Rechtsexperten bringen Licht in die Debatte um die eZigarette

09.03.2012 18:31
#1 Rechtsexperten bringen Licht in die Debatte um die eZigarette
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Heute, 12:01
PRESSEMITTEILUNG/DDP DIRECT Rechtsexperten bringen Licht in die Debatte um die eZigarette

DJ PRESSEMITTEILUNG/DDP DIRECT Rechtsexperten bringen Licht in die Debatte um die eZigarette



(ddp direct) Die juristische Front gegen eine Einstufung der elektrischen Zigarette als Arzneimittel wird immer breiter. Nun haben sich auch die Autoren der renommierten Beck'schen Kurz-Kommentare zu Wort gemeldet. Das Ergebnis: Die Einschätzungen der Bundesregierung und des Landes NRW zur eZigarette stehen auf sehr dünnem Eis.


Die Kommentatoren definieren für die elektrische Zigarette eine überwiegend objektive Zweckbestimmung: Wird eine Elektronische Zigarette nicht als Mittel zur Raucherentwöhnung bezeichnet bzw. präsentiert ..., kann sie nicht als Präsentationsarzneimittel ... eingestuft werden. Steht eine pharmakologische Wirkung aufgrund der stofflichen Zusammensetzung und Dosierung nicht fest oder fehlt es an einer betreffenden therapeutischen Zweckbestimmung, kann sie nicht als Funktionsarzneimittel qualifiziert werden. (Kügel / Müller / Hofmann Arzneimittelgesetz: AMG Kommentar, C.H. Beck 2012, Seite 89)


Da die eZigarette nicht als Mittel zur Rauchentwöhnung präsentiert wird und sie auch keine therapeutische Zweckbestimmung aufweist, ist die Kategorisierung als Arzneimittel nicht möglich.


Und auch die Einordnung als medizinisches Produkt funktioniert nach Ansicht der Rechtsexperten nicht: Aus demselben Grund scheidet insbesondere die Annahme eines Medizinproduktes gem. § 3 Nr. 1 MPG aus, da auch dieses durch eine medizinische Zweckbestimmung charakterisiert ist.


Bundesregierung nicht zuständig In einer weiteren Einschätzung der jüngsten Aussagen der Bundesregierung zur eZigarette kommt der Pharmarechts-Experte Thomas Bruggmann zu dem Schluss, dass es zwar noch keine abschließende rechtliche Beurteilung der elektrischen Zigarette durch hierzu berufene Fachgerichte gäbe. Dies hinderte allerdings die Bundesregierung nicht, jetzt auf Anfrage der Linkspartei die These aufzustellen, E-Zigaretten seien Arzneimittel. Und weiter: Bundesregierung stuft E-Zigaretten als Arzneimittel ein, konnte man daraufhin in den Medien lesen. Das ist natürlich Unsinn. Denn für eine solche Einstufung oder gar ein Verbot elektronischer Zigaretten ist die Bundesregierung weder zuständig noch befugt. http://tinyurl.com/835t96m



Diese Auffassungen zur Kategorisierung und zum angeblichen Verbot der eZigarette werden von Dac Sprengel geteilt. Der Vorsitzende des Verbands des eZigarettenhandels (VdeH) bewertet die Aussagen der Bundesregierung: Die vordergründige Forderung, die eZigarette als Arzneimittel einzustufen ist nichts weiter als der Versuch, das Produkt zu verbieten. Denn eine Zulassung als Arzneimittel wird die eZigarette niemals erhalten.


Shortlink zu dieser Pressemitteilung: http://shortpr.com/kqwt48


Permanentlink zu dieser Pressemitteilung: http://www.themenportal.de/wirtschaft/re...ringen-licht-in -die-debatte-um-die-ezigarette-87587


Der Verband rekrutiert sich aus den größten e-Zigarettenhändlern in Deutschland. Zweck des Verbands ist es, an der Sicherheit der Bürger mitzuwirken, indem etwaige Gefahren von elektronischen Zigaretten sowie Zubehör ergründet werden und Aufklärungsarbeit betrieben wird. Unter Berücksichtigung der Regelungen für Tabakprodukte soll insbesondere über mögliche Gesundheitsschäden vollumfänglich aufgeklärt werden. Dabei soll auch ein besonderes Augenmerk auf den Schutz von Kindern und Jugendlichen gelegt werden. Zur Erfüllung dieses Zwecks wird der Verband gemeinsame Maßnahmen entwickeln, wie z.B. die Kennzeichnung der Produkte mit Warnhinweisen, Überprüfung der Händler auf Zuverlässigkeit, freiwillige Selbstbeschränkung des Nikotingehalts der elektronischen Zigaretten etc. Zur Förderung dieses Ziels in Europa sind Verbandsgründungen in den einzelnen europäischen Ländern geplant, welche die gemeinnützigen Ziele der Vereinssatzung verfolgen. Dieser Verband ist geschaffen worden, um die gemeinnützigen Ziele in der Bundesrepublik Deutschland zu verfolgen. Bei sämtlichen Vereinsmitgliedern handelt es sich um Hersteller oder Vertreiber von elektronischen Zigaretten und Zubehör. Die Beteiligten teilen die Auffassung, dass es im Interesse des Verbraucherschutzes sinnvoll ist, die bestehenden Eigenkontrollmaßnahmen im Hinblick auf die Veräußerung von elektronischen Zigaretten und Zubehör weiter auszubauen.







