Wer will kann der Piratenfraktion Munition an die Hand geben.
Die Dikussion im Landtag kommt noch!

http://piratenpad.de/p/NRSG-NRW

Nunja, ich frag mich wie das gehen soll, das Dampfen in Kneipen zu verbieten ? Lt. der Gesundheitsberichterstattung des Bundes ist Rauchen definitiv kein Dampfen.
http://www.gbe-bund.de/gbe10/abrechnung....=9408::Vitamine
Das Problem wird wohl sein das sich kein Wirt finden wird der sich mit dem Ordnungsamt diesbezüglich anlegt und genau darauf wird spekuliert.

Zitat von Timm im Beitrag #12

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Zitat von martinsan im Beitrag #10

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Zitat von Timm im Beitrag #6

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NRW hat eh schon eine sterbende Kneipenkultur. Das ist dann der Todesstoß.

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So ein Quatsch! Wohnst du überhaupt in NRW? Also, ich schon. Und hier in der Umgebung sind es gerade die Nichtraucherkneipen die besser laufen als je zuvor, die paar Raucherkneipen hier in der Umgebung laufen immer schlechter. Woher nimmst du also deine Infos?

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Aus eigener Erfahrung. Hier vergeht kaum ein Monat in dem keine Kneipe schließt. Vielleicht wohnst du in einer Stadt wo das (noch) nicht der Fall ist, aber seit dem Rauchverbot hab ich einige Kneipen in Dortmund vor die Hunde gehen sehen. Die Eckkneipen laufen allerdings besser denn je. Weil geraucht werden darf. Und ich rede ebenfalls von Kneipen die allein vom Getränkeverkauf leben müssen.

Ich weiß zumindest das ich seit dem Rauchverbot in Kneipen in keiner mehr war wo nicht geraucht werden darf. Das ist seit wann? Schon ziemlich lange auf jeden Fall.

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Unsere Politik weiß nicht mehr, was sie tut, und noch viel schlimmer, das Volk hält stille.


Finde ich auch aber bald sind ja Wahlen,mal sehen wer das Gesetz wieder kippt.

Zitat von Helmut58 im Beitrag #29

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Unsere Politik weiß nicht mehr, was sie tut, und noch viel schlimmer, das Volk hält stille.


Finde ich auch aber bald sind ja Wahlen,mal sehen wer das Gesetz wieder kippt.

Mit Wahlen alleine ist es in diesem Staat alleine nicht mehr zu ändern, zumal des nicht nur in dieser Sache
Änderungsbedarf gäbe.

Meine Meinung

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Zitat von Helmut58 im Beitrag #29

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Unsere Politik weiß nicht mehr, was sie tut, und noch viel schlimmer, das Volk hält stille.


Finde ich auch aber bald sind ja Wahlen,mal sehen wer das Gesetz wieder kippt.

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Da hast du leider Recht

Zitat

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Unsere Politik weiß nicht mehr, was sie tut, und noch viel schlimmer, das Volk hält stille.

Finde ich auch aber bald sind ja Wahlen,mal sehen wer das Gesetz wieder kippt.

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Keiner wird das Gesetz kippen weil keiner der Wähler dazulernt. Wir sind Spitzenklasse darin uns veralbern zu lassen. Die einen gehen nicht Wählen weil sie denken sie könnten eh nix ändern - könnten sie schon. Aber genau dadurch das sie nicht Wählen gehen schenken sie ihre Stimme der stärksten Partei.

Andere die Wählen gehen wählen immer dasselbe weil sie es schon immer so getan haben. "Wen soll ich denn sonst Wählen? Ändert sich eh nix" und so kann sich nix ändern.

Ein Teil der Wähler wählt halt abwechselnd mal die eine etablierte Partei - mal die andere. So verschiebt sich da immer nur a bissle was. Und die Parteien wissen das uns spielen damit. Wir wollen das ja auch so, sonst könnte es nicht so sein. So schnell ändert sich hier nix.

In unserer Stadt hat sich die Ordungsbehörde raushalten wollen. Nur auf Anzeige reagieren und sonst den Bürgern die Möglichkeit der normalen Regulierung untereinander gegeben ("Hausrecht mäßig"). Das wird sich dann wohl auch ändern. Wenn die Gesetze so kommen werden sie wohl agieren müssen.

