"Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"

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04.01.2012 07:51
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#1 "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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http://www.piratenpartei.de/Pressemittei...on-e-zigaretten

"Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"

Die Piratenpartei zeigt sich befremdet über das Verbot von E-Zigaretten an verschiedenen Orten Deutschlands in den vergangenen Wochen [1]. Weder das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium noch die Regierung von Oberbayern oder das Deutsche Krebsforschungszentrum legten stichhaltige Nachweise für ein gesteigertes Gesundheitsrisiko im Vergleich zum normalen Tabakkonsum vor. Nach Ansicht der Piratenpartei dürfen Gesetze, Verordnungen und Abgaberegelungen nur zum Schutz vor tatsächlichen Gefahren erlassen werden .

»Wissenschaftlich betrachtet stellen E-Zigaretten im Vergleich zu herkömmlichen Zigaretten eine geringere oder maximal vergleichbare gesundheitliche Gefahr dar [3]. Deshalb fordern wir alle Behörden und Institutionen auf, keine weiteren Verbote und Einschränkungen zu E-Zigaretten zu erlassen beziehungsweise diese Maßnahmen sofort zurückzunehmen«, erklärt Volker Kunze, Kreisvorsitzender der Piratenpartei in Freising. »Es ist mir unerklärlich, warum hier die weniger schädliche Möglichkeit des Nikotinkonsums behindert werden soll, während man die wesentlich schädlichere Zigarette an jedem Kiosk bekommt.«

Die Piratenpartei erwartet stattdessen, dass die zuständigen Behörden Sicherheits- und Qualitätsstandards für die Produktion und den Vertrieb von E-Zigaretten und kennzeichnungspflichtigen Liquids sowie Vorlagen zu einer einheitlichen Handhabe in der Europäischen Union erarbeiten.

»Maßstab einer verantwortungsvollen Drogen- und Suchtpolitik müssen nachvollziehbare Regelungen sein. Diese sollen aus einer rationalen Bewertung der psychoaktiven Stoffe und der berauschenden Wirkung abgeleitet werden und eigenverantwortliche Entscheidungen der Bürger ermöglichen«, sagt Andreas Rohde, Koordinator der Bundesarbeitsgemeinschaft Drogen in der Piratenpartei.

Hintergrund:
E-Zigaretten oder rauchlose Zigaretten sind ein Produkt, bei dem eine zur Verdampfung gebrachte Flüssigkeit (Liquid) inhaliert wird. Das Liquid besteht aus Wasser, einer Trägerflüssigkeit sowie bei Bedarf Nikotin und künstlichen Lebensmittelaromen.

Das zu verdampfende Liquid besteht hauptsächlich aus Propylenglycol, dem Lebensmittelzusatzstoff E 1520. Dieser ist zum Beispiel auch in Kaugummi, Haut- und Zahncremes, Zigaretten und vielen Arzneimitteln enthalten. Die Hersteller fügen außerdem lebensmittelzugelassene Aromastoffe hinzu, welche zum Beispiel in Joghurts, Käse, Schokolade, Getränken und anderen Lebensmitteln verwendet werden. Der einzige nicht für Lebensmittel zugelassene Stoff in einigen Liquids ist das gesundheitsschädliche Nikotin.


Links/Quellen:
[1]
Bayern:
http://www.merkur-online.de/lokales/stad...el-1548361.html
http://www.tz-online.de/nachrichten/muen...ch-1550185.html
http://www.vebwk.com/rauchverbot/e-zigarette/
Hannover:
http://www.augsburger-allgemeine.de/pano...id18115906.html
NRW:
http://www.derwesten.de/region/rhein_ruh...-id6179119.html
: http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Drogenpolitik
[3]: Europäischer Gerichtshof C-387/99 vom 29. April 2004 und EuGH C-140/ 07 vom 15. Januar 2009
: http://www.smok-e.de/BfArm-Stellungnahme-2009-05.pdf

Bild:


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04.01.2012 07:55
#2 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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die sind mir einfach Sympatisch die Piraten

bin mal gespannt was sie zum Marihuana Eistee sagen --> gehört aber hier nicht hin :-) und sollte auch ein Spaß sein

Gruß _Matrix_

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04.01.2012 08:10 (zuletzt bearbeitet: 04.01.2012 08:11)
avatar  Sera
#3 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Schöne Pressemitteilung in Grundlage auf die Konferenz, bei der ich vertretend für den DTF(+ Unterstützung von Giovanni und Intruder) anwesend und beteiligt war.