(Dies ist eine über ddp direct verbreitete Pressemitteilung. Für den Inhalt ist ausschließlich das herausgebende Unternehmen verantwortlich.)


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09.03.2012 18:47
#2 RE: Rechtsexperten bringen Licht in die Debatte um die eZigarette
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Tabaksteuerhinterzieher

Möge ES ewig nudeln, rAmen
LoopCube
[Pastafari]

Ich bin ein Social Bot und betreibe Astroturfing!

PEACE
*Gefahrenhinweis:Der Beitrag kann nichtgekennzeichneten Sarkasmus beinhalten.

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09.03.2012 18:51
avatar  Sera
#3 RE: Rechtsexperten bringen Licht in die Debatte um die eZigarette
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Das was in den ersten Absätzen steht, hab ich von Anfang an gepredigt... Vllt. hätte ich doch Anwältin werden sollen... *laut denk*

Bereits "angesteckte" Leute: 4 (wovon 1 leider wieder aufgehört hat mit Dampfen und wieder raucht)
Break-Even-Point wooo bist duu???


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09.03.2012 19:44
avatar  Dampfmutti ( gelöscht )
#4 RE: Rechtsexperten bringen Licht in die Debatte um die eZigarette
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Dampfmutti ( gelöscht )

Das Balsam für die Dampferseele. Schauen wir mal, wie es weitergeht.

Und übrigens ich habe Spass am Dampfen...


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09.03.2012 20:02
#5 RE: Rechtsexperten bringen Licht in die Debatte um die eZigarette
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Wird das Dampfen vielleicht endlich anerkannt?
Ich hoffe es.
Es wäre nicht nur Balsam für die Dampferseele, sondern ein großer Schritt nach vorne!
Und es wäre nicht nur Spaß am Dampfen sondern ein Stück Unabhängigkeit für uns alle!

[

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09.03.2012 20:09
#6 RE: Rechtsexperten bringen Licht in die Debatte um die eZigarette
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na warten wirs mal ab....also ich hätte auf jeden fall noch mehr spass am dampfen und müßte nicht mehr nikotin und massig an akkus und verdampfern bunkern.

Dampfende Grüße


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09.03.2012 20:54
avatar  AlexTM
#7 RE: Rechtsexperten bringen Licht in die Debatte um die eZigarette
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Leute, das war ne Pressemitteilung des Händlerverbandes, kein Artikel …


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09.03.2012 21:07
avatar  Svenson
#8 RE: Rechtsexperten bringen Licht in die Debatte um die eZigarette
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Ein Schritt in die richtige Richtung, mal schauen wie es weiter geht

Gruß
Svenson

Bisher für´s Dampfen ausgegeben: zuviel
Wiederbelebung eGo-T B Verdampfer und ESS Mod: 15 von 17
Hardware: Lavatube, SvenniPenny V1, AiO Mod, Orion V2


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09.03.2012 21:18 (zuletzt bearbeitet: 09.03.2012 21:18)
#9 RE: Rechtsexperten bringen Licht in die Debatte um die eZigarette
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„Leute, das war ne Pressemitteilung des Händlerverbandes, kein Artikel“

Mit einem kleinen Unterschied, der Text wird von einer Nachrichtenagentur verteilt. OpenPR bringt es, wenn es hochkommt, vielleicht auf 5tausend Leser.

Wird der Text von einer Nachrichtenagentur "verteilt", werden locker 5Millionen +X Leser erreicht(täglich).

Viele Grüße
Rolf


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09.03.2012 21:30
avatar  Evja
#10 RE: Rechtsexperten bringen Licht in die Debatte um die eZigarette
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Danke - endlich mal ein ein wirklich gute Pressemitteilung -Balsam für das Dampferseelchen
hoffe, sie wird publik...

LG, Evja

(Gestopfte)
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Alles wird gut DTH


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09.03.2012 22:11
avatar  Susa
#11 RE: Rechtsexperten bringen Licht in die Debatte um die eZigarette
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Ich habe wieder Hoffnung

Liebe Grüsse

Susa

Was kostet die Welt?! Achso... Hm, dann nehme ich ne kleine Cola.



Bislang fürs dampfen 3.830,00.-- Euros ausgegeben


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