Antwort der Grünen an Tobi v. Highendsmoke Kiel

24.02.2012 10:54 (zuletzt bearbeitet: 24.02.2012 10:55)
avatar  tekiela
#1 Antwort der Grünen an Tobi v. Highendsmoke Kiel
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ich habe dies hier gerade auf der Seite von Highendsmoke Kiel in Facebook gefunden. Denke das liest sich recht interessant:

Zitat
Gegen eine saubere Herstellung und klare Kennzeichnung der Liquids und ein Verkaufsverbot an Jugendliche unter 18 Jahren hat ja niemand etwas. Da bin ich auch Fürsprecher, warum sollte für E-Liquids etwas anderes gelten als für Lebensmittel oder Leitungswasser?

Hier die Stellungnahme des Bundesvorstandes der Grünen zu meiner Anfrage, das klingt schon versöhnlicher und riecht nach Uneinigkeit im ...Bezug auf die Personalie Steffens (meine persönliche Meinung/Einschätzung):

Zitat
Sehr geehrter Herr Hercher,

im Namen von Cem Özdemir danke ich Ihnen für Ihre Nachricht und bitte Sie, unsere verspätete Antwort zu entschuldigen. Wir erhalten jeden Tag eine Vielzahl von Anfragen und aufgrund unserer begrenzten Ressourcen ist es uns nicht immer möglich zeitnah zu antworten.

Grundlage unserer Entscheidungen ist eine rationale Abwägung der Argumente - gerade in der Gesundheitspolitik. Die gesundheitlichen Auswirkungen der elektronischen Zigarette sind noch nicht hinreichend geklärt. Insofern kann der Bundesvorstand die Position verschiedener Landesministerien nachvollziehen, den Handel und den Verkauf bestimmter elektronischer Zigaretten zu verbieten.

Gleichwohl halten wir diesen Weg nicht unbedingt für zwingend. Vor allem dann nicht, wenn man das Produkt E-Zigarette vernünftig regulieren will. Ein Verbot - noch dazu in einem Bundesland durchgesetzt, im anderen nicht - schafft lediglich einen Schwarzmarkt. Und von Schwarzmärkten wissen wir, dass es dort keine Regeln und keine Regulierung gibt. Bislang ist noch unklar, wie E-Zigaretten rechtlich einzustufen sind. Ihre Bewertung als Arzneimittel ist nicht unbedingt zwingend.

Eine Regulierung (womit hier gerade kein Verbot gemeint ist) der E-Zigarette ist aber nötig, insbesondere deswegen, weil es bislang keinerlei Vorgaben im Hinblick auf die Inhaltsstoffe gibt und der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Zudem machen viele Hersteller und Händler völlig unbelegte Gesundheitsversprechen im Hinblick auf die E-Zigarette. Dabei gibt es bislang keinerlei Belege, dass die elektronische Zigarette tatsächlich die gesündere Alternative zur E-Zigarette ist.
All dies zeigt, dass es auch für die Vermarktung der elektronischen Zigarette Spielregeln geben muss.

Mit freundlichen Grüßen

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Büro des Bundesvorsitzenden
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Platz vor dem Neuen Tor 1
10115 Berlin

Tel.: +49 (0) 30 *********
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E-Mail: **********@gruene.de




der vorletzte Satz verwirrt mich allerdings etwas, ich hoffe, er meinte dass die elektronische Zigarette tatsächlich die gesündere Alternative zur Tabak-Zigarette ist. Ansonsten frage ich mich, wo er zwischen e-Zigarette und elektronischer Zigarette unterscheidet.

Im Zweifelsfalle meine ich nicht das was ich sage/schreibe, sondern das was ich meine


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24.02.2012 11:06
#2 RE: Antwort der Grünen an Tobi v. Highendsmoke Kiel
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Bilder Upload

Hmm, das wird wohl ein "Verschreiber" sein.

Ansonsten aber das übliche Bla-Blub....war auch nicht anders zu erwarten

Zitat von tekiela
ich habe dies hier gerade auf der Seite von Highendsmoke Kiel in Facebook gefunden. Denke das liest sich recht interessant:

......

der vorletzte Satz verwirrt mich allerdings etwas, ich hoffe, er meinte dass die elektronische Zigarette tatsächlich die gesündere Alternative zur Tabak-Zigarette ist. Ansonsten frage ich mich, wo er zwischen e-Zigarette und elektronischer Zigarette unterscheidet.

