DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos

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10.02.2012 21:55
#1 DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Akku-Sommelier

derwesten.de, 09.02.2012:

Zitat von derwesten.de
Das Verbot der E-Zigarette und des Handels mit nikotinhaltigen Liquids ist nach Ansicht von Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens alternativlos. Das betonte die grüne Politikerin im Gespräch mit der WAZ-Mediengruppe.

[..]

[..] betont Steffens: „Wir mussten handeln“. Die nikotinhaltigen Liquids fielen – wie Nikotin-Zigaretten und -Kaugummis – unter das Arzneimittelgesetz. Daran gebe es keinen Zweifel, und ergo benötigten diese Produkte eine arzneimittelrechtliche Zulassung. Die sei nicht vorhanden – also könne auch der Handel damit nicht erlaubt sein. Dass NRW unnötig vorgeprescht sei, davon könne nicht die Rede sein. Anders herum werde ein Schuh draus: Steffens hält die Haltung jener Bundesländer, die sich bisher noch nicht zu einem Verbot entschließen konnten für „problematisch.

[..]

[..] Das Verbot basiere allerdings nicht auf den möglichen Risiken, sondern auf der rechtlichen Grundlage des Arzneimittelgesetzes.

Auch die in den Foren häufig debattierte Annahme, der Staat fürchte um Steuereinnahmen und wolle deshalb nun den Dampfer-Markt in den Griff bekommen, sei falsch: „Als Land haben wir nichts von Tabaksteuereinnahmen“, so Steffens – es gehe allein um den Schutz der Verbraucher.

[..]

Sie könne die Wut über das Verbot nicht nachvollziehen – denn: „Wenn sich irgendwann herausstellen sollte, dass die Liquids doch langfristige Schäden verursachen, dann wäre doch die Wut der Menschen noch viel größer, die dann fragen: Warum ist die Ministerin nicht eingeschritten nach den gelten Gesetzen?“

Und auch das Argument, man könnte die E-Zigarette gleich behandeln wie Tabakwaren will Steffens nicht nachvollziehen. „Die Folge wäre doch, dass man dann Nikotin-Kaugummis, -pflaster und Liquids in jedem Supermarkt kaufen könnten – und dann wäre ein massives Vergiftungspotenzial im freien Handel.“



Link zum Artikel: http://www.derwesten.de/gesundheit/minis...-id6335034.html


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10.02.2012 21:56
avatar  Baba
#2 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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und ich halte ihren rücktritt für alternativlos!

MfG
Baba


Gefahrenhinweis : Der Beitrag kann nicht gekennzeichneten Sarkasmus beinhalten!
Sicherheitshinweis : Lesen & Verstehen gefährdet AKUT die Dummheit!
vor dem selbstmischen LESEN und VERSTEHEN: [/center]


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10.02.2012 22:00
avatar  hawkeyetom ( gelöscht )
#3 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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hawkeyetom ( gelöscht )

Alternativlos - da war doch mal was?? Und kurze Zeit später war die Alternative da, nämlich abschalten.


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10.02.2012 22:02
#4 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Wann sind die nächsten Wahlen in NRW :-)

10.02.2012 22:03
#5 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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wg wiederholte Verletzung der Regeln

Zitat von Baba
und ich halte ihren rücktritt für alternativlos!



Hab ich schon vor Tagen an die Grünen geschrieben, per Mail!!!

A2 Klassik`s - Just Vapor Tank`s - Vivi Nova Tank`s .
Verschiedene ego Akkus - Lavatube silber - Bulli Extreme - Vapor V1 - Volcano black chrome.
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10.02.2012 22:05 (zuletzt bearbeitet: 10.02.2012 22:05)
#6 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Akku-Sommelier

Zitat
Steffens hält die Haltung jener Bundesländer, die sich bisher noch nicht zu einem Verbot entschließen konnten für "problematisch".


Das ist immer noch der Oberbrüller. Jetzt will Frau Steffens schon der ganzen Bundesrepublik diktieren, wie Politik zu machen sei.

Das halte ich für "problematisch"!


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10.02.2012 22:07
avatar  heize
#7 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Tja, dann gehen wir doch mal alle ein wenig abstimmen, mit wenigen Mausclicks seid Ihr dabei...

aber ich mache keine Werbung für diese Deutschland-Abstimm-Nummer, das wäre zu billig...


