09.10.14 - das Ende des freien E-Zigimarkts in Österreich? - Vom VfGH für verfassungswidrig erklärt!

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11.12.2014 13:33
#51 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Aber mal ganz ehrlich?
Wenn die Österreicher nicht im EU-Ausland bestellen dürfen (Liquidtechnisch) widerspricht das doch der Warenverkehrsfreiheit innerhalb der EU oder sehe ich das falsch?

Immerhin eine der 4 "Grundsäulen"...

>> Zu viele, die mich an Lexiken erinnern.<<

Initiative S.d.W. (Suppe der Weisheit)

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11.12.2014 13:36
avatar  theAzzi
#52 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Das heißt man darf Marihuana in den Niederlanden per Post bestellen? :-D

Beste Grüße

Michael

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11.12.2014 13:37 (zuletzt bearbeitet: 11.12.2014 14:08)
avatar  LowIQ
#53 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Zitat von heimchen im Beitrag #50

Sorry für die Konfusion, aber die Abstimmung ging extrem schnell und man musste aufpassen wie ein Haftelmacher. Ich hätte geschworen, dass alle Änderungsanträge abgelehnt wurden. Es scheint, dass das ein Meineid gewesen wäre.


Zitat

Kann mir das Jemand näher erklären?

Ich verstehe den ersten Satz nicht. Einwegdinger gibbets nur in Trafiken. Wenn aber Mehrwegdinger, also wiederauffüll-und ladbar, dann kein Monopolzwang? (Was ja herrlich wäre)....doch dann dieser Satz:
Die Liquids für die Mehrwegdinger kann man aber nur bei Trafikanten kaufen??

Also Eure Händler dürfen jede Hardware Akkuträger etc. verkaufen, bloss die Software nicht dazu?

Hmm ob das wirklich so stimmt?



Mein Verdacht ist da ja dass all diese anderen Geraete nicht EU conform sind und dann in am zweiten Aufwaschen erledigt werden....


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11.12.2014 13:37
#54 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Na Moment das fällt ja unter den Drogenpart.
Hier geht's aber um 'ne interne Monopolstellung von BigT bei den Ösis

>> Zu viele, die mich an Lexiken erinnern.<<

Initiative S.d.W. (Suppe der Weisheit)

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11.12.2014 13:38
avatar  theAzzi
#55 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Es geht um Substanzen, deren Handel auf einem gewissen Absatzkanal gesetzlich untersagt ist.

Beste Grüße

Michael

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11.12.2014 13:40 (zuletzt bearbeitet: 11.12.2014 13:42)
avatar  LowIQ
#56 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Da ist mir oben beim zitieren was passiert,.....sorry


Ich glaube dass die Hardware die den Haendlern vorlaeufig noch bleibt in am zweiten Aufwaschen gekillt wird da nicht EU konform.......da wird wohl nun scheibchenweise vorgegangen...


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11.12.2014 13:46
#57 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Zitat von theAzzi im Beitrag #52
Das heißt man darf Marihuana in den Niederlanden per Post bestellen? :-D


Ja, darf man tatsächlich. Gibt sogar Shops, die diesen "Service" anbieten. Das Paket wird auch einfach ankommen bzw. beim Zoll hinterlegt.

Jetzt kommt allerdings das lustige deutsche Recht ins Spiel. Du darfst dir Cannabis aus NL schicken lassen, denn das ist europäische Warenfreiheit. Du darfst aber Cannabis in Deutschland nicht besitzen. Also darfst du das Paket nicht annehmen.


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11.12.2014 13:53
#58 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Also seh ich das Falsch oder ist diese Sache ab jetzt, wo sie Formen annimmt, doch eigentlich auch angreifbar?

