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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#351 von hansklein , 01.12.2012 09:47

Zitat
Wurde doch geschrieben daß unter das Rauchverbot alles fällt..auch Kräterzigaretten und
Shishas und E-Zigaretten. Shishabars müßten nun geschlossen werden....



Den Satz haben die in der Endfassung doch rausgenommen. Darauf weist der Shop der - ohne seine Genehmigung - nicht möchte das sein Inhalt zitiert wird extra hin.

Les mal die erste - geplante - Ausfertigung und dann das was rausgekommen ist. Mit "freien Interpretationen" des Rechts schafft man am besten Rechtsunsicherheit. Unter das Nichtraucherschutzgesetz dürfte weiterhin nur alles fallen was raucht/verbrennt. Wie gehabt. Kräuterzigaretten muss mich sich glaub ich gar nicht drüber streiten, Shishas bin ich nicht auf dem aktuellsten Stand wo die drunterfallen. E-Zigaretten sind - noch - nicht eingestuft als Tabakprodukt was auch schwierig werden würde. Da wird noch manche lustige Diskussion stattfinden.


Informationen gesucht? Hier gibts das Lexikon: Dampfer Lexikon! Da gibts Informationen, z.b.
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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#352 von XBabsX , 01.12.2012 09:56



 
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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#353 von heimchen , 01.12.2012 09:56

Rechtsunsicherheit ist hier das Stichwort!

Da hat sich die BS zunächst mal Luft geschaffen für ihren nächsten Schritt.


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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#354 von Tallah , 01.12.2012 11:54

Das lustige ist... Wenn das dampfen jetzt quasi als rauchen anzusehen ist, dann darf ja der dampfer anders herum aber auch nicht anders behandelt werden, als der raucher. Sprich, nikotinhaltige liquids dürfen nicht unter das arzneimittelgesetz fallen, sondern müssen, wie pyros, frei verkäuflich sein. Genauso natürlich die dampfgeräte. In meinen augen geht nur entweder nrsg oder arzneimittelg für den plan von bs. Ansonsten landet das ganz schnell vorm bverfg. Und darauf hat frau steffens bestimmt keine lust...




Vaporo ergo sum..


 
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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#355 von Tohrment , 01.12.2012 12:32

Bin zwar kein Rechtsexperte,aber nach allen bisherigen Erkenntnissen ist es genauso, Tallah !
Wenn die Liquids und Zubehör als Medizinprodukte eingestuft werden, dürfte das NRSchG nicht mehr greifen.
Die Frage wäre doch,was passiert wenn ich mit einem Nikotininhalator aus der Apotheke in einer Kneipe sitze.
Werd ich dann dafür auch bestraft? Ich nehme ja nur Medizin zu mir


LG Tohr




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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#356 von heimchen , 01.12.2012 12:45

Vision:
Ab Morgen würde es in keinem Shop mehr e-zigarette heissen, im Netz wäre nix unter e-rauchen, elektrische zigarette etc. zu finden sein, nur Dampfi, dampfen, meine 0815 Dampfgerät etc. etc.,

;)


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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#357 von Freddy Goldbein , 01.12.2012 13:14

HAHA! Und wenn Sie das Wort Dampe Verbieten dann Nehmen wir das Wort Vernehbler! HAHA!



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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#358 von andy.dark , 01.12.2012 22:46

Zitat von heimchen im Beitrag #356
Vision:
Ab Morgen würde es in keinem Shop mehr e-zigarette heissen, im Netz wäre nix unter e-rauchen, elektrische zigarette etc. zu finden sein, nur Dampfi, dampfen, meine 0815 Dampfgerät etc. etc.,

;)

und was wird dann aus dem ERF forum ?
im nachhinein ein unglücklich gewählter forumsname



 
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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#359 von brummer , 01.12.2012 23:27

Korrekt.
Wurde dort aber auch schon öfter diskutiert.


Grüße aus dem Bergischen Land und "Gut Dampf", Klaus.


 
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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#360 von Freddy Goldbein , 01.12.2012 23:56

Auch das das gleich 2x Falsch ist? Elektronisch Und Rauchen!



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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#361 von brummer , 02.12.2012 13:19

Naja "elektronisch" kann man schon bei den neuen Akkuträgern akzeptieren.
Ist halt nicht so einfach, da sich auch mit der Zeit die Ausdrucksweisen ändern.


Grüße aus dem Bergischen Land und "Gut Dampf", Klaus.


 
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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#362 von hansklein , 02.12.2012 13:46

Das ließe sich noch recht elegant lösen. Da wird ein neuer - passender Name - als Domain registriert, darauf das Forum transferiert, eine Umleitung der alten auf die neue Domain gemacht bis die User das alle wissen und dann passt das wieder.


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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#363 von Freddy Goldbein , 02.12.2012 13:55

Aber Nebel soll doch 100% Richtig sein weil Dampd währe ja Heiß.



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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#364 von Mopedman , 02.12.2012 14:00

Egal was die Tussi oder die anderen Bevormunder alles anstellen.

Ich mach mein Ding !


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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#365 von zwinkl , 04.12.2012 23:04

Steffens hat geantwortet auf nachfrage bei abgeordnetenwatch:
Meine frage war:

Zitat
Frage zum Thema Inneres und Justiz
28.11.2012
Von:

Sehr geehrte Frau Ministeriin,

Wie aus zahlreichen medien zu entnehmen ist, haben Sie ein (heimlich) ein gutachten zur E-Zigarette in auftrag gegeben, aber zeitgleich in der öffentlichkeit eine beauftragung eines solchen geleugnet.

In diesem gutachten wurde festgestellt, dass E-Zigaretten nicht unter das NRSG fallen, da sie nicht geraucht würden und somit nicht mit tabakzigaretten gleichzustellen sind.

