08.02.2016 Süddeutsche Zeitung BGH entscheidet: Handel mit nikotinhaltigen E-Zigaretten ist strafbar

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08.02.2016 15:10
#76 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Trotz alledem schön zu sehen (Ironie aus), dass Deutschland bei so einer solchen Entscheidung mal wieder ganz vorne mit dabei ist! "IM NAMEN DES VOLKES" sag ich da nur!

Greetz, der Michi

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08.02.2016 15:10
avatar  deftor
#77 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Zitat von Devassa im Beitrag #74
@deftor, was glaubst du, warum Liquids unter die TABAKproduktrichtlinie fallen?

Nikotinhaltige Liquids fallen auf Grund des Nikotins unter den Tabakbegriff...Urteil lesen bitte!!!

derzeit auf Joyetech VTC Mini mit Cubis 1.5 Ohm & Wismec RX 2/3 mit Cerabis 0.5 Ohm unterwegs

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08.02.2016 15:12
#78 RE: 08.02.2016 Süddeutsche Zeitung BGH entscheidet: Handel mit nikotinhaltigen E-Zigaretten ist strafbar
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Es werden zig Tonnen von Kartoffeln,Tomaten usw vernichtet,weil Sie nicht EU Norm entsprechen,die kann man nutzen um Nikotin zu Gewinnen.




Dez 2015 >StarterKit Evod 2, Jan 2016> eGoOne XL 2200 mAh, Feb 05.02> eGo One VT
Mai Cloupor Mini 30 watt,Juni > eVic VTC Mini
Staaten opfern die Gesundheit der Bürger zur Sicherung der Steuereinnahmen


Bei der Umsetzung von TPD geht es nicht um die Gesundheit,sondern nur um weiter Milliarden zu verdienen,und Steuern einzunehmen.

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08.02.2016 15:12
avatar  Devassa
#79 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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@deftor, du hast meine anderen Posts nicht gelesen. Macht nichts. Denn ich schreibe die ganze Zeit, dass es keine
nikotinhaltigen Liquids mehr geben wird, aufgrund der Zusatzstoffe. Vielleicht habe ich mich in dem Post #71 etwas
unglücklich ausgedrückt.
Was ich damit sagen wollte, war, dass die Regierung nicht explizit nikotinhaltige Liquids verbieten muss. Denn dies wird
über die Inhaltsstoffe geschehen


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08.02.2016 15:13
#80 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Die Sache isr gegessen, wer jetzt noch nicht gebunkert hat schaut in die Röhre, ich denke kein Hersteller wird in nächster Zeit, nach diesem Urteil, erstmal Liquids oder Basen verkaufen. Natürlich kann man noch Klagen, aber wo? Der BGH ist ja schon die höchste Instanz.


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08.02.2016 15:13
#81 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Hat jemand nen Link zur aktuellen Tabakverordnung? Danke.
In der "Ur-"Fassung lese ich immer etwas von 5% und 8% bezogen auf die Trockenmasse.
Diese gibt es bei Flüssigkeiten nicht!

Gruß
Tom

"Wahre Worte sind nicht immer schön, schöne Worte sind nicht immer wahr." (Laotse)


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08.02.2016 15:13
#82 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Phillip Morris hat zugeschlagen mit Unterstützung von der Pharma Industrie.
Nun sind Kippen und Pflaster, Kaugummis, Spray sicher von der Bösen Dampfe


Mein Vorrat:
1,5 Liter 36mg Nikotin in 100PG

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08.02.2016 15:13
avatar  deftor
#83 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Zitat von Devassa im Beitrag #79
@deftor, du hast meine anderen Posts nicht gelesen. Macht nichts. Denn ich schreibe die ganze Zeit, dass es keine
nikotinhaltigen Liquids mehr geben wird, aufgrund der Zusatzstoffe. Vielleicht habe ich mich in dem Post #71 etwas
unglücklich ausgedrückt.
Was ich damit sagen wollte, war, dass die Regierung nicht explizit nikotinhaltige Liquids verbieten muss. Denn dies wird
über die Inhaltsstoffe geschehen


oh, ok. Alles klar. Bin etwas in Rage...sry, wenn ich etwas ungehalten daher komme ^^

derzeit auf Joyetech VTC Mini mit Cubis 1.5 Ohm & Wismec RX 2/3 mit Cerabis 0.5 Ohm unterwegs

