Zitat

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Wurde doch geschrieben daß unter das Rauchverbot alles fällt..auch Kräterzigaretten und
Shishas und E-Zigaretten. Shishabars müßten nun geschlossen werden....

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Den Satz haben die in der Endfassung doch rausgenommen. Darauf weist der Shop der - ohne seine Genehmigung - nicht möchte das sein Inhalt zitiert wird extra hin.

Les mal die erste - geplante - Ausfertigung und dann das was rausgekommen ist. Mit "freien Interpretationen" des Rechts schafft man am besten Rechtsunsicherheit. Unter das Nichtraucherschutzgesetz dürfte weiterhin nur alles fallen was raucht/verbrennt. Wie gehabt. Kräuterzigaretten muss mich sich glaub ich gar nicht drüber streiten, Shishas bin ich nicht auf dem aktuellsten Stand wo die drunterfallen. E-Zigaretten sind - noch - nicht eingestuft als Tabakprodukt was auch schwierig werden würde. Da wird noch manche lustige Diskussion stattfinden.

http://solwand.blog.de/2012/11/30/e-ziga...-klar-15266223/

Das lustige ist... Wenn das dampfen jetzt quasi als rauchen anzusehen ist, dann darf ja der dampfer anders herum aber auch nicht anders behandelt werden, als der raucher. Sprich, nikotinhaltige liquids dürfen nicht unter das arzneimittelgesetz fallen, sondern müssen, wie pyros, frei verkäuflich sein. Genauso natürlich die dampfgeräte. In meinen augen geht nur entweder nrsg oder arzneimittelg für den plan von bs. Ansonsten landet das ganz schnell vorm bverfg. Und darauf hat frau steffens bestimmt keine lust...

Bin zwar kein Rechtsexperte,aber nach allen bisherigen Erkenntnissen ist es genauso, Tallah !
Wenn die Liquids und Zubehör als Medizinprodukte eingestuft werden, dürfte das NRSchG nicht mehr greifen.
Die Frage wäre doch,was passiert wenn ich mit einem Nikotininhalator aus der Apotheke in einer Kneipe sitze.
Werd ich dann dafür auch bestraft? Ich nehme ja nur Medizin zu mir

HAHA! Und wenn Sie das Wort Dampe Verbieten dann Nehmen wir das Wort Vernehbler! HAHA!

Zitat von heimchen im Beitrag #356

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Vision:
Ab Morgen würde es in keinem Shop mehr e-zigarette heissen, im Netz wäre nix unter e-rauchen, elektrische zigarette etc. zu finden sein, nur Dampfi, dampfen, meine 0815 Dampfgerät etc. etc.,

;)

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Korrekt.
Wurde dort aber auch schon öfter diskutiert.

Auch das das gleich 2x Falsch ist? Elektronisch Und Rauchen!

Naja "elektronisch" kann man schon bei den neuen Akkuträgern akzeptieren.
Ist halt nicht so einfach, da sich auch mit der Zeit die Ausdrucksweisen ändern.

Das ließe sich noch recht elegant lösen. Da wird ein neuer - passender Name - als Domain registriert, darauf das Forum transferiert, eine Umleitung der alten auf die neue Domain gemacht bis die User das alle wissen und dann passt das wieder.

Aber Nebel soll doch 100% Richtig sein weil Dampd währe ja Heiß.

Egal was die Tussi oder die anderen Bevormunder alles anstellen.

Ich mach mein Ding !

Steffens hat geantwortet auf nachfrage bei abgeordnetenwatch:
Meine frage war:

Zitat

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Frage zum Thema Inneres und Justiz
28.11.2012
Von:

Sehr geehrte Frau Ministeriin,

Wie aus zahlreichen medien zu entnehmen ist, haben Sie ein (heimlich) ein gutachten zur E-Zigarette in auftrag gegeben, aber zeitgleich in der öffentlichkeit eine beauftragung eines solchen geleugnet.

In diesem gutachten wurde festgestellt, dass E-Zigaretten nicht unter das NRSG fallen, da sie nicht geraucht würden und somit nicht mit tabakzigaretten gleichzustellen sind.