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10.02.2012 22:08 (zuletzt bearbeitet: 10.02.2012 22:09)
#8 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Akku-Sommelier

Zum Glück gibt es auch noch "Anderesdenkende" - auch wenn Frau Steffens das "problematisch" findet:

Zitat von Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund
Daher sollte sorgfältig geprüft werden, ob die Abgabe der in den Verdampfern verwendeten Liquids nicht besser lebensmittelrechtlich kontrolliert und mit den Inhaltsstoffen ausgezeichnet im Supermarkt oder Tabakladen unter Beachtung des Jugendschutzes erfolgt.



Link zur Diskussion: Sehr Positiv: Städte- und Gemeindebund: Kein Problem der Städte und Gemeinden


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10.02.2012 22:09
avatar  nobody
#9 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Das Land hat nichts davon, wenn es dem Staat gut geht =)!?

Vergiftungspotenzial besteht auch durch Muskatnuss, Waschmittel, Zigaretten, Koffein ....

Länder die sich noch nicht entscheiden konnten, haben vielleicht eine andere Einschätzung, ob
Sie schonmal gefragt hat welche?!

Die Wut würde steigen, wenn nicht endlich Studien durchgeführt werden ...

Das Arzneimittelgesetz sagt nichts ausdrückliches über die Handhabung von Nikotinliquids...


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10.02.2012 22:12
#10 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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betont Steffens: „Wir mussten handeln“. Die nikotinhaltigen Liquids fielen – wie Nikotin-Zigaretten und -Kaugummis...
Nikotin-Zigaretten... Arzneimittel??? Hab ich ws verpasst????

Infizierte Leute: 12
Spielzeug: V-Mod, einfach genial!!!


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10.02.2012 22:13
#11 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Bö(h)ser SMod

Zitat von SabbelMR

Zitat
Steffens hält die Haltung jener Bundesländer, die sich bisher noch nicht zu einem Verbot entschließen konnten für "problematisch".


Das ist immer noch der Oberbrüller. Jetzt will Frau Steffens schon der ganzen Bundesrepublik diktieren, wie Politik zu machen sei.

Das halte ich für "problematisch"!



eher lächerlich, da wird auch nix draus.

Es mag den einen oder anderen überraschen, aber man kann unterschiedlicher Meinung sein, ohne den anderen zu beleidigen.
Das geht wirklich!

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10.02.2012 22:14 (zuletzt bearbeitet: 10.02.2012 22:16)
avatar  Nehoku
#12 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Junger Padawan

HI
Bis zum 20.01.2012 hat sich niemand darum gekümmert wieviel Nikotin ich mir reinziehe. Habe 35 Jahre meine Tabaksteuer gezahlt und alles war in Ordnung.
Wenn man jetzt sieht wie in Deutschland Gesetze verbogen und geschoben werden, aus niederen Beweggründen Lügen und Halbwahrheiten in die Welt geschriehen werden, fragt man sich, bei wieviel Gelegenheien diese "Politiker" nach dem selben Prinzip gehandelt haben nur um ihren Weg durch zupeitschen.
Ich für meinen Teil werde diesen Marionetten der Wirtschafft nix, aber auch garnix mehr glauben.

Gruß Holger


Mein Deutschlehrer sagte zu mir Rechtschreibung ist brauchbar, lesbarkeit unersätzlich.


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10.02.2012 22:26 (zuletzt bearbeitet: 10.02.2012 22:34)
#13 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Akku-Sommelier

@ ChrisRock

Sehr gut, harhar!


Nochmal für alle:

Zitat
Die nikotinhaltigen Liquids fielen – wie Nikotin-Zigaretten und -Kaugummis – unter das Arzneimittelgesetz.



Somit wurde Frau Steffens jetzt offiziell in der Presse dahingehend zitiert, das Tabakzigaretten unter das Arzneimittelgesetz fielen (so erlaube ich mir das zu verstehen).

Sehr schön!



Liebe Frau Steffens, bitte morgen gleich die Kommunen zu Razzien bei jedem Kiosk anhalten! Zigaretten fallen ja unter das Arzneimittelgesetz - angeblich Ihre Worte!