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08.02.2016 15:16
#84 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Zitat von scotti38 im Beitrag #80
Die Sache isr gegessen, wer jetzt noch nicht gebunkert hat schaut in die Röhre, ich denke kein Hersteller wird in nächster Zeit, nach diesem Urteil, erstmal Liquids oder Basen verkaufen. Natürlich kann man noch Klagen, aber wo? Der BGH ist ja schon die höchste Instanz.


Fertige Basen, aber nicht VG oder PG getrennt!
Auch kann man immer noch Nikotin frei kaufen, solange es nicht als Liquid angesehen wird.

Getrennt wird man alles noch kaufen können, aber als fertiges Liquid nicht mehr.
Genau so verstehe ich das Urteil


Mein Vorrat:
1,5 Liter 36mg Nikotin in 100PG

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08.02.2016 15:16
#85 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Zitat von scotti38 im Beitrag #80
Die Sache isr gegessen, wer jetzt noch nicht gebunkert hat schaut in die Röhre, ich denke kein Hersteller wird in nächster Zeit, nach diesem Urteil, erstmal Liquids oder Basen verkaufen. Natürlich kann man noch Klagen, aber wo? Der BGH ist ja schon die höchste Instanz.


Aber genau das machen alle Händler, schon seit dem 23.12.2015.

Und das ist auch gut so.

08.02.2016 15:16
avatar  Devassa
#86 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Es gibt zwar keine "Trockenmasse" bei Liquids ;-) aber, das Nikotin macht die Liquids automatisch
zum Tabakprodukt. Und darum geht es in diesem Urteil.


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08.02.2016 15:17
avatar  Devassa
#87 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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@gigablue, kannst du mir mal sagen, woher du Nikotin, getrennt von PG und VG bekommst?


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08.02.2016 15:19
#88 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Zitat von Devassa im Beitrag #86
Es gibt zwar keine "Trockenmasse" bei Liquids ;-) aber, das Nikotin macht die Liquids automatisch
zum Tabakprodukt. Und darum geht es in diesem Urteil.


Nicht ganz.
Um etwas bestimmen zu können, MUß es faktisch messbar sein.
Kannst du die Trockenmasse nicht bestimmen, kannst du keinen Grenzwert festlegen. So sehe ich das.

Gruß
Tom

"Wahre Worte sind nicht immer schön, schöne Worte sind nicht immer wahr." (Laotse)


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08.02.2016 15:20
avatar  Ben
#89 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Ben

Dampfpirat

was ist denn hier los, Leute kommt mal wieder runter........ es gibt noch überall Liquids und die Shops sind voll, wenn nun Heute der Tag des jüngsten Gerichts reingebrochen wäre, hätten sie erstmal alle Onlineshops geschlossen.......

Ich mixe selbst!!!


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08.02.2016 15:23
avatar  Ben
#90 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Ben

Dampfpirat

und wenn es wirklich so wäre, das es wie im Wortlaut beschrieben um vorgefüllte E-Zigaretten geht, haben ja die Dinger von BigT überhaußt keine Chance mehr......

Ich mixe selbst!!!


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08.02.2016 15:26
avatar  Devassa
#91 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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@Ben, es geht nicht nur um vorgefüllte E-Zigaretten, sondern um die Liquids.

Und sicher sind die Shops noch voll, und die Händler wissen auch Bescheid. Sie spekulieren jedoch auf
ihr Glück, nicht von irgendeinem netten Beamten aufgesucht zu werden, bevor die TPD2 durch ist.
Schau mal hier #5, was Zazo dazu sagt.
Also, wer sich jetzt noch zurücklehnt und denkt: sooo schlimm ist das doch nicht, hat den Schuss nicht gehört.
Das ist jetzt kein Angriff auf dich, nur allgemein...