Dampferflotte:
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"Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kommt aber darauf an, sie zu verändern.“ – Karl Marx: Thesen über Feuerbach

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24.02.2012 11:13
avatar  tekiela
#3 RE: Antwort der Grünen an Tobi v. Highendsmoke Kiel
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Zitat
Gleichwohl halten wir diesen Weg nicht unbedingt für zwingend. Vor allem dann nicht, wenn man das Produkt E-Zigarette vernünftig regulieren will. Ein Verbot - noch dazu in einem Bundesland durchgesetzt, im anderen nicht - schafft lediglich einen Schwarzmarkt. Und von Schwarzmärkten wissen wir, dass es dort keine Regeln und keine Regulierung gibt. Bislang ist noch unklar, wie E-Zigaretten rechtlich einzustufen sind. Ihre Bewertung als Arzneimittel ist nicht unbedingt zwingend.



dieser Absatz liest sich für mich nicht wie das übliche Bliblablub, sondern eher so, als fände er es gar nicht gut, was Frau Steffens da in NRW abziehen würde, was er jedoch aus parteipolitischen Gründen nicht offen sagen kann.

Im Zweifelsfalle meine ich nicht das was ich sage/schreibe, sondern das was ich meine


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24.02.2012 11:21
avatar  Fluppi
#4 RE: Antwort der Grünen an Tobi v. Highendsmoke Kiel
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Zitat
Bislang ist noch unklar, wie E-Zigaretten rechtlich einzustufen sind. Ihre Bewertung als Arzneimittel ist nicht unbedingt zwingend.



Das finde ich sehr interessant. Man müsste Frau Steffens auf Abgeordnetenwatch mal fragen, was sie davon hält, dass ihre eigene Partei ihr Rechtsauffassung nicht teilt. Nach ihren Aussagen fallen zumindest die Liquids ja eindeutig unters Arzneimittelrecht.


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24.02.2012 11:35
avatar  tekiela
#5 RE: Antwort der Grünen an Tobi v. Highendsmoke Kiel
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na frage doch mal.. ich kann bei Frau Steffens leider keine Fragen mehr stellen, hab anscheinend mein Kontingent dort bereits erschöpft

Im Zweifelsfalle meine ich nicht das was ich sage/schreibe, sondern das was ich meine


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24.02.2012 11:47
avatar  Fluppi
#6 RE: Antwort der Grünen an Tobi v. Highendsmoke Kiel
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Zitat von tekiela
na frage doch mal.. ich kann bei Frau Steffens leider keine Fragen mehr stellen, hab anscheinend mein Kontingent dort bereits erschöpft



Ich glaub, ich mach das mal. Wenn`s auf Facebook steht ist es ja öffentlich und man kann`s verwenden, oder?


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24.02.2012 11:48
avatar  tekiela
#7 RE: Antwort der Grünen an Tobi v. Highendsmoke Kiel
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richtig

Im Zweifelsfalle meine ich nicht das was ich sage/schreibe, sondern das was ich meine


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24.02.2012 11:50 (zuletzt bearbeitet: 24.02.2012 11:50)
avatar  JoHood
#8 RE: Antwort der Grünen an Tobi v. Highendsmoke Kiel
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Zitat
"Dabei gibt es bislang keinerlei Belege, dass die elektronische Zigarette tatsächlich die gesündere Alternative zur E-Zigarette ist."

Lustiger, kleiner Fehlerteufel .

Inhaltlich zeigt es, dass Politiker etwas ratlos sind... ob, wie, weshalb sie e-dampfen einstufen sollen.
Da ist viel, viel sachliche Aufklärungsarbeit nötig, damit es nicht zu weiteren Schnellschüssen a la Steffens kommt.

Hamburg dampft!


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24.02.2012 11:53
avatar  Sabine
#9 RE: Antwort der Grünen an Tobi v. Highendsmoke Kiel
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Hi,

das ist ein Versuch der Schadensbegrenzung.

Die Umfragewerte fallen, da brauchen die Grünen/Bündnis90 nicht noch wütende Dampfer.

Grüße

Sabine


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24.02.2012 11:56
#10 RE: Antwort der Grünen an Tobi v. Highendsmoke Kiel
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Sehr interessantes Schreiben!

Die Bundesvorstand setzt doch hier ein klares Votum gegen ein Verbot der E-Zigarette.

