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kleine Anfrage der Grünen

#1 von kalle69 , 01.06.2012 13:18

Sie versuchen neue Argumente zu sammeln

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/097/1709712.pdf


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RE: kleine Anfrage der Grünen

#2 von blacksole , 01.06.2012 13:33

der spannenste Punkt ist da noch 13b ... da hat sich jemand aber mal wirklich was überlegt! ;-)


... Reifezeit wird überbewertet. Ich reife seit 50 Jahren und hab immer noch keinen Geschmack! ...


 
blacksole
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RE: kleine Anfrage der Grünen

#3 von Mineboy , 01.06.2012 13:43

So ganz schlecht finde ich diese Anfrage nicht mal.

Zitat
9. a) Hält die Bundesregierung angesichts der in der Vorbemerkung der Fragesteller
genannten Urteile an ihrer in der Antwort auf die Kleine Anfrage
der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 17/8772 genannten
Auffassung fest, wonach die für den Betrieb der E-Zigarette bestimmten
Nikotintanks oder -liquids aufgrund der pharmakologischen Wirkung des
Stoffes Nikotin dem Arzneimittelgesetz unterfallen?
Wenn ja, mit welcher rechtlichen Begründung?



Würde mich auch interessieren.


Rechtschreibfehler werden absichtlich eingestreut und dienen der allgemeinen Belustigung!

Im Art. 5 GG steht, daß jeder das RECHT hat, seine Meinung frei zu äußern.
Da steht nichts von einer PFLICHT !!!
(Das sollte sich so langsam mal rumsprechen)


 
Mineboy

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RE: kleine Anfrage der Grünen

#4 von Spledid_One , 01.06.2012 13:47

Die haben es immer noch nicht geschnallt...
Naja, hauptsache wir haben keine anderen Sorgen in unserer schönen, schuldenfreien, mit allseitig Watte und rosarotem Brillenglas umgebenen Bananenrepublik.

Dieses querulante Politikervolk geht mir immer mehr auf die Nerven.
Alles nur billiges geheucheles Pseudointeresse um im Gespräch zu bleiben.

Nicht das man noch in der wohlverdienten Versenkung verschwindet.


 
Spledid_One
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zuletzt bearbeitet 01.06.2012 | Top

RE: kleine Anfrage der Grünen

#5 von Sabine , 01.06.2012 13:53

Hi,

gab es da nicht ein Gespräch von ProDampf mit Herrn Terpe?

Grüße

Sabine


 
Sabine
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Registriert am: 27.09.2010


RE: kleine Anfrage der Grünen

#6 von kalle69 , 01.06.2012 14:00

Zitat von Mineboy
So ganz schlecht finde ich diese Anfrage nicht mal.

Zitat
gekürzt



Würde mich auch interessieren.




In dem Punkt liegt ungemein viel, sollte die Bundesregierung (nach der ganzen juristischen "Kasperei") ihre Auffassung ändern gibts keine gravierenden Gegenargumente mehr.


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zuletzt bearbeitet 01.06.2012 | Top

RE: kleine Anfrage der Grünen

#7 von heimchen , 01.06.2012 14:04

Zitat von Sabine
Hi,

gab es da nicht ein Gespräch von ProDampf mit Herrn Terpe?

Grüße

Sabine


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