Was? Stimmt doch gar nicht, weil Tabakprodukte doch vom Arzneimittelbegriff ausgenommen sind? Nunja, wäre ja nicht Ihre erste fehlerhafte Lesart des AmG ..



Im Übrigen:

Zitat
„Wenn sich irgendwann herausstellen sollte, dass die Liquids doch langfristige Schäden verursachen, dann wäre doch die Wut der Menschen noch viel größer, die dann fragen: Warum ist die Ministerin nicht eingeschritten nach den gelten Gesetzen?“


Natürlich, Frau Steffens...

Ich werde Sie umgehend für das Bundesverdienstkreuz vorschlagen!

Den Verdienstorden der Tabakindustrie haben Sie und die GRÜNEN insgesamt ja schon sicher..


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11.02.2012 14:09 (zuletzt bearbeitet: 11.02.2012 14:12)
#14 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Zitat von SabbelMR
@ ChrisRock

Sehr gut, harhar!


Nochmal für alle:

Zitat
Die nikotinhaltigen Liquids fielen – wie Nikotin-Zigaretten und -Kaugummis – unter das Arzneimittelgesetz.



Somit wurde Frau Steffens jetzt offiziell in der Presse dahingehend zitiert, das Tabakzigaretten unter das Arzneimittelgesetz fielen (so erlaube ich mir das zu verstehen).

Sehr schön!



Liebe Frau Steffens, bitte morgen gleich die Kommunen zu Razzien bei jedem Kiosk anhalten! Zigaretten fallen ja unter das Arzneimittelgesetz - angeblich Ihre Worte!

Was? Stimmt doch gar nicht, weil Tabakprodukte doch vom Arzneimittelbegriff ausgenommen sind? Nunja, wäre ja nicht Ihre erste fehlerhafte Lesart des AmG ..



Im Übrigen:

Zitat
„Wenn sich irgendwann herausstellen sollte, dass die Liquids doch langfristige Schäden verursachen, dann wäre doch die Wut der Menschen noch viel größer, die dann fragen: Warum ist die Ministerin nicht eingeschritten nach den gelten Gesetzen?“


Natürlich, Frau Steffens...

Ich werde Sie umgehend für das Bundesverdienstkreuz vorschlagen!

Den Verdienstorden der Tabakindustrie haben Sie und die GRÜNEN insgesamt ja schon sicher..




Na das hat se aber wohl so gemeint das nach ihrer Auffassung auch Kippen unter das Arzneimittelgesetz fallen würden wenn es halt für Tabakprodukte keine Sondergesetze gebn würd.Was wiederrum zeigt wieviel Kompetenz die Dame hat und vor allem wie ignorant Sie ist.Das es mehrere Urteile gibt in BRD und EU die klar sagen das ein Genussmittel nicht apothekenpflichtig ist auch wenn es gesundheitsschädlich ist sofern es nicht primär zur Gesundheitserhaltung/Verbesserung diehnt was bei Kippen nun wirklich unbestreitbar nicht der Fall ist,scheint die Gute komplett gar nicht zu interesieren.
Wie ist die Lage denn nun aktuell?
Ein Händler wurde ausgehoben wobei nicht recht klar ist obs dabei nur oder gar nicht um die Liquids ging.
Ein paar Städte sind sofort aufn Zug aufgesprungen(Leute die sich profilieren und dem Chef so schnell wie möglich in den Arsch kriechen wollen finden sich ja immer),haben das Ordnungsamt zu Läden gejagd und die haben den Schwanz dann schnell eingezogen wenn die Resulut blieben und vor allem einen rechtskräftigen Bescheid forderten.
Und so wies aussieht verkaufen alle Shops vor allem auch Online-Shops (kennt ihr andere?) fleissig weiter.
Das es immer noch keine "geht vor Gericht" Meldung gibt lässt auch drauf schliessen das momentan "die heisse Luft" regiert.
Ich denke deshalb hört man auch nix vom Verband-die legen sich für alle Möglichen Gerichtszenarien gerade ihre Stategie zurecht und warten ab ob der Krieg überhaubt richtig heiss wird.Im Grunde is noch alles möglich.Apothekenpflicht.Totalverbot-was sehr sehr unwahrscheinlich ist ,eine schwere Gesundheitsgefährdung lässt sich den Liquids und hier gehts weniger um Nikotin wohl nicht nachweisen.Es kann auch durchaus sein das Apothekenpflicht und Totalverbot im Sand verlaufen oder wir vor BRD Gerichten davor verschont werden.Und dann wirds von der EU als apothekenpflichtig eingestuft und wir sind denoch gef.....
Am sehr wahrscheinlichsten ist es wie ich finde das Nikotin-Liquids ins Tabakgesetz aufgenommen werden und wir fröhlich 50-80% Steuern drauf löhnen müssen.Schliesslich gehts doch immer zuerst um die fette Kohle dann kommt laaaaaaannnnge laaaaaaannnnge nix und dann kommt die Sorge um unsere Gesundheit.