Das mal klare Spielregeln her müssen ist auch für mich nachvollziehbar. Das momentan eigentlich jeder in seiner Garage oder Keller Liquids mischen umd zum Kauf anbieten kann, ist nicht im Sinne von uns Verbrauchern.

Fazit: Das Schrieben gefällt mir kleines Plus mal wieder für die Grünen

24.02.2012 12:06
#11 RE: Antwort der Grünen an Tobi v. Highendsmoke Kiel
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Kleines Plus oder nicht ... egal.

Ich finde diese Antwort auch wesentlich aufschlußreicher und mit einer leichten Tendenz zum nicht ablehnen.

Tja Frau Steffens, es wird langsam aber sicher einsam im Regen.

I like Originals ... no bullshit.

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24.02.2012 12:10
#12 RE: Antwort der Grünen an Tobi v. Highendsmoke Kiel
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Kaufen wir Frau Steffens doch einen Regenschirm

24.02.2012 12:29
avatar  namad93
#13 RE: Antwort der Grünen an Tobi v. Highendsmoke Kiel
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Die können antworten, was sie wollen. Den GRÜNEN habe ich nie über den Weg getraut und werde dies auch in Zukunft nicht.


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24.02.2012 12:55
avatar  Snatch
#14 RE: Antwort der Grünen an Tobi v. Highendsmoke Kiel
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Zitat von namad93
Die können antworten, was sie wollen. Den GRÜNEN habe ich nie über den Weg getraut und werde dies auch in Zukunft nicht.



Dito


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24.02.2012 13:06
avatar  Vapo
#15 RE: Antwort der Grünen an Tobi v. Highendsmoke Kiel
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Das ist ja mal sehr intressant denn die gleiche Mail mit dem gleichen Wortlaut hab ich von einer anderen Grünen Stelle bekommen ....also scheint das die 0 8 15 Antwort zum Thema E-Zigarette der Bundes Grünen zu sein


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24.02.2012 13:09
avatar  Vapo
#16 RE: Antwort der Grünen an Tobi v. Highendsmoke Kiel
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Hier mein Schriftverkehr mit dem Büro von Herr Terpe

Zitat
ZitatSehr geehrter Herrxxxxx



besten Dank für Ihre Mail. Ich kann Ihnen keine Erklärung dafür geben, warum das Land NRW so agiert, wie es agiert. Es gibt zu diesem Thema unterschiedliche Auffassungen in der Partei. Hier in der Bundestagsfraktion sehen wir das Verbot schon aus ordnungspolitischen Gründen kritischer. Ich bin immer dafür, die Dinge vom Ende her zu denken. Und aus dieser Perspektive ist ein Verbot falsch. Es gibt nur wenige gute Studien zu elektronischen Zigaretten. Aber selbst wenn herauskäme, dass erhebliche Gefahren bestünden, hielte ich ein Verbot für falsch. Gerade dann müßte alles daran gesetzt werden, das Produkt zu vernünftig regulieren. Das ist natürlich mit einem Verbot aussichtslos.



Sie können mir Ihre Recherchen gerne zuschicken. Vlt. hilft uns das, unsere verbotskritische Position noch besser zu untermauern.



Mit freundlichen Grüßen

Jörg Sauskat



********************************************
Jörg Sauskat M.A.
Büroleiter/wissenschaftlicher Mitarbeiter

Büro Dr. Harald Terpe MdB
Obmann im Gesundheitsausschuss
Sprecher für Drogen- und Suchtpolitik

Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel. 030 - 227 74 540 * Fax 030 - 227 76 657
www.harald-terpe.de

Rundbrief Dr. Harald Terpe
Hier anmelden: http://www.harald-terpe.de/service/rundbrief.html

Newsletter "Gesundheit, Pflege, Drogenpolitik" der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Hier anmelden: http://www.gruene-bundestag.de/cms/newsl...newsletter.html
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Sehr geehrter Herr Terpe,

Ob es nun wirre Thesen sind oder nicht .... es erscheint auch mir fast schon surreal was im Moment rund um das Thema E-Zigarette passiert, und es macht mich wütend, das die Galeonsfigur dieser Aktion eine Politikerin der Partei ist, der ich ein lebenlang meine Stimme geschenkt habe.

