Zitat von Isegrim im Beitrag #49

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Die Studien gibt es längst... nur leider passen die den Hüteren nicht in den Kram...

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Dieser Schmarrn erinnert mich so derartig extremst an mein Hobby Sportschiessen - da geht die Hetzjagd auch jedesmal von vorne los, da werden Fakten ignoriert und vor empirischen Tatsachen und Studien die Augen verschlossen. Dort ist es Ideologie, hier geht es ums Geld. Es ist einfach nur noch zum Kotzen!

Zitat von Isegrim im Beitrag #47

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Ist soweit richtig... nur könnte das als Musterverfahren in anderen Prozessen in ganz D herangezogen werden.

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Zitat

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Auch wenn ein Gericht so entscheiden sollte, ist es aber noch keine gesetzliche Regelung.

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Ein Gericht macht keine Gesetze, sondern interpretiert sie. Aber was soll das nun einem Händler bringen, der über Frankfurt importiert oder in Hessen verkauft?

Zitat

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Im Gegenzug würde ich an Stelle des Angeklagten, sollte er verlieren, sofort Klage gegen einen x-Belibigen Tabakhändler einreichen. Der bringt auch Nikotin in Umlauf... Ausnahmegenehmigung hin oder her...

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Was heißt Ausnahmegenehmigung hin oder her? Zahlst du den aussichtlosen Prozess? Hier geht es nicht um einen Maschendrahtzaun, bei dem die Prozess- und Anwaltskosten ein paar hundert Euro betragen.

Frankfurter Rundschau: FR 17.06.2013 "Viel Rauch um Rauch" (bescheuerter Titel )

Zitat

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Niemand will E-Zigaretten verbieten. Es geht hier allein um die Frage, wieviel der Staat daran mitverdienen darf. An Arzneimitteln darf er das mehr als an Genussmitteln.

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Zitat

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Niemand erwartet, dass das Urteil des Landgerichts in diesem Fall Bestand haben wird – der Prozess gilt aber als Eingangstor für den Bundesgerichtshof, der dann höchstrichterliche Klarheit bringen könnte.

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Zitat von kapitänhaddock im Beitrag #52

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Dieser Schmarrn erinnert mich so derartig extremst an mein Hobby Sportschiessen - da geht die Hetzjagd auch jedesmal von vorne los, da werden Fakten ignoriert und vor empirischen Tatsachen und Studien die Augen verschlossen. Dort ist es Ideologie, hier geht es ums Geld. Es ist einfach nur noch zum Kotzen!

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Zitat von Fraction im Beitrag #56

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Waaaas du bist Sportschütze? Wahrscheinlich spielst du auch noch Killerspiele am Pc dann hast du in Deutschland ja sofort nen stempel auf.Ich hoffe es läuft nicht mal ein Dampfer Amok sonst glauben die noch es liegt daran.

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Zitat von pumpkinhead im Beitrag #54

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channi hat noch einen link dazu gefunden: http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/...t-12224921.html

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Wenn ich bei der FAZ lese, dass das Gericht zunächst einen Gutachter hören will wie gefährlich die Bestandteile sind bekomme ich doch ein ungutes Gefühl.........wenn da nicht mal PöLa schon die Köfferchen gepackt hat um in Frankfurt......

Ja das ungute Gefühl überwiegt diesmal. Aber ich drücke uns und Michael die Daumen.

Zitat von mobi72 im Beitrag #59

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Wenn ich bei der FAZ lese, dass das Gericht zunächst einen Gutachter hören will wie gefährlich die Bestandteile sind bekomme ich doch ein ungutes Gefühl.........wenn da nicht mal PöLa schon die Köfferchen gepackt hat um in Frankfurt......

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Zitat von steambeam im Beitrag #36

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[quote=heimchen|p1775996]Hmm Lizenz zum......

Warum kommt mir jetzt grad ein James Bond Film in den Sinn.....

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Zitat

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Laut Anklage sind die Liquids eine Gefahr für die Gesundheit, weil sie nach wie vor Nikotin enthielten.
Deshalb müssten sie unter das Arzneimittelgesetz fallen und ihr Vertrieb verboten sein.
Für herkömmliche Zigaretten gibt es hingegen eine Ausnahmeregelung.

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da fehlen einem die worte.....

Irgendwie versteh ich das ganze nicht, geht es um das Nikotin oder um das Liquid PG und VG.
Wenn das Nikotin verboten wird müssen auch die Pyros verboten werden ist ja beides frei
im Handel verfügbar. Wenn es doch so seien sollte läuft doch hier in D was verkehrt,
wundern würde mich das aber auch nicht denn Passieren wird nichts „Verbot und fertig“ genau so wie beim Benzin, Energie wende und und........ der D-Bürger wird das schlucken wie es ist und gut ist.
Wird das Liquid verboten muss diese ja begründet werden Aber wie? klare Studien gibt es nicht.
Ich Persöhnlich habe es aufgegeben hier in DDR

Zitat von Arthur_m72 im Beitrag #63

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Zitat

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Laut Anklage sind die Liquids eine Gefahr für die Gesundheit, weil sie nach wie vor Nikotin enthielten.
Deshalb müssten sie unter das Arzneimittelgesetz fallen und ihr Vertrieb verboten sein.
Für herkömmliche Zigaretten gibt es hingegen eine Ausnahmeregelung.