Da dies augenscheinlich nicht in ihre politisch verfolgte richtung gepasst hat, haben sie dieses schriftstück über ein jahr vor der öffentlichkeit verborgen bzw. zurückgehalten.

Meine Fragen:
Warum haben Sie dieses Gutachten erst nach Aufforderung der Piratenpartei vorgelegt ?

Bleiben Sie bei Ihrer Auffassung, das E-Zigaretten dem NRSG unterliegen, obwohl das Gutachten eine andere Vorgehensweise empfiehlt?

Finden Sie ihr verhalten rechtlich und moralisch rechtens bzw. vertretbar ?

Auf den basisdemokratischen anspruch der Grünen hinweisend bitte ich Sie um beantwortung meiner fragen.
Sollten Sie sich einer erklärung weiterhin hier öffentlich verweigern, hat die partei der Grünen einen weiteren wähler weniger.

Ich danke für Ihr verständnis ( für Ihr schweigen hier habe ich keines )

MFG

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Zitat

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Antwort von Barbara Steffens
bisher keineEmpfehlungen
04.12.2012
Barbara Steffens
Sehr geehrter Herr ...

da Sie sich auf ein Gutachten beziehen, dass in der letzten Legislaturperiode vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter in Auftrag gegeben wurde, bitte ich Sie, sich mit Ihrer Frage direkt an das Ministerium zu wenden.

Mit freundlichen Grüße

Barbara Steffens

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Feigheit vor dem feind ?
Sonst riskiert sie doch auch immer eine dicke lippe, aber öffentlich stellung nehmen zu ihrem mist...nöö !

Alle fragesteller mit ähnlichen fragen zu der thematik bekamen übrigens alle die selbe antwort...

... und wer war in der letzten Legislaturperiode ChefIn vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter in NRW?

Niedliche Argumentation!

Eben !!!
Meine erneute anfrage, warum auf das ministerium verwiesen und nicht auf abgeordnetenwatch öffentlich geantwortet wird, wurde bis jetzt garnicht eingestellt.
Das ist keine argumentation, sondern feiges rumgeeiere !
Aber war klar, die dame hat dreck am stecken und was soll sie auch groß antworten ?

Sory, mir platz der Kragen!

Ich bin bei der Dampfer Demo im März in Düsseldorf dabei !

ich hab da auch noch ne frage. angeblich gibt es doch noch keine langzeitstudien. aber die ezigarette ist doch 2003 in china (oder war es japan?) erfunden worden.

haben die denn noch keine studien in den letzten 8-9 jahren zu der ezigarette gemacht? müsste doch auch was vorliegen.

Hier liegen Studien vor, die aber Barbara Steffens einfach ignoriet !

+r fürs Sorry , durfte es nicht mehr ändern.

Zitat von Theop im Beitrag #369

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ich hab da auch noch ne frage. angeblich gibt es doch noch keine langzeitstudien. aber die ezigarette ist doch 2003 in china (oder war es japan?) erfunden worden.

haben die denn noch keine studien in den letzten 8-9 jahren zu der ezigarette gemacht? müsste doch auch was vorliegen.

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Was ist denn mit den ganzen "normalen" Rauchergruppen? Es kann doch nicht sein, dass die einfach akzeptieren, das Opa im Altenheim jetzt nicht mehr quarzen darf! Wieso verbünden wir uns nicht mit den Millionen angepissten Rauchern?! Dauerfeuer auf Steffens!

Und na klar mit nem Sonderantrag wieso Dampfen denn auch verboten sein soll weil Dampf ist nicht gleich Rauch.........aber die ganzen Raucher machen doch wohl mehr her als wir paar Dampfer!

aber ZWINKL, du hast dir deine Frage doch schon selber beantwortet, was soll dir die gute Frau denn jetzt noch liefern ???

Da dies augenscheinlich nicht in ihre politisch verfolgte richtung gepasst hat, haben sie dieses schriftstück über ein jahr vor der öffentlichkeit verborgen bzw. zurückgehalten.

Die Frau muss vernichtet werden und das schaffen wir paar Dampfer nicht alleine!

die Frau muss man nicht vernichten, das ist eine alleinerziehende Mitfünfzigerin, der sollten wir mal einen Urlaub in der Karibik finanzieren, damit sie mal auf andere Gedanken kommt :)