Ich bin sehr positiv angetan.

Bereits "angesteckte" Leute: 4 (wovon 1 leider wieder aufgehört hat mit Dampfen und wieder raucht)
Break-Even-Point wooo bist duu???


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04.01.2012 08:11
#4 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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unsere liebe Ex-Supermod

super

Liebe Grüße, Marion


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04.01.2012 08:18
#5 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Ich finde den Kommentar von Andreas Fettig auf www.derwesten.de garnicht so schlecht. Zumindest wird nicht mehr alles so eindimensional dargestellt. Hier auch nochmal vielen Dank an Sera, Giovanni und Intruder! :)


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04.01.2012 08:20
avatar  V4711
#6 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Aloha :-)

Zitat von Sera
Schöne Pressemitteilung in Grundlage auf die Konferenz, bei der ich vertretend für den DTF(+ Unterstützung von Giovanni und Intruder) anwesend und beteiligt war.

Ich bin sehr positiv angetan.



*freut mich*

Am Ende ging es dann doch recht schnell mit der PM... hat aber auch einige Nerven gekostet. Dann bin ich einmal auf Presse&Funk&Fernsehen gespannt ;-)


Viele Grüße,
Volker


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04.01.2012 08:22
avatar  Sera
#7 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Volker, an dich auch nochmal Danke!
Und wie gesagt: meld dich ruhig ;) weißt ja wie ;)

Bereits "angesteckte" Leute: 4 (wovon 1 leider wieder aufgehört hat mit Dampfen und wieder raucht)
Break-Even-Point wooo bist duu???


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04.01.2012 08:56
avatar  V4711
#8 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Mist.. da fallen mir doch 2 Sachen auf.. 1.) Habe ich für Hard-/Softwarelieferungen der E-Zigarettenlobby vergessen meine Privatadresse anzugeben und 2.) die Kontonummer des KV Freising der Piratenpartei http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landkreis_Freising/Finanzen sieht auch aktuell nicht viel anders aus :-)


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04.01.2012 09:03
#9 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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@ V4711:
Stelle den Link gerade in unsere Sammlung ein und da fällt mir ins Auge: das Datum ist der 04.12.2011 -07:45 ?! Ist doch bestimmt von heute? Guckst Du mal bitte?
Danke und Grüße vom Miez!



Das Leben hat keinen Reset-Button.

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04.01.2012 09:09
avatar  V4711
#10 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Danke - ist weitergeleitet und natürlich ist die Meldung von heute - soweit sind wir der Zeit ja nicht voraus, dass wir am 04.12.2011 -07:45 schon wußten was passiert .-)

Viele Grüße,
Volker aka VolkerBY


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04.01.2012 09:13
#11 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Schade, so eine Kristallkugel wäre durchaus immer wieder nützlich :-))))))
Dankeschön - nicht nur für die Datumskorrektur, sondern für die Pressemitteilung und die Beschäftigung mit dem Thema!
Viele Grüße vom Miez



Das Leben hat keinen Reset-Button.

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04.01.2012 09:17
avatar  ( gelöscht )
#12 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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( gelöscht )

Zitat von V4711
Mist.. da fallen mir doch 2 Sachen auf.. 1.) Habe ich für Hard-/Softwarelieferungen der E-Zigarettenlobby vergessen meine Privatadresse anzugeben und 2.) die Kontonummer des KV Freising der Piratenpartei http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landkreis_Freising/Finanzen sieht auch aktuell nicht viel anders aus :-)




gröhl! auch von mir noch mal Danke; Die PM ist wirklich gut.


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04.01.2012 09:18
#13 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Natürlich die Piraten! Bei uns in Berlin haben sie es schon geschafft ins Big House zu kommen. Wenn das so weiter geht wird das mal ne schöne Bunte Republik Deutschland. Aber mal im Ernst, was sich die oberen so in ihren Köpfen ausddenken, gerade im europ. Parlament, wird doch eh meistens durchgesetzt. Ich bin mal gespannt wie das alles weitergeht. Am Ende sind Dampfer alles Junkies und dann kommt das Problem der Beschaffungskriminalität.
Viele Grüße JT-Berlin


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04.01.2012 09:37
avatar  V4711
#14 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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^^ 2014 sind die nächsten Europawahlen :-) und 2013 die Weichen in Bund (und auch Land BY)... oder schon eher, schaunmermal,

VG,
Volker aka VolkerBY


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04.01.2012 09:51
#15 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Was mich an der ganzen Sache stört, ist die Sache das mal EU-Recht relevant ist und dann mal wieder Nationales-Recht. Siehe Thema Sicherheitsverwarung.
Grüße aus Marl


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04.01.2012 14:56
avatar  V4711
#16 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Zitat von falke1964
Was mich an der ganzen Sache stört, ist die Sache das mal EU-Recht relevant ist und dann mal wieder Nationales-Recht. Siehe Thema Sicherheitsverwarung.
Grüße aus Marl



Aber auf keinen Fall hat das Gesundheitsamt in Pusemuckel oder sonstwo Verbote zu erlassen :-) und der EuGH hat ja eine feste Meinung zur Handhabe, gerade wenn es ums AMG geht.