Wurde doch immer gesagt, dass die Grundlage zum Klagen fehlt. Solange noch nichts beschlossen wurde. ?? O.o

>> Zu viele, die mich an Lexiken erinnern.<<

Initiative S.d.W. (Suppe der Weisheit)

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11.12.2014 14:06
avatar  Rudi66
#59 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Liquids ist die eine Sache....wie aber ist es mit Aromen geregelt?
Und wie wollen die Glycerin verbieten? Glycerin kann ja zwecks Unterhalt und Pflege der O-Ringe der Dampfen verkauft werden......???

vaporo ergo sum

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11.12.2014 14:12
#60 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Moderatorin

Zitat von Rudi66 im Beitrag #59
Liquids ist die eine Sache....wie aber ist es mit Aromen geregelt?
Und wie wollen die Glycerin verbieten? Glycerin kann ja zwecks Unterhalt und Pflege der O-Ringe der Dampfen verkauft werden......???

Die unterscheiden ja, Liquids (also diese 10 ml Flaschen von den Liquidherstellern) die zum befüllen von e-Zigaretten bestimmt sind. Und die unterlaufen ja vorher auch noch den EU-Regulierungen was Beipackzettel, Warnung, Angabe aller Inhaltstoffe, Hersteller etc. betrifft.

Das gemeine Glyzerin und PG aus der Apo betrifft das Ganze überhaupt nicht.

11.12.2014 14:14 (zuletzt bearbeitet: 11.12.2014 14:15)
#61 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Moderatorin

SO STEHTS GESCHRIEBEN:
http://www.parlament.gv.at/PAKT/AKT/SCHL...igaretten.shtml

Zitat
Auch der Versandhandel aus dem Ausland wird verboten. Nicht unter das Verkaufsmonopol fallen nachfüllbare E-Shishas und ähnliche Produkte, allerdings sind die dafür notwendigen Liquids und Kartuschen ebenfalls nur in Trafiken erwerbbar. Um derzeit in diesem Bereich tätige Unternehmen die Möglichkeit zu geben, sich auf die neue Rechtslage einzustellen, sind Übergangsfristen bis zum 1. Oktober 2015 vorgesehen.

11.12.2014 14:20
#62 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Okay, also kein Problem mit der Hardware. Schonmal gut. Hoffentlich können ein paar Shops davon überleben.
Wenn man jetzt noch gute Aromen bekommt, sehe ich einen wundervollen Schwarzmarkt für gutes Liquid kommen von dem wir hoffentlich schon mal was lernen.
Schade nur um die ganzen Raucher, die einer guten Chance beraubt sind. Aber vielleicht wird es ja wie mit dem kiffen... Streng verboten aber jeder kennt wen, der wen kennt etc. Dann kriegen wir auch unter den Rauchern noch Zuwachs denn wenn das Liquid erstmal im Tank ist, sieht man ihm nicht an, ob das Zeug jetzt gut lizensierte Flüssigkeit aus einer Trafik ist oder doch eher zum halben Preis in einer kleinen Mischerei bei Freunden hergestellt wurde. Man darf nur die Flasche nicht dabei haben.


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11.12.2014 14:20
#63 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Zitat von heimchen im Beitrag #61
SO STEHTS GESCHRIEBEN:
http://www.parlament.gv.at/PAKT/AKT/SCHL...igaretten.shtml

Zitat
Auch der Versandhandel aus dem Ausland wird verboten. Nicht unter das Verkaufsmonopol fallen nachfüllbare E-Shishas und ähnliche Produkte, allerdings sind die dafür notwendigen Liquids und Kartuschen ebenfalls nur in Trafiken erwerbbar. Um derzeit in diesem Bereich tätige Unternehmen die Möglichkeit zu geben, sich auf die neue Rechtslage einzustellen, sind Übergangsfristen bis zum 1. Oktober 2015 vorgesehen.



Dann besteht m. M. nach eine Handhabe, dagegen zu klagen, denn das verstößt m. M. gegen den EU-Grundsatz des freien Warenverkehrs (m. M. nach, denn ich bin natürlich kein Jurist, der sich mit sowas auskennt).
Klagen könnten aber wohl nur andere Händler/Hersteller, da die ein berechtigtes Interesse hätten, Otto-Normal-Dampfer eher nicht (also abgesehen davon, dass es ein Unding ist, seine Liquids jetzt nur noch aus Trafiken beziehen zu können). Inwieweit das andere Händler/Hersteller aber machen würden?

