die bei "unseren Themen" eingetragen waren, dann sind das für eine solche
Plattform doch Peanuts, selbst wenn man über alle Abgeordnete beobachtet. Was,
wenn da mal wirklich 5 stellige Interessiertenzahlen warten würden?

Diesen "Missbrauch" kann man also höchstens an "Aussagen" / "Aufrufen" in sozialen
Netzwerken festmachen, nicht aber an der Zahl der Beobachter. Und auch diese Leute
sind letztlich tatsächlich Interessierte...

Was mich nun interessieren würde, wenn man von einem "Missbrauch" ausgeht, dann
sammelt man doch sicher die e-Mail-Adressen der renitenten "Missbraucher", oder?
Das heißt, wir sind bekannt.

Basteln die jetzt einen Filter (= technische Lösung) mit einer E-Mail-Black-List?

gregor, der


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14.04.2016 15:09
#423 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Ärgerliche "Antwort" von Kees de Vries (CDU)

Er hat seine "Meinung". Es ist ihm nicht zuzumuten, diesbezüglich konkrete Fragen des Stimmviehs zur Kenntnis zu nehmen, darüber nachzudenken oder gar zu beantworten.

CDU? Nein, Danke!

Ein Lehrbeispiel dafür, wie man für PolitikERverdrossenheit sorgt.

.
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  • Einzelne Stimmen verhallen ungehört.
  • Eine Wolke macht noch keine Nebelwand.
  • Nur gemeinsam sind wir stark.


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14.04.2016 19:17
#424 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Zitat von Zillatron im Beitrag #423
Ärgerliche "Antwort" von Kees de Vries (CDU)

Er hat seine "Meinung". Es ist ihm nicht zuzumuten, diesbezüglich konkrete Fragen des Stimmviehs zur Kenntnis zu nehmen, darüber nachzudenken oder gar zu beantworten.

CDU? Nein, Danke!

Ein Lehrbeispiel dafür, wie man für PolitikERverdrossenheit sorgt.


Unverschämt seine "Antwort" - da hätte er auch gleich sagen können "halt's Maul", wäre wenigstens ehrlich gewesen.


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18.04.2016 18:00
#425 RE: Abgeordnetenwatch.de [2]
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Umfangreiche Antwort von Ulrike Bahr (SPD)

Umfangreich, aber leider nur C&P der bereits bekannten bürokratischen Verklausilierungen, die mir als normalem Menschen keine konkrete Antworten geben. Auch der Link zu https://mifkjf.rlp.de/fileadmin/mifkjf/J...rsandhandel.pdf ist nicht sehr hilfreich. Da geht es explizit um Medien (also Musik, Filme, etc.), die ihre eigenen JS-Gesetze haben. Doch selbst wenn die übernommen werden, sind sie eindeutig zweideutig:

"I. 2. Ein Versandhandel liegt nach den Regelungen des Jugendschutzgesetzes dann nicht vor, wenn bei entgeltlichen Geschäften, die im Wege der Bestellung und Übersendung einer Ware durch Postversand vollzogen werden, ein persönlicher Kontakt zwischen Lieferant und Besteller besteht oder durch Vorkehrungen technischer oder sonstiger Art sichergestellt ist, dass die Ware beim Versand nicht von Minderjährigen in Empfang genommen wird (§ 1 Abs. 4 JuSchG)."
-> "Alterssichtprüfung von DHL" reicht aus. Und man kann sich das also in die Firma liefern lassen.
"II.4.b) die bestellte Ware dem volljährigen Kunden persönlich (z. B. durch Versenden als „Einschreiben eigenhändig“) ausgehändigt wird."
-> Beruftätige müssen zur Abholung in die Postfiliale pilgern.
Was gilt jetzt für uns?

Bei der dogmatischen Aussage "Zweifelsohne sind wir uns hier sicherlich grundsätzlich einig, dass der Kinder- und Jugendschutz wirtschaftlichen Interessen stets vorgelagert sein muss." schrillen bei mir die Alarmglocken. Die Behauptung, etwas diene dem Wohl "der Kinder" wurde in diesem Kontext schon zu oft missbraucht. Ich zweifle daran, dass das Gesetz den gewünschten Erfolg haben wird. Wenn - der Verfügbarkeit wegen - die Zahl der Kinder, die mit den deutlich schädlicheren Tabakzigaretten experimentieren, demnächst wieder steigt, bekommen die von mir nur ein lautes "Ich hab's doch gesagt!"

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  • Nur gemeinsam sind wir stark.


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