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11.02.2012 15:26
#15 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Wieso bekomme ich immer mehr das Gefühl das die Sponti-Ministerin einige gewaltige Neurosen hat?

Die hätte mal früher zum Arzt gehen sollen, dann bräuchte sie sich heute nicht soviel Gedanken machen wie sie sich auf Kosten einer (noch) Minderheit profilieren kann.

Na ja, sie wird wohl für die Zukunft nach der nächsten Wahl vorarbeiten: Da sie nicht wieder ein Ministeramt bekleiden wird versucht sie sich jetzt für die Tabaklobbie zu empfehlen.

Herzlichen Glückwunsch Frau Ministerin, das wird der Beinschuß ihres Lebens.

I like Originals ... no bullshit.

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11.02.2012 17:10
#16 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Bö(h)ser SMod

Zitat von Pfalzgraf
Am sehr wahrscheinlichsten ist es wie ich finde das Nikotin-Liquids ins Tabakgesetz aufgenommen werden und wir fröhlich 50-80% Steuern drauf löhnen müssen.


schwierig, schätze ich.
da es ja relativ einfach ist, sich die liquids selber zu mischen.
die inhaltsstoffe sind ja frei verfügbar und werden ja keineswegs nur von uns benötigt.
geht vielleicht am ehesten noch über eine nikotinsteuer, wenn überhaupt.

durchsetzbarkeit und überprüfbarkeit ist da ein ganz großes problem.
wäre mal interessant, wie die schweizer das handhaben.
selbermischen ist ja auch da sicher nicht illegal...

Es mag den einen oder anderen überraschen, aber man kann unterschiedlicher Meinung sein, ohne den anderen zu beleidigen.
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11.02.2012 17:31
#17 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Oh oh ... Selbermischen nicht illegal ...

Frag mal in der Apotheke nach purem Nikotin zum Selbermischen oder bestell mal sowas im Ausland.

Viel Spaß bei dem was dann kommt.

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11.02.2012 17:34
#18 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Bö(h)ser SMod

Zitat von Nighthawk
Frag mal in der Apotheke nach purem Nikotin zum Selbermischen oder bestell mal sowas im Ausland.


pur bestimmt net, mag mich net umbringen.

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11.02.2012 17:40
#19 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Tja, mit was sollen wir Dampfer denn sonst in Zukunft mischen?

Denn mit nikotinhaltiger Basis, schönes Kapitel, ich glaube nicht das man die in Zukunft in Deutschland so einfach bekommen wird. Tja und beim Selbstimport dürfte der Zoll sich zu Worte melden.

Nurmal so ganz grob in die Kristallkugel geschaut.

I like Originals ... no bullshit.

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11.02.2012 17:47 (zuletzt bearbeitet: 11.02.2012 17:51)
#20 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Bö(h)ser SMod

jo, nikotin könnte der hebel für den staat sein, an dem er ansetzen kann.
betrifft mich weniger, arbeite mich eh gerade auf null runter, aber viele andere und vor allem neulinge betrifft es natürlich schon.

solange man nikotinbasen in europa bekommt ist zoll nicht ganz so dramatisch.
eine europweitere regelung natürlich schon.
ein komplettes einfuhrverbot ebenso, da man mit jeder bestellung eine straftat begehen würde.
da schläft man ein paar tage weniger ruhig.
es wird zwar nur stichprobenartig kontrolliert, aber wenn man erwischt wird wird´s häßlich...