Da dies augenscheinlich nicht in ihre politisch verfolgte richtung gepasst hat, haben sie dieses schriftstück über ein jahr vor der öffentlichkeit verborgen bzw. zurückgehalten.

Meine Fragen:
Warum haben Sie dieses Gutachten erst nach Aufforderung der Piratenpartei vorgelegt ?

Bleiben Sie bei Ihrer Auffassung, das E-Zigaretten dem NRSG unterliegen, obwohl das Gutachten eine andere Vorgehensweise empfiehlt?

Finden Sie ihr verhalten rechtlich und moralisch rechtens bzw. vertretbar ?

Auf den basisdemokratischen anspruch der Grünen hinweisend bitte ich Sie um beantwortung meiner fragen.
Sollten Sie sich einer erklärung weiterhin hier öffentlich verweigern, hat die partei der Grünen einen weiteren wähler weniger.

Ich danke für Ihr verständnis ( für Ihr schweigen hier habe ich keines )

MFG





Zitat
Antwort von Barbara Steffens
bisher keineEmpfehlungen
04.12.2012
Barbara Steffens
Sehr geehrter Herr ...

da Sie sich auf ein Gutachten beziehen, dass in der letzten Legislaturperiode vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter in Auftrag gegeben wurde, bitte ich Sie, sich mit Ihrer Frage direkt an das Ministerium zu wenden.

Mit freundlichen Grüße

Barbara Steffens




Feigheit vor dem feind ?
Sonst riskiert sie doch auch immer eine dicke lippe, aber öffentlich stellung nehmen zu ihrem mist...nöö !

Alle fragesteller mit ähnlichen fragen zu der thematik bekamen übrigens alle die selbe antwort...


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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#366 von NoFumador , 04.12.2012 23:31

... und wer war in der letzten Legislaturperiode ChefIn vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter in NRW?

Niedliche Argumentation!


 
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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#367 von zwinkl , 04.12.2012 23:37

Eben !!!
Meine erneute anfrage, warum auf das ministerium verwiesen und nicht auf abgeordnetenwatch öffentlich geantwortet wird, wurde bis jetzt garnicht eingestellt.
Das ist keine argumentation, sondern feiges rumgeeiere !
Aber war klar, die dame hat dreck am stecken und was soll sie auch groß antworten ?


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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#368 von Mopedman , 04.12.2012 23:52

Sory, mir platz der Kragen!

Ich bin bei der Dampfer Demo im März in Düsseldorf dabei !


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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#369 von Theop , 04.12.2012 23:53

ich hab da auch noch ne frage. angeblich gibt es doch noch keine langzeitstudien. aber die ezigarette ist doch 2003 in china (oder war es japan?) erfunden worden.

haben die denn noch keine studien in den letzten 8-9 jahren zu der ezigarette gemacht? müsste doch auch was vorliegen.


Gruss

Theo



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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#370 von Mopedman , 04.12.2012 23:59

Hier liegen Studien vor, die aber Barbara Steffens einfach ignoriet !

+r fürs Sorry , durfte es nicht mehr ändern.


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zuletzt bearbeitet 05.12.2012 | Top

RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#371 von zwinkl , 05.12.2012 00:07

Zitat von Theop im Beitrag #369
ich hab da auch noch ne frage. angeblich gibt es doch noch keine langzeitstudien. aber die ezigarette ist doch 2003 in china (oder war es japan?) erfunden worden.

haben die denn noch keine studien in den letzten 8-9 jahren zu der ezigarette gemacht? müsste doch auch was vorliegen.


Soviel ich weiß gibt es keine chinesischen studien über e-ziggis.
Lustig ist allerdings, daß das e-rauchen sowohl in hongkong als auch in Shengzen verboten ist, da dies der Sitz der meisten Tabakzigaretten-Firmen ist.

Mopedman, wäre klasse, wenn du bei der nächsten demo mitmarschieren würdest...
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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#372 von mobi72 , 05.12.2012 00:14

Was ist denn mit den ganzen "normalen" Rauchergruppen? Es kann doch nicht sein, dass die einfach akzeptieren, das Opa im Altenheim jetzt nicht mehr quarzen darf! Wieso verbünden wir uns nicht mit den Millionen angepissten Rauchern?! Dauerfeuer auf Steffens!

Und na klar mit nem Sonderantrag wieso Dampfen denn auch verboten sein soll weil Dampf ist nicht gleich Rauch.........aber die ganzen Raucher machen doch wohl mehr her als wir paar Dampfer!



 
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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#373 von Achim , 05.12.2012 00:16

aber ZWINKL, du hast dir deine Frage doch schon selber beantwortet, was soll dir die gute Frau denn jetzt noch liefern ???

Da dies augenscheinlich nicht in ihre politisch verfolgte richtung gepasst hat, haben sie dieses schriftstück über ein jahr vor der öffentlichkeit verborgen bzw. zurückgehalten.


Due to recent budget cuts and the rising cost of electricity, gas and
oil, as well as current market conditions, The Light at the End of the
Tunnel has been turned off.


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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#374 von mobi72 , 05.12.2012 00:18

Die Frau muss vernichtet werden und das schaffen wir paar Dampfer nicht alleine!



 
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RE: Der Westen Steffens hielt Gutachten geheim

#375 von Achim , 05.12.2012 00:25

die Frau muss man nicht vernichten, das ist eine alleinerziehende Mitfünfzigerin, der sollten wir mal einen Urlaub in der Karibik finanzieren, damit sie mal auf andere Gedanken kommt :)


Due to recent budget cuts and the rising cost of electricity, gas and
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