Bei meiner allerersten Wahl mit 18 habe ich SPD gewählt. Unsere ganze Familie war SPD-Wähler. Mein Opa würd sich im Grab umdrehen wenn er sehen könnte was aus den Sozialdemokraten geworden ist. Ich brauch nicht dazu sagen das meine ganze Familie mit den etablierten Parteien nichts mehr am Hut hat.

Wenn ich die aktuellen Umfrage-Ergebnisse sehe bekomme ich das kalte Kotzen. Wie kann sowas wie die SPD/CDU/Grüne noch über 5% kommen? Will in meinen Kopf nicht rein...zumindest ist eine große Hoffnung da das uns die Hotel-Partei FDP nächstes Jahr erspart bleibt. Leider müssen die Piraten aufgrund eben Ihrer Transparenz auch etwas bangen...

Wünsche euch in NRW dann viel Spass mit dem Nichtraucherschutz

Ich lebe in Bayern und hier machen andauernd seit dem Rauchverbot die Kneipen zu.

Das Rauchverbot ist nicht der einzige Grund, auch die Wirtschaftskrise tut ihr Übriges.

Aber allein das Rauchverbot macht sich sehr bei großen Clubs bemerkbar.

Beispiel die "Rockfabrik" in Augsburg, die gibt es seit Generationen. Früher war der Laden immer übelst voll, seit dem Rauchverbot LEER !

Auch ein guter Freund von mir hatte ein Lokal mit Shisha Bar in München. Als ich vor einigen Jahren dorthin zog, war der Laden gut besucht.

Mit dem Rauchverbot kamen natürlich die Jugendlichen nicht mehr, da die Shisha wegfiel.

Alle Versuche, das abzufangen schlugen auf Dauer fehl.

Das Raucherzelt vorm Eingang hat ihn zumindest im Sommer noch über Wasser gehalten, aber im Winter geht da natürlich keiner mehr rein.

Stattdessen trifft man sich privat, die Leute haben Shishas zuhause und machen es sich halt da gemütlich.

Seit einigen Monaten ist das wirkliche tolle Lokal nun geschlossen und der Freund steht mit Schulden da, weil keiner mehr ein Lokal pachten will

Grüße aus München,

Tohr

Es macht eben keinen Sinn als geselliger Mensch - und Raucher sind i.d.R. gesellige und tolerante Menschen - wohin zu gehen wo man selber bzw. das was man tun möchte nicht toleriert wird.

Dem Nichtraucherschutzgesetz ist in der Form bei Gaststätten und Diskos schon genüge getan das niemand gezwungen wird dort reinzugehen wenn er weiß daß dort gequalmt wird. Ich behaupte jetzt das die meisten Besucher Raucher waren und sich gerne neben ihrem Bierchen auch eine Zigarette genehmigt haben. Ich sehe das sso das eine Mehrheit - die Raucher - von einer Minderheit - den Nichtrauchern - genötigt wurde Rücksicht auf sie zu nehmen weil sie an dem gemeinschaftlichen Treiben teilnehmen möchten - aber die Konsequenzen nicht in Kauf nehmen.

Es wäre eine einfache Lösung gewesen Nichtraucherkneipen und Nichtraucherdiskos zu schaffen wenn der Markt das nachfragt. Dann hätte jeder die Möglichkeit gehabt sich auszusuchen ob er lieber unter Gleichgesinnten bleibt - als Nichtraucher dann auch keiner Gefahr ausgesetzt - oder lieber ein Risiko für seine Gesundheit eingeht und zu den "bösen Rauchern" geht. So wurde und wird mit der Kelle reguliert - entgegen den Martkwirtschaftlichen Gesetzen - und der Markt reagiert. Gibt schon einige die sich lieber Räume mieten und dort Privat feiern - Trinken, Kippen vernichten, Shisha rauchen. Und komisch - da soll ein ganzer Teil Nichtraucher auch hingehen statt unter sich zu bleiben. Davon ab das es dann meist billiger wird mit den Getränken... Manche Gruppierungen lassen sich halt zu manchen Dingen auch mit Regulierung nicht zwingen. Auch ein Merkmal der Prohibition. Ich muss nicht mit Menschen zusammen sein die mich nicht so tolerieren wie ich bin.