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08.02.2016 15:28
#92 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Jo, bunkern , bunkern , bunkern.

****************************************************************************************
***************** Suche Weisheit , Respekt und Mitgefühl in deinem Leben ********************
*****************************************************************************************


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08.02.2016 15:29
#93 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Zitat von Devassa im Beitrag #87
@gigablue, kannst du mir mal sagen, woher du Nikotin, getrennt von PG und VG bekommst?



ich beantworte mal die Frage,weiß aber nicht ob das geht

https://www.nicotineriver.com/collection...iant=1210554367




Dez 2015 >StarterKit Evod 2, Jan 2016> eGoOne XL 2200 mAh, Feb 05.02> eGo One VT
Mai Cloupor Mini 30 watt,Juni > eVic VTC Mini
Staaten opfern die Gesundheit der Bürger zur Sicherung der Steuereinnahmen


Bei der Umsetzung von TPD geht es nicht um die Gesundheit,sondern nur um weiter Milliarden zu verdienen,und Steuern einzunehmen.

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08.02.2016 15:30
#94 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Zitat von Devassa im Beitrag #45
Hier ist mal ein Ausschnitt aus dem Urteil:
...
Sie dürfen aber nur als Feuchthaltemittel bis zu einer Höchstmenge von
fünf oder zehn Prozent der Trockenmasse des Tabakerzeugnisses eingesetzt
werden. Ihre Verwendung als Hauptbestandteil des flüssigen Verbrauchsstoffs
elektronischer Zigaretten ist demnach nicht gestattet."[/i]

Und wenn mich jetzt nicht alles irrt, sind Propylenglycol und Glycerin in allen Liquids und Basen enthalten,
und nicht nur als Feuchthaltemittel.


Eben das ist doch schon der widerspruch in sich, oder ?
Wo, bitteschön, soll man in einer flüssigkeit trockenmasse finden bzw. berechnen können ?

Ah, danke, tom, du warst flotter...

"Zum großen Bösen kamen die Menschen nie in einem Schritt, sondern mit vielen kleinen, von denen jeder zu klein schien für eine große Empörung.
Erst wird gesagt, dann wird getan."
Michael Köhlmeier (österr. Schriftsteller) am 4. Mai 2018 in seiner Rede vor dem Parlament

“In Zeiten universeller Täuschung ist das Aussprechen von Wahrheit ein revolutionärer Akt.“

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08.02.2016 15:35
#95 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Irgendwie Wiedersprechen sich alle,Laut der neuen Tabakrichtline,soll es doch nur noch Liquid mit höchstens 20mg Nikotin geben,und jetzt nur noch 0 Nikotin,wissen die eigentlich über was die Verhandeln und Beschließen wollen?




Dez 2015 >StarterKit Evod 2, Jan 2016> eGoOne XL 2200 mAh, Feb 05.02> eGo One VT
Mai Cloupor Mini 30 watt,Juni > eVic VTC Mini
Staaten opfern die Gesundheit der Bürger zur Sicherung der Steuereinnahmen


Bei der Umsetzung von TPD geht es nicht um die Gesundheit,sondern nur um weiter Milliarden zu verdienen,und Steuern einzunehmen.

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08.02.2016 15:36
#96 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Bleibt noch der Weg vor den EUGH den das war nicht Ziel von der EU




Dez 2015 >StarterKit Evod 2, Jan 2016> eGoOne XL 2200 mAh, Feb 05.02> eGo One VT
Mai Cloupor Mini 30 watt,Juni > eVic VTC Mini
Staaten opfern die Gesundheit der Bürger zur Sicherung der Steuereinnahmen


Bei der Umsetzung von TPD geht es nicht um die Gesundheit,sondern nur um weiter Milliarden zu verdienen,und Steuern einzunehmen.

