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Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#1 von kawaandi , 26.03.2012 16:02


 
kawaandi
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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#2 von roxel , 26.03.2012 16:05

Interessante Sache. das bezieht sich dann aber nur genau auf die eine eZigarette, oder?


 
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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#3 von BasaltfeueR , 26.03.2012 16:05

Liest sich auf den ersten Blick erstmal sehr positiv ... ist das die Firma von dem Typen, dessen Vater Medizin-Professor ist?


Milchreis schmeckt ganz ausgezeichnet, wenn man ihn kurz vor dem Verzehr durch ein saftiges Steak ersetzt


 
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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#4 von kawaandi , 26.03.2012 16:08

keine ahnung !! geht aber in die richtige richtung .


 
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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#5 von crashcrusher , 26.03.2012 16:09

Cool




EgoT, Rokstar,2X Lavatube,ProvariV1+V2+V2.5,Kayfun V2,KayfunV3, Kayfun V3.1, Kayfun Lite, Bulli extreme A2 Klassik,Vapor Megatank, DCT´s in jeder Größe


 
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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#6 von Torsten68 , 26.03.2012 16:13

Tja damit dürften die Shop-Betreiber schon mal ausrechnen was Sie an Schadensersatz geltet machen gegen über Steffens



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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#7 von mausefurz , 26.03.2012 16:13

Ich sehe das so, es geht nur um die Produkte des Händlers isnoke.com bzw. der Firma ecoreal.

Ob sich das so auf alle anderen anwenden läßt bleibt abzuwarten


 
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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#8 von Kiradampf , 26.03.2012 16:14

„Danach ist die "Warnung" des Ministeriums vor E-Zigaretten, die mit Pressemitteilung vom 16.12.2011 verbreitet wurde, sowie der Erlass des Ministeriums an die nachgeordneten Behörden rechtswidrig...“


Viele Grüße
Rolf


 
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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#9 von Sabine , 26.03.2012 16:15

es ist ein erster Schritt.

Eine kleine Freude dürfte erlaubt sein.


 
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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#10 von Mex , 26.03.2012 16:15

Gut so, weiterso, erste Zeichen gegen unsere Raffgierigen Politbetonköpfe


url=http://www.rauchfrei.x-pressive.com/][/url]


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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#11 von BasaltfeueR , 26.03.2012 16:15

Jetzt fehlt nur noch ein Denkzettel der NRW-Wähler an die Grünen, so wie im Saarland ... am besten knapp unter 5% ;-)


Milchreis schmeckt ganz ausgezeichnet, wenn man ihn kurz vor dem Verzehr durch ein saftiges Steak ersetzt


 
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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#12 von Torsten68 , 26.03.2012 16:17

Zitat von mausefurz
Ich sehe das so, es geht nur um die Produkte des Händlers isnoke.com bzw. der Firma ecoreal.

Ob sich das so auf alle anderen anwenden läßt bleibt abzuwarten




Es geht nur um diesen einen Satz

Zitat
Danach ist die "Warnung" des Ministeriums vor E-Zigaretten, die mit Pressemitteilung vom 16.12.2011 verbreitet wurde, sowie der Erlass des Ministeriums an die nachgeordneten Behörden rechtswidrig...“



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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#13 von Fubar , 26.03.2012 16:18

Ein kleiner Schritt für die Menschheit und ein großer für uns Dampfer. ;)


Gruß
Fubar


 
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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#14 von flugs , 26.03.2012 16:18

Das liest sich doch ganz positiv , gilt das jetzt für alle ?



Wollt ihr auch so nen Ticker, dann schaut mal hier vorbei.


 
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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#15 von Torsten68 , 26.03.2012 16:21

Es geht um den Erlass vom 16.11.2011 der war rechtswidrig

na mal sehen was das Ministerium jetzt sagt haben ja 3 Wochen zeit um seine Äußerungen zurückzuziehen. Bitte alle drauf achten ob irgendwo unter verschiedenes was von denen auftaucht weil so groß wie den Erlass werden die es diesmal nicht machen



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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#16 von Hoschman , 26.03.2012 16:23

Zitat von flugs
Das liest sich doch ganz positiv , gilt das jetzt für alle ?



die antwort:

Danach ist die "Warnung" des Ministeriums vor E-Zigaretten, die mit Pressemitteilung vom 16.12.2011 verbreitet wurde, sowie der Erlass des Ministeriums an die nachgeordneten Behörden rechtswidrig.


ja, wird dann für alle gelten, da die steffens ja nicht diese firma angesprochen hat, sondern alle e-zigaretten bzw. liquids.
demnach ist die gesamte pressemitteilung rechtswidrig.



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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#17 von Fubar , 26.03.2012 16:23

Die Warnung und der interne Erlass des Ministeriums wurde allgemein im Bezug auf die 'Dampferei' ausgegeben und war nicht speziell auf ein Produkt bezogen.
Somit sehe ich das schon als kleinen Erfolg an.


Gruß
Fubar


 
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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#18 von Jacky123 , 26.03.2012 16:23

Ich bin ja mal gespannt, ob dieses Urteil jetzt auch von sämtlichen online-Pressediensten aufgegriffen und verbreitet wird. Oder ob das nur eine klitzekleine Meldung am Rande war, die wieder von der Öffentlichkeit kaum wahr genommen werden kann..


Morgen werde ich mich ändern, gestern wollte ich es heute schon.


 
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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#19 von checknix , 26.03.2012 16:24

Hmm, irgendwie würde ich mich gerne bei SmokeR, für ihren Einsatz, durch einen kleinen EInkauf auf ihrer Hompage bedanken. :-)


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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#20 von Torsten68 , 26.03.2012 16:26

Na dann mal alle schnell zum Zoll und ihre sachen einfordern die da noch festhängen "gg"



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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#21 von Magro , 26.03.2012 16:26

Seit langer Zeit mal etwas Positives für die Dampfer, ich bin nach den ganzen Negativmeldungen plötzlich wieder guter Dinge, mal sehen, wie lange das Gefühl anhält.



 
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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#22 von roxel , 26.03.2012 16:27

Bislang ist es nur ein Rechtlicher Hinweis in einem Verfahren mit einer Eilentscheidung, kein Urteil.


 
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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#23 von Torsten68 , 26.03.2012 16:29

Zitat von roxel
Bislang ist es nur ein Rechtlicher Hinweis in einem Verfahren mit einer Eilentscheidung, kein Urteil.




Der erlass war auch nur eine Bitte "gg"



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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#24 von Hoschman , 26.03.2012 16:32

Zitat von roxel
Bislang ist es nur ein Rechtlicher Hinweis in einem Verfahren mit einer Eilentscheidung, kein Urteil.



und was war die pressemitteilung?
eben auch kein gesetz oder urteil, trotzdem wurde gehandelt, als wäre jetzt ein gesetz da, was
den handel verbietet.
warum das ganze mal nicht andersrum?



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RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

#25 von Charlieru , 26.03.2012 16:35

Zitat von Torsten68

Zitat von roxel
Bislang ist es nur ein Rechtlicher Hinweis in einem Verfahren mit einer Eilentscheidung, kein Urteil.




Der erlass war auch nur eine Bitte "gg"




Sorry, nicht persönlich nehmen, aber solche Hickhacks in der Rechtsprechung hab ich bislang nur in D gelesen.
Kein Verbot, nur ne Bitte und dann Einspruch um Erlass zuu bekommen, wo das Ministerium 3 Wochen Zeit hat um zu kontern.

Mir dampft das Köpfchen, und versuche mal zu googeln, wie das läuft.. Klar ist da noch nichts mE.


 
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