Ich teile ihre Meinung bezüglich der Regulierung des Marktes und der Vermarktung, allerdings findet man auf den meisten Liquids mitlerweile Inhaltsangaben und Gefahrenhinweise, besonders die verufenen China-Liquids sind da besonders Präzise und sogar TÜV geprüft!

Das es keine Eindeutigen Studien über die Gesundheitliche Belastung durch die E-Zigarette giebt stimmt allerdings nicht! Diese giebt es sehr wohl, allerdings werden sie gerne von Dampf Gegnern verdreht, falsch ausgelegt, und der Vergleich zur Tabak Zigarette strickt gemieden. Ich könnte ihnen hier das gesammte Datenmaterial meiner Recherchen schicken ...aber wahrscheinlich haben sie weder Zeit noch grosses Interresse sich da einzuarbeiten...
Deshalb möchte ich mich auf zwei Beispiele beschrenken:

Es wird von Dampf Gegnern gerne erwähnt das in den USA die FDA krebserregende Nitrosamine in Liquids nachgewiesen hat - Gut also schauen wir mal wieviel Nitrosamine in Liquids und wieviel in Tabakzigaretten zu finden sind :

Liquids : 8,13ng/g
Malboro : 11190,00ng/g

Halten sie dies für ein gutes Argument um Liquids zu verbieten?

Fr. Steffens hat mir auf Abgeortneten Watch geantwortet :
"Nehmen wir einmal an, Nitrosamine seien nicht das Problem. Dann ist es als Gesundheitsministerin angesichts weiterer Gesundheitsrisiken meine Pflicht vor dem Konsum von E-Zigaretten zu warnen und auf die Gefahren aufmerksam zu machen."
Trotzdem geht sie weiter mit dem FDA Argument hausieren.

Ok weitere Gefahren...



Da hat ihr ja vor kurzem der Verband der Lungen Ärzte ein Ass zugespielt mit einer Warnung vor der E -Zigarette.
Gut ich hab mich auch damit beschäftigt - der Verband beruft sich hierbei auf die CHEST Studie, und auch hier : Wenn man hinter die Schlagzeilen schaut, die Studie liest und eine Vergleich zu der Tabak Zigarette zieht, ist diese durchaus Pro Dampf Werbe Tauglich!

Denn in der Spirometrie zeigte sich KEIN messbarer Unterschied vor und nach der E-Zigarette.
Im Vergleich: in einer Studie vor und nach dem Rauchen einer Zigarette zeigten sich ein mittels Spirometrie messbarer Unterschied des Atemwegswiderstand.
Beim zweiten Verfahren zum Messen des Atemwegswiderstandes (IOS) wurde eine minimale Erhöhung des peripheren Widerstandes nach dem Dampfen gemessen. OK niemand sagt Dampfen ist gesund, aber auch meine Lunge bestätigt die Chest Studie, und bedankt sich jeden Morgen bei mir für den Umstieg.



Nicht Gesund, aber wesendlich weniger ungesund als Rauchen!



Und nun zurück zum Anfang:

Sind sie der Meinung, Fr. Steffens weiss das nicht? Als Gesundheitsministerin müsste sie doch eine gesündere Alternative zur Tabakzigarette befürworten und fördern (wie es zb in England geschied ...allerdings giebts dort keine Tabak Indutr....sorry ich gleite wieder in Verschörungsteorien ab)

Sie sagt sie möchte mit der Einstufung als FunktionsArzneimittel die Verbraucher schützen, (könnte nicht auch hochprozentiger Alkohol ein Funktionsarzneimittel sein?) sagt aber im gleichen zug mit einem verschmitzten Lächeln im TV interview das es bisher keine Zulassung als solches giebt - das heist sie weis das das de Fakto einem Verbot gleichkommt.

Gleichzeitig beschlagnahmt der Deutsche Zoll sogar EU Waren Sendungen, in totaler ignoranz des EU Binnenmarktgesetzes, und beruft sich bei der Vernichtung oder Rücksendung eines Akkus(!!!!) darauf, das er dazu bestimmt ist eine E Zigarette zu betreiben und dies in NRW verboten sei.(und das ist kein Spruch! Passiert in letzter Zeit öffter das Hardware nicht durch den Zoll kommt!)