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04.01.2012 17:36
#17 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Hallo Volker,
ich googele mir schon den ganzen Tag die Finger blutig - aber ich finde bis jetzt noch kein Echo im Blätterwald?!



Das Leben hat keinen Reset-Button.

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04.01.2012 17:36
#18 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Schöne Sache, wäre toll wenn daraufhin die Darstellung in der Öffentlichkeit etwas positiver läuft. Kritik finde ich allerdings immer gut, denn natürlich können (ich weiß, das wir es auch nicht tun) andere Stellen die Dampferei für unbedenklich erklären.

Aber supi Sache, vielen Dank für das Engagement der Beteiligten


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04.01.2012 17:45
avatar  Theuron
#19 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Zitat von Miezmiau
Hallo Volker,
ich googele mir schon den ganzen Tag die Finger blutig - aber ich finde bis jetzt noch kein Echo im Blätterwald?!



Die wetzen gerade alle ihre Messer. bzw die suchen noch den passenden Schleifstein zum wetzen.

Gruss Christian
BEASTMASTER&GRIZZLYBEZWINGER


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04.01.2012 18:06
avatar  V4711
#20 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Zitat von Theuron

Zitat von Miezmiau
Hallo Volker,
ich googele mir schon den ganzen Tag die Finger blutig - aber ich finde bis jetzt noch kein Echo im Blätterwald?!



Die wetzen gerade alle ihre Messer. bzw die suchen noch den passenden Schleifstein zum wetzen.




WIR haben zum Jahresende alle Vorräte an Schleifsteinen aufgekauft und heute habe ich die nächste Fährte aufgenommen... NRSG... und Bremen... und *schnüffel*

Es bleibt spannend,

Viele Grüße,
Volker


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04.01.2012 18:19
avatar  kucky
#21 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Zitat von V4711
^^ 2014 sind die nächsten Europawahlen :-) und 2013 die Weichen in Bund (und auch Land BY)... oder schon eher, schaunmermal,

VG,
Volker aka VolkerBY


richtig oder schon eher - NRW regiert mit Minderheit!

unverhofft kommt oft

Remember Remember the Fifth of November

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05.01.2012 18:43
#22 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Zitat von Miezmiau
Hallo Volker,
ich googele mir schon den ganzen Tag die Finger blutig - aber ich finde bis jetzt noch kein Echo im Blätterwald?!



Das war gestern. Und auch heute sehe ich immer nur:

Zitat von Google
Es wurden keine mit Ihrer Suchanfrage - Piratenpartei E-Zigarette - übereinstimmenden Dokumente gefunden.



Wie kann das sein, daß nur Schweigen herrscht?



Das Leben hat keinen Reset-Button.

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05.01.2012 18:48
avatar  V4711
#23 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Zitat von Miezmiau

Zitat von Miezmiau
Hallo Volker,
ich googele mir schon den ganzen Tag die Finger blutig - aber ich finde bis jetzt noch kein Echo im Blätterwald?!



Das war gestern. Und auch heute sehe ich immer nur:

Zitat von Google
Es wurden keine mit Ihrer Suchanfrage - Piratenpartei E-Zigarette - übereinstimmenden Dokumente gefunden.



Wie kann das sein, daß nur Schweigen herrscht?




Gute Frage, die Frage hatte ich intern auch schon weitergeleitet - ein wenig besser sieht es aus, wenn man
Piratenpartei E-Zigaretten

eingibt.

Viele Grüße,
Volker


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05.01.2012 18:53
avatar  kucky
#24 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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Habt ihr das hoffentlich auch an die DPA geschickt!?

Remember Remember the Fifth of November

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05.01.2012 18:56
avatar  V4711
#25 RE: "Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"
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>>Habt ihr das hoffentlich auch an die DPA geschickt!?

das obliegt leider nicht mir, aber ich gehe davon aus, werde das mal nachfragen


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