BVRA - 20.11.2024: Meeting mit dem Büro des Bundesdrogenbeauftragten

20.11.2024 22:00 (zuletzt bearbeitet: 20.11.2024 22:01)
avatar  Schimi
#1 BVRA - 20.11.2024: Meeting mit dem Büro des Bundesdrogenbeauftragten
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Wie schon vor fast genau einem Jahr gab es Anfang November ein Meeting der Vorstände Simon Bauer und Markus Ense mit dem Büro des Bundesdrogenbeauftragten. Gesprächspartner waren, ebenfalls wie im Vorjahr, der Leiter des Arbeitsstabes Dr. Jörg Pietsch und Marina Horn.
Die Themen: Schwarzmarkt, die Sinnhaftigkeit weiterer Verbote bei E-Zigaretten, die politische Großwetterlage und Disposables.

Die Nachschau des Treffens gibt es unter: https://bvra.info/aktuell/meeting-mit-dem-buero-des-bundesdrogenbeauftragten/

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Bundesverband Rauchfreie Alternative e.V.


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21.11.2024 09:43
avatar  snibchi
#2 RE: BVRA - 20.11.2024: Meeting mit dem Büro des Bundesdrogenbeauftragten
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Zitat von Schimi im Beitrag #1
....
Die Themen: Schwarzmarkt, .....


Zitat
Hier herrschte Einigkeit unter allen Beteiligten, die Vollzugsdefizite sind enorm, da sind Dinge in großer Breite vollständig außer Kontrolle geraten. Zur Umsetzung des jetzigen Regulierungsumfangs inklusive Durchsetzung des Jugendschutzes und Besteuerung gibt es bei den zuständigen Stellen von Ländern und Kommunen weder das Personal noch das Fachwissen und allzu oft nicht einmal ein Problembewusstsein. Wir stellten aus unserer Sicht dar, dass der Schwarzmarkt wohl bereits deutlich größer ist als der legale Markt.



Ich hätte eher erwartet das, was die m. E. ungerechtfertigt hohe Besteuerung angeht, eher Uneinigkeit bestünde.

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Das war schon Quatsch vor der Wahl und ist jetzt noch quätscher (Herbert Wehner, 1969)

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21.11.2024 11:09
avatar  Schimi
#3 RE: BVRA - 20.11.2024: Meeting mit dem Büro des Bundesdrogenbeauftragten
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Einigkeit herrscht beim Vollzugsdefizit.
Die Höhe der Besteuerung ist eher kontrovers. Positiv ist, dass man großes Interesse an unserem Positionspapier zur Änderung der Steuer hat.
Hier darf auch nicht vergessen werden, dass die Außenkommunikation aus politischen Gründen z.T. von der internen Wahrnehmung abweicht. Darüber hinaus ist die Position des Drogenbeauftragten ein politisch besetztes Amt, während der Arbeitsstab feste Mitarbeiter sind, die auch bei einem Wechsel der Personalie Blienert erhalten bleiben. Das bedeutet, auch die können Sachen anders sehen, als der jeweilige Chef.

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