Eine "Antwort" des Ministers Christian Schmidt (CSU)
Wie erwartet nur C&P der Standardpropaganda auf das Schlüsselwort "E-Zigarette".
Keine Erwähnung dessen, was ich gefragt hatte.
Der übliche rhetorische Kindesmissbrauch.
Das übliche Gottvertrauen in die Unfehlbarkeit des Orakels von Heidelberg und seiner hausinternen Apostel.

Nachfrage bei Dr. Jens Zimmermann (SPD)

Nachfrage bei Petra Crone (SPD)
[/quote]

Noch eine gute Nachfrage bei Dr. Jens Zimmermann (SPD)

Eine etwas genervte Antwort von Petra Crone (SPD)

Bei meinem Post in "Abgeordnetendampf", was sie ja offensichtlich mitbekommt, habe ich ihre Antwort nochmal ausführlich kommentiert:

https://www.facebook.com/groups/abgeordn...00520956785339/

Wer FB nicht mag, hier eine Kopie:

Zitat

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Dass die IG-ED genau wie jeder einzelne Verbraucher, bisher komplett ignoriert oder bestenfalls mit leeren Worthülsen abgespeist wurden, sollte aus dem offenen Brief der IG-ED an Frau Merkel, den ich in meiner ersten Frage verlinkt hatte, deutlich hervorgehen: http://ig-ed.org/2015/06/ig-ed-beschwerd...undeskanzlerin/

Es gab bereits etliche Anhörungen des Miniteriums, wie dort selbst nachzulesen ist. Wer dabei nicht zu Wort kam, sind wir.

Ich bin einer der vielen normalen Verbraucher, die sich schon während des EU-Trilogs um eine Kommunikation mit den verantwortlichen Vetretern des BMEL(V) bemüht hatten:
https://www.facebook.com/notes/norbert-z...430792760495992
https://www.facebook.com/notes/norbert-z...430799413828660
https://www.facebook.com/notes/norbert-z...430808333827768
Auch später, anlässlich der WHO/COP6 in Moskau habe ich es nochmal versucht:
https://www.facebook.com/notes/norbert-z...508448762730391

Ergebnis: Nichts, Null, Nada.
Nicht einmal eine lapidare Standardantwort "Wir haben Ihre Nachtricht erhalten".

Und da sollen wir annehmen, dass eine "unaufgeforderter Stellungnahme an den federführenden Ausschuss" mehr Wirkung hat?
Unsere öffentlichen Fragen an die Mitglieder des federführenden Ausschusses SIND unter anderem auch unaufgeforderte Stellungnahmen.

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Eine Antwort von Julia Obermeier (CSU) - sie zitiert zwar auch hautsächlich den offiziellen Pressetext, aber wenigstens hat sie sich bemüht auch auf meine Fragen einzugehen. Allerdings scheint sie etwas naiv bezüglich der Auskunftsfreude des Ministeriums zu sein.

Aber zumindest können wir vielleicht ein paar Zweifel säen und den einen oder anderen aufwecken. Selbst von denen, die wir so erreichen, ist vermutlich nur eine kleine Minderheit bereit, etablierte Denkschemata zu verlassen. Aber irgendwo müssen wir anfangen. Und selbst ein winziger Erfolg ist besser als nichts. Wer jetzt nichts tut, darf hinterher auch nicht lamentieren.

Und über AW erreichen wir nicht nur die Politiker selbst. Viel wichtiger scheinen mir alle politisch Interessierten, die sich die Fragen und Antworten durchlesen und dadurch zum Nachdenken kommen können. Das sind die, für die ich hauptsächlich meine Fragen schreibe. Wenn sie veröffentlicht sind, können sie bereits etwas bewegen, selbst wenn von dem Politker niemals eine Antwort kommt.


Und hier sind neue Fragen:
Petra Crone (SPD)
Christian Schmidt (CSU)

Gleich noch eine Nachfrage bei Minister Christian Schmidt (CSU)

Und eine erste "Antwort" von Christian Schmidt (CSU)

Zitat

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vielen Dank für Ihre Zuschrift. Gern verweise ich auf meine umfangreiche Stellungnahme zum Themenkomplex "Regulierung elektronischer Zigaretten" vom 16.7.2015 in diesem Forum.

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Ein klareres "Ihr blöden Dampfer könnt mich alle mal ..." hört man aus Politikermund selten.

Nochmal gute Nachfragen bei
Petra Crone (SPD)
Christian Schmidt (CSU)

Nachfrag bei Heiko Thomas (DIE GRÜNEN)

Super Fragen!
Natürlich wie immer gleich eingetragen und verbreitet ("Nebenan" (ERF), Facebook, Twitter)

Antwort von Sylvia Kotting-Uhl (DIE GRÜNEN)

Durchaus vernünftig, verständlich und nachvollziehbar.
Leider nicht hilfreich.

Das geht nach Ausschüssen.
Federführend für die Umsetzung der TPD ist nicht "Gesundheit", sondern "Ernährung und Landwirtschaft".
Klingt komisch, ist aber so.

Die Abgeordneten gibt's auch nach Ausschuss ( ) sortiert:
Ernährung und Landwirtschaft: http://www.abgeordnetenwatch.de/ernaehru...-1122-1334.html

In Nebenrollen: (soweit ich weiß, können aber noch mehr sein)
Gesundheit: http://www.abgeordnetenwatch.de/gesundheit-1122-1328.html
Familie, Senioren, Frauen und Jugend: http://www.abgeordnetenwatch.de/familie_...-1122-1330.html

Der Rest der Abgeordneten muss nur ganz am Ende nochmal abnicken. Oder eben nicht einmal das.

Eine Antwort aus dem Büro von Katrin Göring-Eckardt (DIE GRÜNEN)

Wie bei der Genossin Kotting-Uhl. Der Anfang ist verständlich und nachvollziehbar, wenn auch unbefriedigend.
Doch dann hauen sie die Standard-Propaganda raus ...