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11.02.2012 18:14 (zuletzt bearbeitet: 11.02.2012 18:16)
#21 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Zitat von SabbelMR
Zum Glück gibt es auch noch "Anderesdenkende" - auch wenn Frau Steffens das "problematisch" findet:

Zitat von Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund
Daher sollte sorgfältig geprüft werden, ob die Abgabe der in den Verdampfern verwendeten Liquids nicht besser lebensmittelrechtlich kontrolliert und mit den Inhaltsstoffen ausgezeichnet im Supermarkt oder Tabakladen unter Beachtung des Jugendschutzes erfolgt.



Link zur Diskussion: Sehr Positiv: Städte- und Gemeindebund: Kein Problem der Städte und Gemeinden




man sollts ja nicht für möglich halten,aber tatsächlich doch mal etwas positives aus Niedersachsen..
und um noch einen anderen bekannten Niedersachsen zu zitieren:
"Frau Steffens macht mich physisch krank, Sie müssen zurücktreten."


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11.02.2012 18:22
#22 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Bö(h)ser SMod

niedersachsen ist bisher nur "negativ" aufgefallen, weil sie dampfer und raucher gleichstellen.
wo nicht geraucht werden darf darf man auch nicht dampfen.
ist in hessen genauso, ging dort nur geräuschloser über die bühne.
dampfen scheint hier generell kaum ein thema zu sein, scheinen auch nicht besonders viele hessen hier im forum zu sein.
wie auch immer, mehr kam aus niedersachsen eigentlich bisher nicht.
von verkaufsverboten war dort meines wissens keine rede.

Es mag den einen oder anderen überraschen, aber man kann unterschiedlicher Meinung sein, ohne den anderen zu beleidigen.
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11.02.2012 18:32
#23 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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never ending story


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11.02.2012 19:00
#24 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Barbara Steffens, Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit 1989...

… im Dienst der Partei … und für sich selbst.

Als Gesundheitsministerin hat sie nicht ihre persönliche Ansichten, gepaart mit einem Alternativen grünen Ökotuch, kund Zutun.

Sie vertritt ihre eigenen Interessen. Eine E-Zigarette ist für Sie keine Alternative. Selbst Studien, die besagen, das Inhaliertes Liquid schadstofffrei ist, interessieren Sie nicht.

Das ist nicht Biologisch. Das sind keine Bachblüten. Das ist „Teufelszeug“.
Ist das IHRE Überzeugung? , Ihre Meinung?

Als Gesundheitsministerin hat Sie ihre persönliche Ansichten zurückzustellen, die sind belanglos.
Sie hat einen Amtseid geleistet und dieses Amt gewissenhaft zu erfüllen. So wahr mir Gott ... .

„Privat ist, was beruflich keine Relevanz besitzt“. Sie missbraucht Ihr Amt für persönliche Ziele.

Nicht zum Wohl der Bevölkerung, zu Ihrem Wohl. Indirekt geht sie auch noch über „Leichen“ - als Gesundheitsministerin. Jeder Raucher, der demnächst stirbt, bekommt vielleicht noch einen kleinen Zusatz auf dem Grabstein, – Danke Frau Steffens, danke das ich so früh sterben durfte - .

Was hat diese Person im Gesundheitsministerium verloren?
Ein Minister auf Abwegen. Ein Minister in eigener Sache. Ein Minister, der die Rechtslage nicht anerkennt.

Ein Gesundheitsminister, dem die Gesundheit der 20 Millionen Raucher nicht interessiert.
Was denkt sie über 140 000 Raucher, die jedes Jahr sterben – selbst schuld? Brauchen ja nicht Rauchen?

Ein Zitat von Barbara Steffens: „ Witze sind nicht das Problem in unserer Gesellschaft“

Viele Grüße
Rolf


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11.02.2012 20:39
#25 RE: DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
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Ein Zitat von Barbara Steffens: „ Witze sind nicht das Problem in unserer Gesellschaft“

Wie wahr! Ein noch größeres Problem sind profilierungssüchtige Politiker die nebenbei ihre Klientel bedienen. Und das ziemlich unverfrohren!
Jedem Beamten würde man dafür ein Disziplinarverfahren vom Feinsten am Arsch flicken, unfähige Politiker werden anschließend noch mit fetten Pöstchen belohnt.

ARRRRRRRRGgghh Mittelamerika sage ich da nur. Die Bananenrepublik Deutschland ist wirklich nicht mehr sehr weit.

Mußte mal so raus.

I like Originals ... no bullshit.

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