Patente sind gut und schön.
Du hast ein Patent - also dürfte es keiner weiter bauen .. nur du.
Was also wennn unsere T-Industrie alle Patente weltweit hat und keiner mehr die E-Ziggis bauen darf - außer Sie selber.... und sie tun es nicht. Dann haste bald keine Hardware mehr und musst wieder Pyros kaufen!!!

hier --> http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_grego....html#questions -- dann bei Themenauswahl in die Rubrik Gesundheit

Hab noch ein Zitat von Gysi gefunden

Zitat aus dem Gesundheitsbereich:

Ich denke, dass dahinter die Interessen der Tabakindustrie stehen. Sie wollen die Konkurrenz durch die E-Zigarette vermeiden und deshalb die E-Zigarette in die Apotheke verbannen. Es ist aber gar nicht nachzuempfinden, weshalb Tabakzigaretten im Supermarkt gekauft werden dürfen und E-Zigaretten nicht. Diesbezüglich beschreiten wir gerade den Gerichtsweg, ich hoffe erfolgreich.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gregor Gysi

Zitat ende:

"Diesbezüglich beschreiten wir gerade den Gerichtsweg, ich hoffe erfolgreich.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gregor Gysi

Zitat ende:
Ich hoffe auch genosse Gysi
Gr Mex!!!

Das Urteil vom Oberverwaltungsgericht wird ihm auch zugute kommen, wartenwir ab!

diese Woche solte hir die Entscheidung Fallen!

Ich bin ja mal gespant

und Pasirt!!!!!!! Erfolg vor dem VG Köln

Mit einem Patent kann man doch nur etwas anfangen, wenn es diese Sache noch nicht gibt, oder sehe ich das falsch?
Es gibt ja schon verschiedene Arten von VD, Akkuträger etc. Also können die Tabakfuzzies doch gar kein Patent auf
diese Dinge haben... geschweige denn jetzt noch anmelden, oder?

Zitat von blaubaer1971

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Mit einem Patent kann man doch nur etwas anfangen, wenn es diese Sache noch nicht gibt, oder sehe ich das falsch?
Es gibt ja schon verschiedene Arten von VD, Akkuträger etc. Also können die Tabakfuzzies doch gar kein Patent auf
diese Dinge haben... geschweige denn jetzt noch anmelden, oder?

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Mal ein Ausflug ins Thema Patent:

Ein Patent ist im strengen Sinne kein Erlaubnis- sonder ein Verbietungsrecht, d.h. der Patentinhaber kann einem anderen verbieten eine Sache herzustellen oder zu verkaufen.
Dabei kommt es darauf an, was die Ansprüche eines Patentes umfassen und v.a. wo das Schutzrecht erteilt ist.
Hat man bspw. ein Schutzrecht in D, dann darf u.U. die Sache in anderen Ländern hergestellt werden und in andere Länder ausser D vertrieben werden.
Hat jemand bspw. ein Patent in den USA auf ein bestimmtes Bauteil in einem Auto - sagen wir mal das Lenkrad -, dann darf in Japan ein Auto mit Lenkrad gebaut und verkauft werden, aber es darf die Grenze zur USA ncht überschreiten oder eben nur ohne Lenkrad :-).
Man kann auch ein Erfindung zum Patent anmelden, die ein anderer schon nutzt, aber nicht angemeldet hat.
Das trifft meistens auf Herstellverfahren zu, die ein Hersteller als Betriebsgeheimnis nicht veröffentlicht und am Produkt direkt nicht erkennbar sind.
Kann dieser dann nachweisen, dass er das schon seit ewigen Zeiten so macht - also auf jeden Fall bevor ein 3.ter das Patent angemeldet hat, dann darf derjenige das auch weiter tun (sog. Vorbenutzungsanspruch). Für alle ander gilt das Verbietungsrecht.

Das kuriose dabei, man kann anderen etwas verbeiten, was man eigentlich selbst gar nicht machen, herstellen oder verkaufen möchte. Das kann ein starkes Werkzeug im Wettbewerb sein.

Ausserdem dauert es 18 Monate bis ein Patent offenglegt wird, d.h. der Inhalt öffentlich zugänglich gemacht wird und zum Stand der Technik wird.
Innerhalb dieses Zeitraumes können weitere das Gleiche auch anmelden.
Wie damit umgegangen wird kann von Land zu LAnd verschieden sein.

Also das ganze ist recht komplex und ich hör jetzt auch auf euch zu langweilen.

LG
Rainer

ps.:
Um rauszukrigen , was die tabakfuzzies dürfen oder nicht , muesste man sicher ein Woche Arbeit investieren und das aufzudröseln.

Geld reiert den Markt und die Welt

Zitat von oku

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ps.:
Um rauszukrigen , was die tabakfuzzies dürfen oder nicht , muesste man sicher ein Woche Arbeit investieren und das aufzudröseln.

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Ich mach mal ne Kurzfassung, es gibt ein elektrisches Tabakerhitzungsgerät, es ist also naheliegend das die Tabakindustrie darauf auch ein patent hat...