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08.02.2016 15:37
avatar  peppone
#97 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Zitat von Ben im Beitrag #89
es gibt noch überall Liquids und die Shops sind voll, wenn nun Heute der Tag des jüngsten Gerichts reingebrochen wäre, hätten sie erstmal alle Onlineshops geschlossen.......

Na ja, das war erst mal eine Einzelentscheidung des BGH, die andere Händler nicht unmittelbar betrifft. Immerhin gibt es bislang keine klare gesetzliche Regelung.
Allerdings sind BGH-Entscheidungen richtungsweisend und theoretisch könnte jeder böswillige Staatanwalt Anklage gegen einen einzelnen Händler erheben.

Das allerdings bereits seit zwei Monaten und trotzdem ist bislang kein weiterer Fall bekannt. Ich vermute mal, dass bis zur Verabschiedung der TPD auch nichts groß passieren wird. Trotzdem schwebt ein Damokleschwert über den Händlern.


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08.02.2016 15:37
#98 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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EU schränkt auf 20mg ein.
Eine Verschärfung durch BGH wäre für D-Land möglich. @NeuerDampfercgn

Gruß
Tom

"Wahre Worte sind nicht immer schön, schöne Worte sind nicht immer wahr." (Laotse)


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08.02.2016 15:40
#99 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Zitat von NeuerDampfercgn im Beitrag #93
Zitat von Devassa im Beitrag #87
@gigablue, kannst du mir mal sagen, woher du Nikotin, getrennt von PG und VG bekommst?



ich beantworte mal die Frage,weiß aber nicht ob das geht

https://www.nicotineriver.com/collection...iant=1210554367


Das ist kein Nikotin, sondern lediglich eine Lösung aus mit bis zu 100mg/ml. Nebenbei liegt hier die diskussionsfähige Obergrenze bei 72mg/ml.
Aus anderen Quellen kann man sogar echtes, reines Nikotin kaufen. Also, wenn der Zoll mal schläft, alles als Sahnebonbon und Geschenk mit Warenwert von 7 Dollar deklariert würde, kann es ein, das es bis zu dir durchkommt. Aber: offiziell darfst du das nicht. Also ich gehe nicht davon aus, das du den passenden 'Giftschein' hast? Eine seriöse, europäische Firma dürfte dir nicht mal was schicken, solange du Gewerbeschein/Giftschei nicht vorlegst.
Hey - was sich illegal wuppen lässt, szteht doch garnicht zur Debatte. Und es gibt Quellen, von denen selbst ich nicht kaufen würde.


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08.02.2016 15:41
#100 RE: BGH verbietet Handel mit E-Zigaretten
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Ich hab mir jetzt mal nen kaffee gemacht und mir das nochmal durch den kopf gehen lassen....

Mir kommt das so vor als sollte mit solchen meldungen nur angst und panik verbreitet werden, damit sich dampfer schoinmal auf den worst case einstellen.
Danach wird ein klein wenig zurückgerudert beim gesetz und es kann so das maximal zumutbare durchgeschoben werden.
mein freund meint, daß, solange er weiter hochkonzentrierte bunkerbasen auf legalem weg bekommt, da kein grund zur panik wäre.
Erst wenn den händlern das verscherbeln von hochprozentigem in literpullen untersagt werden würde wird es eng werden.

DA hat er recht, denk ich mal, und deshalb mach ich mir da jetzt auch nicht mehr so schnell ins hemd...

"Zum großen Bösen kamen die Menschen nie in einem Schritt, sondern mit vielen kleinen, von denen jeder zu klein schien für eine große Empörung.
Erst wird gesagt, dann wird getan."
Michael Köhlmeier (österr. Schriftsteller) am 4. Mai 2018 in seiner Rede vor dem Parlament

“In Zeiten universeller Täuschung ist das Aussprechen von Wahrheit ein revolutionärer Akt.“

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