Also bitte verzeihen sie mir, wenn ich mich in wirren Verschwörungs Theorien verliehre, aber bei einer so gross angelegten Medien Negativ Kampagnie, in der Fakten verdreht werden, gültige Gesetzte einfach auser Kraft treten und Verbote auf Zuruf in Kraft treten, fällt es mir wirklich schwer zu glauben das das zu meinem Wohl geschied....(zumal meine Lunge mir sagt, das es ihr jetzt subjektiv besser geht - Ich glaube ihr :)



Ich hoffe sie nehmen sich die Zeit diese lange Mail, eines verwirrten Ex Wählers zu lesen....ich bin gespannt ob sie mir die ein oder andere plausieble Erklärung geben können



Mit freundlichen Grüssen














Sehr geehrter Herr xxxxx,

herzlichen Dank für Ihre Mail.
Ich kann im Agieren des NRW-Gesundheitsministerium kein anderes Anliegen erkennen als den Schutz der Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher in NRW. Das wird auch durch die Faktenlage gedeckt. Bislang gibt es zur elektronischen Zigarette keine eindeutigen und vor allem längerfristigen Erkenntnisse.

Gleichwohl halte ich den von einigen Bundesländern wie Bayern, Thüringen oder NRW eingeschlagenen Weg nicht unbedingt für zwingend. Vor allem dann nicht, wenn man das Produkt E-Zigarette vernünftig regulieren will. Ein Verbot - noch dazu in einem Bundesland durchgesetzt, im anderen nicht - schafft lediglich einen Schwarzmarkt. Und von Schwarzmärkten wissen wir, dass es dort keine Regeln und keine Regulierung gibt.

Eine Regulierung (womit hier gerade kein Verbot gemeint ist) der E-Zigarette ist insbesondere deswegen nötig, weil es bislang keinerlei Vorgaben im Hinblick auf die Inhaltsstoffe gibt und der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Zudem machen viele Hersteller und Händler völlig unbelegte Gesundheitsversprechen im Hinblick auf die E-Zigarette - das ist im übrigen auch bei anderen Produkten wie Tabakwaren unzulässig. Dabei gibt es bislang keinerlei Belege, dass die elektronische Zigarette tatsächlich die gesündere Alternative zur E-Zigarette ist. All dies zeigt, dass es auch für die Vermarktung der elektronischen Zigarette Spielregeln geben muss.

Die von Ihnen geäußerten Verschwörungstheorien im Hinblick auf Barbara Steffens und Marianne Tritz halte ich für groben Unfug. Sie vergessen dabei u.a., dass es neben NRW auch weitere Bundesländer gibt, die die Unterstellung der elekronischen Zigarette unter das Arzneimittelgesetz präferieren. Das kann man durchaus kritisieren, aber wirre Thesen helfen da nicht weiter.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg Sauskat



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Jörg Sauskat M.A.
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-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: briefkasten@dbt-internet.de [mailto:briefkasten@dbt-internet.de]
Gesendet: Sonntag, 12. Februar 2012 00:05
An: Terpe Harald
Betreff: Tabaklobby Arbeit

An: Dr. Harald Terpe
Betreff: Tabaklobby Arbeit

Sehr geehrter Herr Dr. Harald Terpe,
Ich habe gelesen dass sie die Lobbyarbeit der Tabakhersteller beobachten.
Was halten sie diesbezüglich von dem derzeitigen Verhalten ihrer Partei Kollegin Frau Ministerin Steffens, und ihrem Vorhaben den Handel mit E-Zigaretten und Liquids zu verbieten?
Uns ist bekannt dass sie wegen ihrem angestebten Nichtraucherschutzgesetz mit (ebenfalls Pateikollegin) Marianne Tritz Geschäftführerin des DZV hatte, desweiteren ist sie mit einigen Reetsma Vertretern auf Facebook befreundet.
Kommt ihnen dabei nicht auch der Gedanke das hier ein Fiehandel :" Nichtraucherschutzgesetz gegen E-Zigaretten Verbot, " unter Parteifreunden getätigt wurde?

Wenn man sich die derzeitige Faktenlage anschaut wird schnell klar das Fr. Steffens derzeit wohl nicht die Gesundheit der Verbrauer schützen möchte ...
Die Interressen der Partei wohl auch nicht (denn meine sowie viele andere Dampfer Stimmen haben die Grünen durch ihr vorpreschen verlohren!!)
Wessen Interressen schützt Fr Ministerin also dann?

Auf eine Antwort von ihnen, würde Ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüssen
xxxxx


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