Jetze bin ich auch mal intollerant: Wer mich besuchen kommt muss damit rechnen das ich mir auch mal eine jetzt Dampfe anmache - vormals Zigarette. Wenn ihn das stört kann er gehen. Ich mach das ja auch nicht anders. Bin ich bei Menschen die Nichtrauchen nehm ich Rücksicht darauf - Dampfe/Rauche nicht, möchte ihrer Gesundheit auch nicht schaden. Einige vertragen das auch nicht. Möchte ich aber dann mal eine Dampfen/Rauchen - verlasse ich natürlich den Saal wie es sich gehört. Kann ja keiner verlangen das ich ständig meine Bedürfnisse für ihn unterdrücke. Das wäre auch wider der Natur des Menschen.

Es gibt hier auf dem Land eine Kneipe, die sich diesem Rauchverbot widersetzt.

Hat zwar schon eine Menge Bußgeld gekostet,aber was solls

Oft legen die Gäste zusammen für die Strafe !

Um 1 oder 2 Uhr morgens wird da allerdings erst geraucht und dann wird auch der Eingang abgeschlossen.

Vorher informiert der Wirt die Gäste, wer trotzdem bleibt, den stört das auch nicht.

Nichtmal die Nichtraucher dort haben ein Problem damit

Ihre Meinung geht eher in die Richtung: Lieber Tabakrauch in der Nase als den Schweiß- und Alkoholgeruch !

Obwohl ich Tabak mittlerweile ekelhaft finde, stört es mich in diesem Moment auch nicht und ich dampf solange vor mich hin.

Auf Dauer ist das natürlich keine Lösung, denn die Bußgelder steigen von Fall zu Fall

LG Tohr

Wir haben hier in einigen kleinen dorfkneipen weiter raucherlaubnis.
Liegt aber wohl daran, daß da meist eh nur die bevölkerung der umgebung zu gegen ist.
Wo kein kläger, da auch kein angeklagter !

Wie sich das bei weiterer verschärfung der NRSG auswirken wird, bleibt aber abzuwarten...
Toll finde ich jedenfalls, daß dieses sackgesicht, der den volksentscheid in bayern damals injizierte, jetzt hier fast überall hausverbot hat !!!

Und was geschieht mit den Deppen die beim Volksentscheid mit ja gestimmt haben?

Die amüsieren sich zu Hause oder in den unzähligen Kneipen, die jetzt gezwungenermaßen rauchrei sind ;)
Mal ehrlich, wo sind denn die ganzen Nichtraucher, die jetzt ihr Recht bekommen haben?
Ich hab da kein Problem mit, wenn sie denn auch weiter die Kneipen am Leben halten würden. Ich bin ja kein Raucher mehr ;)
Leider gehen diese Menschen anscheinend auch weniger weg, da alle mir bekannten Wirte über einen massiven Umsatzeinbruch klagen.

Siehe Post 36. *lach Bei Aloholikern würde man von "Co-Abhängigen" sprechen - wie können wir das nennen *Joke
Leider wird aber auch diese Reaktion von den Politikern als "unwahr" dargestellt. Sollen doch "lediglich" ein paar Eckckneipen betroffen sein. Nach so manchem Bericht soll das auch stimmen: Kneipensterben ist ausgeblieben?

Zitat von Nighthawk im Beitrag #39

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Und was geschieht mit den Deppen die beim Volksentscheid mit ja gestimmt haben?

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Zitat von zwinkl im Beitrag #42

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Zitat von Nighthawk im Beitrag #39

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Und was geschieht mit den Deppen die beim Volksentscheid mit ja gestimmt haben?

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Schuld waren die raucher größtenteils damals selber !!!
was hab ich mir die haken abgelaufen, geworben, gebittet und gebettelt, daß ja jeder zum volksentscheid gehen solle...
was war ? Unisono die meistenraucher, und in dem fall ebenfalls die deppen...
" Na, des kummt niad durch..."
" In bayern nie...."
" krampf, rauchen is bayr. kultur, des lafft niad..."

Und wie gings aus ?
Jetzt jammern und lamentieren die alle rum. Ja hätte man das vorher gewußt...tzztzztzz...

Mir ja jetzt wurscht, ich bin ja nichtraucher !