Dampfen ist: gleichzeitig "Rauchen" und Bonbons lutschen bei 0 Kalorien.

'S Läbbe is koin Schlotzer - Unterstützt die OidA Iniative!

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11.12.2014 14:26
#64 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Der Versandhandel aus dem Ausland wird zwar verboten, jedoch ist der Versand ins Ausland aus den anderen Ländern (DE) nicht untersagbar.
Schnell werden die Händler ihre Liquids neutral verpacken und dann muss schon der Zufall mitspielen, dass das Paket in Österreich abgefangen wird.

Alles rein Theoretisch natürlich. Man muss nun abwarten, welche Liquidhersteller denn in den Trafiken angeboten werden. In der Slowakei habe ich in den Zigarettenläden schon namhafte Produkte gesehen. Ich denke für die jetzigen Dampfer wird es nicht das Problem darstellen, da sie sich auskennen.
Für Personen die von der Zigarette los kommen wollen, wird das aber ein Hindernis sein, denn wie soll man sich eine gescheite Dampfe im Fachhandel kaufen, wenn mann Sie da nicht mit Liquid testen kann??!!

Auch für die Selbstmischer sehe ich wenig Probleme. Lediglich das Fertigliquid wird reguliert, die einzelnen Bestandteile sind aber auch außerhalb einer Trafik verkäuflich.

Wo ein Wille, da auch ein Weg..... Trotzdem ist diese Entwicklung traurig.


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11.12.2014 14:40
#65 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Bulliveteran

Zitat von heimchen im Beitrag #61
SO STEHTS GESCHRIEBEN:
http://www.parlament.gv.at/PAKT/AKT/SCHL...igaretten.shtml

Zitat
Auch der Versandhandel aus dem Ausland wird verboten. Nicht unter das Verkaufsmonopol fallen nachfüllbare E-Shishas und ähnliche Produkte, allerdings sind die dafür notwendigen Liquids und Kartuschen ebenfalls nur in Trafiken erwerbbar. Um derzeit in diesem Bereich tätige Unternehmen die Möglichkeit zu geben, sich auf die neue Rechtslage einzustellen, sind Übergangsfristen bis zum 1. Oktober 2015 vorgesehen.


..was macht dann der Viena Vapor ?...

Gruss Ralf

Der mit den Hühnern zu Bett geht...
.


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11.12.2014 14:45
#66 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Bereichsleiter Pharmakologie
und Toxikologie

Hier die offzielle Variante inkl. Begründung:

Zitat
Artikel 16 (Änderung des Tabakmonopolgesetzes 1996) wird wie folgt geändert:
„In der Z 2 ( 1 Abs. 2a bis 2c) lautet Abs. 2a Z 1:
1. Elektronische Zigaretten, einschließlich E-Shishas und vergleichbare Erzeugnisse mit derselben Funktions- und Wirkungsweise, sofern es sich um Einwegprodukte handelt.“

Begründung:
Der Vertrieb von elektronischen Zigaretten, E-Shishas und diesen vergleichbaren Erzeugnissen als Monopolgegenstand soll nur dann Tabaktrafikanten vorbehalten sein, wenn es sich bei diesen
Erzeugnissen um Einwegprodukte handelt, da bei diesen die zu verdampfende Flüssigkeiten (Liquids) bereits im Lieferumfang enthalten sind. Sind elektronische Zigaretten oder vergleichbare Erzeugnisse
nachfüllbar oder können sie mit Einwegkartuschen nachgeladen werden, unterliegen sie nicht dem Monopol. jedoch dürfen die zugehörigen Liquids ausschließlich von Tabaktrafikanten verkauft werden (5 Abs. 2)


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11.12.2014 14:50
#67 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Dass die Volksvertreter generell zu Allem fähig scheinen, sollte ja mittlerweile allseits bekannt sein.
Dass die Selbstmischer sich aber immer so arg in Sicherheit wähnen, halte ich für nicht so gut, über kurz oder lang wird das auch wegfallen. Klar wird es dann noch pg und vg geben. Aber ich gehe mal davon aus, dass es das, auch relativ bald schon, nur noch in vergällter Form also nicht dampfbar frei zu kaufen geben wird... Unvergällt dann eben nur rezeptpflichtig oder so ähnlich.
Basen bunkern schön und gut, aber ewig wird auch das eben nicht gut gehen.
Ich blicke insgesamt in eine doch recht dunkele Zukunft, was das Dampfen betrifft.