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da fehlen einem die worte.....

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Ist diese "Ausnahmeregelung" überhaupt noch Zeitgemäß, es ist doch jetzt ,mit der Dampfe,eine wesendlich unschädlichere Alternative zur Zigarette auf dem Markt verhanden .

Vieleicht sollte mal diese "Ausnahmeregelung" politisch hinter fragt werden .

@ KardinalUhriger

Ich glaub nicht, dass "Hinterfragen" in deren Interesse ist!

Wieviele Gerichte wollen sich mit dem Thema nich befassen? In Münster fiel doch erst vor kurzem ein Urteil, das die E-Zigaretten kein Arzneimittel seien. Und nunnder Zug GEGEN die Liquids. Was wollen die Idioten noch alles reglementieren? Das Zigarette. Ne Ausnahmeregelung haben find ich n oberhammer. Die spinnen doch vollkommen. Tztztz

Zitat von DanySahne85 im Beitrag #67

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Wieviele Gerichte wollen sich mit dem Thema nich befassen? In Münster fiel doch erst vor kurzem ein Urteil, das die E-Zigaretten kein Arzneimittel seien. Und nunnder Zug GEGEN die Liquids. Was wollen die Idioten noch alles reglementieren? Das Zigarette. Ne Ausnahmeregelung haben find ich n oberhammer. Die spinnen doch vollkommen. Tztztz

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Zitat von DanySahne85 im Beitrag #67

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In Münster fiel doch erst vor kurzem ein Urteil, das die E-Zigaretten kein Arzneimittel seien.

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Nur mal zur Info :


Am 12.6.2013 wurde vom Verwaltungsgericht in München ein Urteil gesprochen, das die E-Zigarette nicht zu den Arzneimittel bzw. Medizinprodukten gehört (Az. M 18 K 12.5432).

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat der Landesregierung NRW untersagt, weiterhin zu warnen, dass Nic-Liquid bzw. die elektrische Zigaretten, Arzneimittel sind.

Auch das Verwaltungsgericht in Köln hat entschieden, das Nic-Liquids keine Arzneimittel sind.

Das Amtsgericht Frankfurt hat eine Beschwerde eines Händlers von E-Zigaretten bezüglich der Beschlagnahmung von 15.000 Liquidfläschchen stattgegeben, mit der Begründung, das Nic-

Liquids keine Arzneimittel sind.

Mit Urteil vom 19.03.2013 (Az 4 K 1119/11) stellt das Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder fest, dass es sich bei nikotinhaltigen Liquids nicht um Arzneimittel handelt.

Zum Schluß hat auch nach das Oberverwaltungsgericht Sachsen Anhalt beschlossen, das Nic-Liquids keine Arzneimittel sind.

Das ergab meine Recherche, natürlich alles ohne Gewähr.

Zitat von UhrigerTyp im Beitrag #61

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Wer bestellt eigendlich so einen Gutachter ?

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Die Staatsanwältin will nur eine Entscheidung auf Bundesebene herbeiführen, dazu muss Sie sich allerdings durch alle Instanzen klagen.
Ich bin mal gespannt ob eine Beschwerde gegen dieses Urteil zugelassen wird.

Zitat von UhrigerTyp im Beitrag #61

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Zitat von mobi72 im Beitrag #59

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Wenn ich bei der FAZ lese, dass das Gericht zunächst einen Gutachter hören will wie gefährlich die Bestandteile sind bekomme ich doch ein ungutes Gefühl.........wenn da nicht mal PöLa schon die Köfferchen gepackt hat um in Frankfurt......

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das selbe Ungute Gefühl habe ich auch,hoffendlich liege ich da falsch.

Wer bestellt eigendlich so einen Gutachter ?

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Zitat von djaze im Beitrag #51

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Zitat von Isegrim im Beitrag #49

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Die Studien gibt es längst... nur leider passen die den Hüteren nicht in den Kram...

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ja aber das sind doch privat finazierte also keine öffentlichen oder ,ich mein die studien die aus eigenintresse entstanden sind haben ja nicht den finanziellen background das man wirklich ne gross studie machen könnte praktisch am menschen (kann aber auch sein das ich mich da irre) ,die studien die es gibt kenne ich glaub alle aber wenn denen diese studien nicht passen dann sollen sie zur sicherheit eigene machen und es dann erlauben und nicht sonen theater da

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