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Wenns noch wen interessiert:
anbei die Namen der SPD-Leute, die sich "nur" dem Fraktionszwang gebeugt haben sowie die Erklärung im Protokoll zum NR-Schutzgesetzt:

Zitat:
"Zu TOP 4 – Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW) – gemäß § 46 Abs. 2 GeschO zu Protokoll gegebene Erklärung

Wir, die unterzeichnenden Abgeordneten, erklären zu unserem Abstimmungsverhalten zum „Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)“, dass wir grundsätzlich die Intention der Landesregierung teilen, Nichtraucherinnen und Nichtraucher auch in Nordrhein-Westfalen vor den Risiken des Passivrauchens intensiver zu schützen, Regelungslücken im Sinne eines konsequenten Nichtraucherschutzes zu schließen und so die Umsetzung des Nichtraucherschutzes auch wirksam kontrollieren zu können. Denn unstrittig ist, dass der Schutz von Nichtraucherinnen und hier insbesondere von Kindern und Jugendlichen ein gesundheitspolitisches Ziel ist, das Verfassungsrang hat. Diese Auffassung ist politisch und wissenschaftlich unstrittig und eint auch die Raucherinnen und Nichtraucherinnen in NRW.

Gleichwohl haben uns die Anhörung, die zahlreichen Stellungnahmen und Zuschriften zu der Diskussion über die Novelle des Nichtraucherschutzgesetzes aufgezeigt, wie kontrovers die Debatte geführt wird und wie intensiv um den vermeintlich richtigen Weg zum Nichtraucherschutz gerungen wird. Auch wir haben Zweifel, ob die berechtigten Ziele des Nichtraucherschutzes in NRW mit dem nun vorliegenden Gesetzentwurf auch tatsächlich erreicht werden können, und haben Bedenken, ob die nun vorgesehene gesetzliche Regelungstiefe der deutlich gestiegenen Selbstverantwortung im Zusammenleben zwischen Raucherinnen und Nichtraucherinnen gerecht wird.

Diese Zweifel umfassen zum einen die Frage, ob angesichts einer höchst unterschiedlichen und vielfältigen Kneipenszene in Nordrhein-Westfalen durch das Gesetz tatsächlich Wettbewerbsgerechtigkeit in der Gastronomie geschaffen werden kann. Denn nur weil alle Betriebe den gleichen Verboten unterliegen, haben sie noch nicht die gleichen Voraussetzungen. Dies gilt insbesondere für Betriebe, die durch erhebliche Investitionen die nach dem gültigen Gesetz möglichen Ausnahmen genutzt haben und abgetrennte Raucherräume in ihren Gaststätten geschaffen haben. Für diese Investitionen sollten Übergangsfristen gelten über Mai 2013 hinaus.

Für uns ist nicht nur die Gesundheit ein schützenswertes Gut, auch die Einraumkneipen stellen in Nordrhein-Westfalen ein Kulturgut dar, deren Fortbestand wir durch eine entsprechende angemessene Ausnahmeregelung gerne geschützt sehen wollten. Doch leider hat der zuständige DEHOGA bei der Anhörung sehr deutlich gemacht, dass sein Interesse an den Einraumkneipen nur strategischer Natur ist. Damit hat der zuständige Fachverband selber Ausnahmen für diese Betriebe unmöglich gemacht.

Ebenso wie die Kneipenkultur gehören auch die Brauchtumsveranstaltungen gerade in Nordrhein-Westfalen zu gesellschaftlichen Ereignissen, bei denen Ausnahmeregelungen möglich sein sollten, unter der Auflage, dass die Teilnahme Minderjähriger ausgeschlossen ist.

Gespannt werden wir beobachten, wie die kommunalen Ordnungsbehörden auf die Gesetzesnovelle reagieren und den ausnahmslosen Schutz der Nichtraucher konsequent umsetzen. Dabei wird insbesondere darauf zu achten sein, dass es nicht zu übermäßigen Härten hinsichtlich des Lärmschutzes in dichtbesiedelten Stadträumen kommt.

Trotz dieser Bedenken stimmen wir der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen zu.

gez.

Britta Altenkamp

Peter Münstermann

Volker Münchow

Brigitte D‘moch-Schweren

Nadja Lüders

Gerda Kieninger

Eva Steininger-Bludau

Stephan Gatter

Ernst-Wilhelm Rahe

Eva Lux

Wolfgang Jörg

Gordan Dudas

Rainer Schmeltzer

Lisa Steinmann

Peter Weckmann

Markus Herbert Weske

Heike Gebhard

Sven Wolf"

siehe:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dok...l#_Toc342314932

Auch hier (mit klasse Kommentar!):
http://grieshaber.wordpress.com/2013/01/...ine-ausfluchte/

Hier die Antwort eines Mitglieds des NRW Landtags auf meine Anfrage:
AW: Kontaktaufnahme über Volker Münchow
Posteingang
x

Volker.Muenchow@landtag.nrw.de
13:57 (vor 2 Stunden)

an mich
Sehr geehrter Herr Schwartzer,

nein, ich habe kein schlechtes Gewissen. Ich vertrete selbstverständlich regelmäßig meine persönliche Meinung, erkenne aber auch den Zeitpunkt, wenn ich unterlegen bin.