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11.12.2014 14:52
#68 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Also ich freue mich dann ab Oktober über österreichischen Besuch bei unserm Stammtisch in Ravensburg. Dann dürft ihr gerne auch noch mehr Geld in der Stadt beim shoppen liegen lassen.

Neben den ganzen Schweizern fallt ihr auch gar nicht auf.

Gibt es die Chance das ein nicht-österreichischer Liquid-Produzent gegen die de-facto Schließung eines vormals freien Marktes klagt? Oder ist Österreich zu unwichtig als Absatzmarkt?


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11.12.2014 14:52 (zuletzt bearbeitet: 11.12.2014 14:53)
#69 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Zitat von ChristianGGG im Beitrag #64

Für Personen die von der Zigarette los kommen wollen, wird das aber ein Hindernis sein, denn wie soll man sich eine gescheite Dampfe im Fachhandel kaufen, wenn mann Sie da nicht mit Liquid testen kann??!!



So wie ich das sehe darf der Fachhändler sie nicht verkaufen, evtl. bestünde ja die Möglichkeit des Probedampfens mit "Testflüssigkeit"


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11.12.2014 14:58
#70 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Moderatorin

Also ist das irgendwie genau so schwammig wie die ganze TPD2 ....

Komm ich zum Trafikanten, möchte eine gute Dampfe, hat er ja nicht nur die Einwegdinger... dann sehe ich Liquids und frage, wofür die sind, Trafikant: Jo, dia sand für die nachfüllbaren Shishas... "Und wo krieg ich dia deann?" Trafik.: Keine Ahnung (woher soll er das auch wissen)....

Häää??

11.12.2014 15:00
#71 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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*sarkasmus on*
Wird es wohl nicht. Jetzt sind die Lobbys von Pharma und Tabak so weit gekommen... Da geben die dem Fachhandel doch kein Liquid zum Testen. Nachher steigt der auch noch um! Wo kommen wir denn da hin??? Ich warte auf den Gesetzeszusatz "Zum Probedampfen muss man min. 50m von der nächsten Person entfernt unter freiem Himmel stehen." Es könnte ja jemand durch Passivdampf spontan selbstentzündet werden.
*sarkasmus off*


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11.12.2014 15:01
#72 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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@heimchen

Was machen wir nur wenn auch in Deutschland der Import verboten wird und wir nicht mehr an unser OKS kommen?! Ich kann nicht selbermischen, das schmeckt mir einfach nicht

Kangertech Subtank, Taifun GS I , Taifun GT I, Reo Grande mit Reomizer 2.0


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11.12.2014 15:07
#73 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Moderatorin

Zitat von Mementor im Beitrag #72
@heimchen

Was machen wir nur wenn auch in Deutschland der Import verboten wird und wir nicht mehr an unser OKS kommen?! Ich kann nicht selbermischen, das schmeckt mir einfach nicht


Ich komme aus der Schweiz, ich darf (noch) importieren aus England

11.12.2014 15:20
#74 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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Dumme Frage : Gibt es Zigaretten auch nur in den Traffics?


Die Dresdner Dampfgerätemanufaktur für die Phantom Serie.


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11.12.2014 15:23
#75 RE: das Ende des freien E-Zigarettenmarktes in Österreich
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@heimchen

Ich wünschte mir grade ich wäre Schweizer :) Aber schauen wir mal wie sich die Preise von OKS entwickeln anhand der neuen Abgabenmenge.....
Ansonsten kannste daraus ja noch nen Geschäftsmodell machen und für alle OKS Junkries Literweise bestellen und weiterverschicken :D

Kangertech Subtank, Taifun GS I , Taifun GT I, Reo Grande mit Reomizer 2.0


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