Ich bin Abgeordneter der SPD in NRW und die Mehrheit hat sich auf einem Parteitag für den konsequenten Nichtraucherschutz ausgesprochen.
Das ich als Raucher eine andere Meinung habe, habe ich zusammen mit 18 Kolleginnen und Kollegen zu Protokoll gegeben.

Das bedeutet für mich aber nicht, mich gegen die Mehrheit in meiner Partei und Fraktion zu stellen und ein Votum gegen die Landesregierung abzugeben, zumal dies keine Gewissensfrage ist. Vielmehr muss ich meine Kritiker fragen, wo denn bei den Anhörungen im Landtag zum Thema konkrete Vorschläge für eine Abmilderung des Gesetzes waren. Hier hat allein der DEHOGA versagt.

Glückauf

Volker Münchow MdL



Landtag von Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tel. +49 (0) 211 / 884 2102
Fax. +49 (0) 211 / 884 3545
volker.muenchow@landtag.nrw.de

Privat:
Klippe 29
42555 Velbert
Tel. +49 (0) 2052 / 962662
Mobil. +49 (0) 171 / 9394461

Zitat von Clockmaster im Beitrag #46

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(...) Das bedeutet für mich aber nicht, mich gegen die Mehrheit in meiner Partei und Fraktion zu stellen und ein Votum gegen die Landesregierung abzugeben, zumal dies keine Gewissensfrage ist.

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Zitat von Clockmaster im Beitrag #46

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Das bedeutet für mich aber nicht, mich gegen die Mehrheit in meiner Partei und Fraktion zu stellen und ein Votum gegen die Landesregierung abzugeben, zumal dies keine Gewissensfrage ist.

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Bei solchen Antworten kann man nur den Kopf schütteln. Um das zu verstehen, muss man wohl Politiker sein. Kommt mir vor wie in einer Diktatur. Und da wundern sich unsere sogenannten Volksvertreter, das sie sich von uns Bürgern immer mehr entfernen. Blos keine eigene Meinung und Rückrat, dann braucht man ja auch nichts tun, außer Geld kassieren. Gerade diese Abggeordneten sollten sich schämen.

Zitat

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Bei solchen Antworten kann man nur den Kopf schütteln. Um das zu verstehen, muss man wohl Politiker sein. Kommt mir vor wie in einer Diktatur. Und da wundern sich unsere sogenannten Volksvertreter, das sie sich von uns Bürgern immer mehr entfernen. Blos keine eigene Meinung und Rückrat, dann braucht man ja auch nichts tun, außer Geld kassieren. Gerade diese Abggeordneten sollten sich schämen.

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Der Abgeordnete handelt koreckt nach unserem funktionierendem System. Stellt er sich öffentlich gegen seine Partei - hat er da doch nichts mehr zu suchen. Es geht nicht das jemand in einer Partei eine andere Meinung hat als seine Partei. Dann passt das nicht zusammen und wenn er da was anderes macht als die Partei erwartet hat er naturgemäß Streß. Im Prinzip wäre das nix anderes als wenn ein Angestellter zum Chef sagt ich bin anderer Meinung und teilt Kunden dann mit das sein Chef falsch handeln würde, Konsequenz wäre klar? Mein Onkel war Parteimitglied in höherer Position und er hatte oft internen Streß weil er anderer Meinung war (parteiintern darf man da nat. dikutieren wenn man das Rückgrat dazu hat, das erfährt mnur keiner) und es hat ihn auf Deutsch wie er mal sagte "angek...". Aber machen kannst du da nix. Einige haben das bekannte Parteiprogramm gewählt und wollten so vertreten werden von unseren Volksvertretern. Sie erfüllen nur den Willen ihrer Wähler und sind schon wieder fein raus.

Versteht irgendjemand warum ich gegen dieses Parteiensystem war und bin?